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Seit dem letzten Kulturausschuss war ja einiges los: Voggi extended version, Wahlen,...
Nun, heute war`s trotzdem schon wieder so weit. Und schon wieder so kurz. Was ist denn los mit dem Kulturamt? Kein Geld mehr zum Ausgeben...?
Post Nr. 1
AZ 00557-2009/0001-GKU; MA 07 - 4309/08
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2009 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 2
AZ 00634-2009/0001-GKU; MA 07 - 3500/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Odeon nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 345 000 EUR
2010 690 000 EUR
2011 690 000 EUR
2012 690 000 EUR
2013 690 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 690 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 3
AZ 00607-2009/0001-GKU; MA 07 - 912/09
Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung dafür ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/768 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 4
AZ 00636-2009/0001-GKU; MA 07 - 68/09
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2009 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 5
AZ 00637-2009/0001-GKU; MA 07 - 69/09
Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 6
AZ 00635-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 7
Allfälliges
Post Nr. 8
AZ 00673-2009/0001-GKU; MA 07 - 5360/08
Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2009 für die Veranstaltungsreihe „Homoclash 2009“, das QWIEN Archiv, den QWIEN Guide und die QWIEN Bibliothek in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Grüne, SPÖ, ÖVP pro, FPÖ dagegen
Irgendwie ziemlich vorhersehbar, die Jungs von der FPÖ. Ob die Ablehnung aller Kultursubventionen, die etwas mit schwul-lesbisch zu tun haben aus der Ablehnung des Übervater Haider kommen? Ich bin sicher die Psychoanalyse hätte da jede Menge Deutungsmuster zur Hand...
Post Nr. 9
AZ 00761-2009/0001-GKU; MA 07 - 854/09
Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Zeitraum von 1. September 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 230 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.
einstimmig
Post Nr. 10
AZ 00844-2009/0001-GKU; MA 07 - 3538/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Neue Oper Wien ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Neue Oper Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Verein Neue Oper Wien für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 250 000 EUR
2010 500 000 EUR
2011 500 000 EUR
2012 500 000 EUR
2013 500 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 500 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 11
AZ 00845-2009/0001-GKU; MA 07 - 1229/09
1) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, eine erste Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 457, Druckwerke, mit 6 000 EUR zu decken ist.
einstimmig
Post Nr. 12
AZ 00847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2083/08
1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung von Forschungs- und Veranstaltungsaktivitäten aus Anlass seines 50-jährigen Bestandsjubiläums im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 140 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 140 000 EUR zu bedecken ist.
Grüne, SPÖ, FPÖ dafür. ÖVP mit dem Argument die hätten die letzten Jahre nur ein paar Tausender bekommen und das hätte ja auch gereicht, dagegen.
Post Nr. 13
AZ 00846-2009/0001-GKU; MA 07 - 4274/08
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt.
Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 130 000 EUR
2010 530 000 EUR
2011 530 000 EUR
2012 530 000 EUR
2013 530 000 EUR
2014 400 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 130 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien zur Einrichtung eines Stiftungsinstituts „Public and Urban Management“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 130 000 EUR zu decken ist.
SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür. Grüne dagegen. Ehrlich gesagt, diese Ablehnung ist mir sehr schwer gefallen. Unsere Wissenschaftssprecherin Claudia Smolik findet, dass die Förderung einzelner Stiftungsprofessuren nicht Aufgabe der Stadt Wien ist. Ich bin recht unglücklich über unsere Ablehnung, schliesslich gibt`s für die Unis eh viel zu wenig Geld... Tja. Da habe ich mich in meiner eigenen Fraktion noch nicht durchgesetzt.
Post Nr. 14
AZ 00659-2009/0001-GKU; MA 07 - 3469/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:Juli 2009 bis Dezember 2009 315 000 EUR
2010 630 000 EUR
2011 630 000 EUR
2012 630 000 EUR
2013 630 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 315 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 630 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 15
AZ 00843-2009/0001-GKU; MA 07 - 3579/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein toxic dreams nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Theaterverein toxic dreams für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 70 000 EUR
2010 190 000 EUR
2011 190 000 EUR
2012 190 000 EUR
2013 190 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Grüne. SPÖ, ÖVP dafür, FPÖ dagegen.
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