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Ich bin sauer heute, nachzulesen warum unter Post Nr. 40...
Post Nr. 1
AZ PGL - 02203-2009/0001 - KVP/GAT; ÖVP
1) Antrag der Gemeinderäte Dipl.-Ing. Roman Stiftner, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Wolfgang Gerstl betreffend die Erhaltung der „Ruinen-Villa“ im Dehnepark
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Wir stimmen für den Antrag der ÖVP zur Sanierung der Ruine und gegen die Beantwortung von Mailath, der im Grunde sagt: kein Antrag auf Sanierung bei der zuständigen Abteilung bisher eingegangen, geht mich nichts an.
Post Nr. 2
AZ PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT; GRÜNE
1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Ein Grüner Erfolg meiner Kollegin Claudia Smolik: nun werden die Öffnungszeiten der Ausstellung "Der Krieg gegen die `Minderwertigen`" über die NS-Verbrechen im Otto-Wagner-Spital erweitert. Die Ausstellung ist nun ab Oktober auch am Samstag geöffnet!
http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/48235/
Post Nr. 3
AZ 02849-2009/0001-GKU; GKU - MDS-K-386/09
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Kunsthalle Wien wird zur Kenntnis genommen.
Öffentlich schon mehrfach diskutiert, bleibt wenig zu sagen. Der Rechnungshof hat kritisiert, die Kunsthalle verbessert.
Post Nr. 4
AZ 02847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2919/09
Die Subvention an den Verein Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2009 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 5
AZ 03248-2009/0001-GKU; MA 07 - 195/09
Die Subvention an den Verein „MOKI“ Mobiles Theater für Kinder für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
2009 10 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 20 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 6
AZ 03256-2009/0001-GKU; MA 07 - 4242/09
Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 7
AZ 03246-2009/0001-GKU; MA 07 - 3600/09
Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein vierter Rahmenbetrag in der Höhe von 707 750 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 250 750 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Wir sind dafür, die ÖVP stimmt dagegen, weil sie Rahmenbeträge (nicht ganz zu unrecht) für intransparent hält.
Post Nr. 8
AZ 03252-2009/0001-GKU; MA 07 - 307/09
Die Subvention an das Stadttheater Wien für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 15 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 25 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 15 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 9
AZ 03247-2009/0001-GKU; MA 07 - 281/09
Die Subvention an sirene – Verein für modernes Musiktheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
2009 40 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 120 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 40 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 10
AZ 03325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2425/09
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 50 000 EUR für das Jüdische Film Festival Wien im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Das Festival erhält dieses Jahr 20.000 Euro weniger als die letzten Jahre, macht dafür nur ein Festival light und spart Geld für eine größere Ausgabe 2010 an. Schade, dass es nicht insgesamt mehr Geld für das wirklich spannende Festival gibt… gerade in Zeiten des wiedererwachenden Antisemitismus…
Post Nr. 11
AZ 02389-2009/0001-GKU; MA 07 - 2958/09
1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 052 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 759 000 EUR genehmigt, die mit 334 000 EUR in Verstärkungsmitteln und mit 425 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 12
AZ 02399-2009/0001-GKU; MA 07 - 2754/09
1) Die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 13
AZ 02394-2009/0001-GKU; MA 07 - 5321/06
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 314 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine fünfte Überschreitung in Höhe von 314 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 314 000 EUR zu decken ist.
Die ÖVP stimmt dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 14
AZ 02392-2009/0001-GKU; MA 07 - 2937/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 5- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 mit der Max F. Perutz Laboratories GmbH ermächtigt.
Demzufolge werden der Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 208 605 EUR
2010 425 538 EUR
2011 651 114 EUR
2012 442 830 EUR
2013 225 900 EUR
Insgesamt 1 953 987 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 5-Jahres-Vereinbarung soll der Max F. Perutz Laboratories GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 208 605 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Durchführung des Programmes „Vienna International Post-Graduate Program for Molecular Life Sciences“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 209 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 15
AZ 02391-2009/0001-GKU; MA 07 - 332/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2012 mit der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung ermächtigt.
Demzufolge werden dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Jahre 2009 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 80 000 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 20 000 EUR
Insgesamt 300 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an das Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Durchführung des Forschungsprojektes „Der Wiener Gipfel 1961“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Wir stimmen dagegen, alle anderen dafür. Der ÖVP-nahe Historiker Stefan Karner bekommt offenbar in großkoalitionärer Manier zuviel Geld für ein sicherlich nicht uninteressantes Thema. Es erschließt sich aber aus der Projektbeschreibung ganz und gar nicht, warum das vorgestellte Projekt eine Laufzeit von vier Jahren haben sollte. Das Thema mag für eine ambitionierte Diplomarbeit oder eine Dissertation genügen, erscheint für ein finanzielles Vorhaben diesen Ausmaßes aber deutlich unterdimensioniert.
Es ist vollkommen unverständlich, dass diesem Projekt auf offensichtlich kurzem Wege 300.000 Euro bewilligt werden sollen, während z. B. die Ausstellung „Was damals Recht war …“ ein Jahr lang mit der Stadt Wien um 25.000 Euro Förderung kämpfte. Und Karner ist ganz und gar nicht unumstritten, der Falter schrieb 2006:
„Der wissenschaftliche Ertrag von Karners Arbeiten sei nicht so bedeutend wie sein Ruf, kommentiert der Grazer Zeithistoriker Alfred Ableitinger, dies sei eine "weitverbreitete" Meinung in der Branche. Kritik äußert auch Gerhard Jagschitz, emeritierter Vorstand am Wiener Zeitgeschichteinstitut: "Für mich ist Karner auch wissenschaftlich fragwürdig, seine Bücher sind mehr Kompilationen, er hat riesige theoretische Mängel."“
Post Nr. 16
AZ 02400-2009/0001-GKU; MA 07 - 6085/08
1) Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2009 für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 in der Höhe von
50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 50 000 EUR zu bedecken ist.
ÖVP stimmte ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 17
AZ 02390-2009/0001-GKU; MA 07 - 3129/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa ermächtigt.
Demzufolge werden JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 9 900 EUR
2010 16 500 EUR
2011 16 500 EUR
2012 16 500 EUR
2013 16 500 EUR
2014 6 600 EUR
Insgesamt 82 500 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 9 900 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Durchführung des JOSZEF Stipendienprogramms wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 10 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 18
AZ 02393-2009/0001-GKU; MA 07 - 3128/09
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2009 für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebte Überschreitung in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 19
AZ 03257-2009/0001-GKU; MA 07 - 3484/09
Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2009 für die Aktion „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Wir sind dagegen, 8000 Euro für das Aussuchen von Zitaten (noch dazu wenn sie wie letztes Jahr falsch sind) finden wir zuviel an eine Gewista-nahe Firma.
Post Nr. 20
AZ 03255-2009/0001-GKU; MA 07 - 4315/08
Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener KammerOrchesters im Jahr 2009 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 21
AZ 03254-2009/0001-GKU; MA 07 - 954/09
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 130 000 EUR
2011 130 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 22
AZ 03137-2009/0001-GKU; MA 07 - 6433/08
1) Die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 45 000 EUR wird genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 445 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 45 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 23
AZ 03258-2009/0001-GKU; MA 07 - 3080/09
Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 24
AZ 03343-2009/0001-GKU; MA 07 - 803/09
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf 1/3819/757, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 90 000 EUR zu decken ist.
ÖVP dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 25
AZ 03249-2009/0001-GKU; MA 07 - 432/09
Die Subvention an God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
FPÖ dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 26
AZ 03245-2009/0001-GKU; MA 07 - 969/09
Die Subvention an den Verein für Modernes Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 40 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 40 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 27
AZ 03250-2009/0001-GKU; MA 07 - 318/09
Die Subvention an den Tanztheaterverein DIVERS für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 70 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 70 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 28
AZ 03251-2009/0001-GKU; MA 07 - 936/09
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 130 000 EUR
2011 130 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 29
AZ 03244-2009/0001-GKU; MA 07 - 383/09
Die Subvention an DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 30
AZ 03253-2009/0001-GKU; MA 07 - 356/09
Die Subvention an das Artificial Horizon Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 65 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 31
AZ 03336-2009/0001-GKU; MA 07 - 351/09
Die Subvention an performancereviewcommittee – Verein für performative Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 32
AZ 03334-2009/0001-GKU; MA 07 - 286/09
Die Subvention an „Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst“ für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 33
Allfälliges
Heute keine Diskussion.
Post Nr. 34
AZ 03479-2009/0001-GKU; MA 07 - 3697/09
Die Subvention an den OST* - Verein zur Förderung von Kunst und Kultur als Mittel der Völkerverständigung in Wahrnehmung der kosmopolitischen Rolle Wiens als Tor zum Osten für sein Kulturprogramm im 2. Halbjahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 35
AZ 03480-2009/0001-GKU; MA 07 - 3635/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 36
AZ 03481-2009/0001-GKU; MA 07 - 4492/09
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 37
AZ 03492-2009/0001-GKU; MA 07 - 3934/09
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 800 000 EUR wird vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 800 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR und in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 400 000 EUR zu bedecken ist.
Wir diskutieren einen kuriosen Satz aus dem Geschäftsbericht. Denn da steht doch tatsächlich bei einem Projekt der KÖR Gmbh folgender Satz dabei: „Auf besonderen Wunsch von Herrn Bürgermeister Michael Häupl wird die Ausstellung Alfred Hrdlicka – Skulpturen, die von 30. Juli – 24. September 2008 realisiert wurde, in reduzierter Form 2009 wieder aufgestellt.“ … Auf Nachfrage erklärt der anwesende Gerald Matt, dass die internationale Jury auch dem Projekt zugestimmt hätte. Tja, ja…
Dann frage ich noch nach, was es mit den Sommerdiskussionen um einen Auszug der Kunsthalle aus dem Museumsquartier auf sich habe. Matt erklärt: „es gibt keine Pläne der Kunsthalle umzuziehen oder auszuziehen“.
Außer ÖVP sind alle für die Subvention.
Post Nr. 38
AZ 03478-2009/0001-GKU; MA 07 - 4191/09
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2009/2010 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 39
AZ 03477-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/07
Die. Zusatzsubvention für den Verein Wiener Symphoniker für das Jahr 2009 in der Höhe
von 1 626 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3220/757 gegeben.
Wir stimmen gegen die Subvention, die anderen alle dafür. Die Symphoniker bemühen sich zwar um Reformen, aber für die Sünden der Vergangenheit in Form von großzügigsten Betriebspensionen, die jetzt das laufende Budget auffressen wollen wir sie nicht noch mit 1,6 Mio Euro belohnen.
Post Nr. 40
AZ 03495-2009/0001-GKU; MA 07 - 6192/08
1) Die Erhöhung der Jahressubvention für 2009 an den Wiener Tourismusverband in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die oben angeführte Subvention wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 600 000 EUR zu bedecken ist.
Dieser Tagesordnungspunkt macht mich heute richtig wütend. Seit Tagen frage ich nach wie es nun mit der Subvention des Michael Jackson Tribute Konzerts ist, nun stellt sich im Ausschuss heraus, dass die als allgemeine Mittel getarnten 600.000 Euro das Geld für den „King of Pop“ sind. Ich fühle mich getäuscht, denn wer den dem Akt beiliegenden Brief vom 3. September liest, würde nie auf die Idee kommen, dass es hier um das Tribute Konzert geht. Siehe PDF hier: Post-Nr-40_JacksonTribute_Kettner (pdf, 23 KB) Geschweige denn, dass in dem Subventionsakt erklärt wird, was mit dem Geld nun genau passiert… der anwesende Geschäftsführer des WienTourismus Norbert Kettner erklärt im Ausschuss, dass das Geld gegen eine detaillierte Leistungsvereinbarung zur Auszahlung kommt und damit Werbewert für die Stadt Wien gekauft wird (Logoplatzierung, Verteilung von WienTourismus Broschüren bei den Pressekonferenzen, etc.).
Nun, das lasse ich mir ja noch irgendwie einreden (wenn auch der Betrag weiterhin unverhältnismässig hoch erscheint), aber wieso wurde hier im Vorfeld nach dem Prinzip „Tarnen und Täuschen“ vorgegangen?
Ich bin stinksauer. Denn bei der Pressekonferenz heute vormittag wurden diese Infos auch nicht gegeben, trotz Nachfragen. Hier der Link zu einer Presseaussendung von mir von heute vormittag, die natürlich ohne diese Informationen geschrieben wurde: http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/48240/
Nun stellt sich das Ganze in einem anderen Licht dar. Bin immer noch skeptisch ob es diese Summe braucht, aber wenigstens kriegt die Stadt eine Gegenleistung. Denn ich habe weder etwas gegen Jackson, noch ein touristisch verwertbares Konzert, aber wenn ich bis jetzt davon ausgehen musste, dass den Veranstaltern Geld einfach so nachgeschmissen wird, dann wärs gegen die Interessen der Steuerzahler dafür zu sein. Aus Ärger über die Vorgangsweise der SPÖ stimmen wir als einzige dagegen.
Post Nr. 41
AZ 03386-2009/0001-GKU; MA 07 - 382/09
Die Subvention an den Theaterverein FOXFIRE für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 35 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
ÖVP ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür. |
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