http://mariegoessmscam.twoday.net/ ...Damit morgen nicht vorgestern wird! mariegoesSMStv mariegoesSMStv 2010-01-15T08:24:28Z en hourly 1 2000-01-01T00:00:00Z http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/icon.gif http://mariegoessmscam.twoday.net/ http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/6138344/ <div class="moblog_text">Ein guter Neujahrsbeginn!<br /> <br /> Meine Neujahrs-Twitteraktion #mut2010 hat überwältigend viel Echo<br /> hervorgebracht. Vielen Dank an alle, die mitgedacht und mitgemacht<br /> haben.<br /> <br /> Bis 10. Jänner wurden 554 Ideen eingebracht, insgesamt wurde #mut2010<br /> in 612 Tweets genannt. <br /> <br /> Die Vorschläge sind alle nachzulesen unter:<br /> <a href="http://twapperkeeper.com/mut2010/">http://twapperkeeper.com/mut2010/</a><br /> Reinschauen zahlt sich aus: viel Inspirierendes ist dabei, Spannendes,<br /> Neues und Kontroversielles. <br /> <br /> Die vielleicht beste Idee hatte Nicky Bäck. Sie hat die Spende pro Idee<br /> verdoppelt. Damit gehen nun 1224€ von mir und Nicky Bäck an das<br /> Flüchtlingsprojekt von Ute Bock <a href="http://www.fraubock.at">http://www.fraubock.at</a><br /> <br /> Vielen Dank an alle, die Ideen gespendet haben und einen besonderen Dank<br /> an Nicky Bäck!<br /> <br /> <br /> Ich wünsche viel Mut und Inspiration für 2010,<br /> <br /> Marie Ringler <br /> <br /> <br /> <br /> LET`s CONNECT: <a href="http://www.marieringler.at">http://www.marieringler.at</a><br /> <br /> ##<br /> Marie Ringler<br /> Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete<br /> Wiener Kultur- und Technologiesprecherin<br /> Der Grüne Klub im Rathaus<br /> Rathaus<br /> A-1082 Wien<br /> Tel: +43-1-4000-81824<br /> Fax: +43-1-4000-99-81811<br /> marie.ringler@gruene.at<br /> <a href="http://wien.gruene.at">http://wien.gruene.at</a><br /> ##<br /> <br />  </div> Marie Ringler Copyright © 2010 Marie Ringler 2010-01-15T08:24:28Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/6116189/ <div class="moblog_text"><div class="Section1"> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Österreich braucht neue, mutige Ideen. </p> <p class="MsoNormal">Wir alle haben eine im Kopf. </p> <p class="MsoNormal">Aber viel zu selten teilen wir sie mit anderen.</p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Jede Idee, die ausgesprochen wird, verändert die Welt.</p> <p class="MsoNormal">Weil sie andere inspiriert, Widerspruch provoziert und zum<br /> Nachdenken anregt.</p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Ideen können unsere Stadt, unser Grätzel verändern,<br /> hungernde Kinder retten, <br /> unsere Vorstellung von Mobilität auf den Kopf stellen, Schule und Bildung<br /> völlig neu denken, <br /> den Klimawandel stoppen, die Welt gerechter machen, unsere Wahrnehmung<br /> hinterfragen </p> <p class="MsoNormal">und vielleicht am Wichtigsten: uns glücklicher und<br /> gescheiter machen. </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Für jede Idee, die Du/Sie bis 10. Jänner auf Twitter posten,<br /> spende ich 1 Euro an Ute Bock <a href="http://www.fraubock.at">www.fraubock.at</a>. </p> <p class="MsoNormal">Sie ist die mutigste Frau, die ich kenne.</p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Auf das wir alle profitieren von neuen Ideen und Mut!</p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Ein inspirierendes Jahr 2010!</p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">Marie Ringler  </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">PS: Für alle Twitter Neulinge, keine Sorge, es ist ganz<br /> einfach: auf <a href="http://www.twitter.com">www.twitter.com</a> einen</p> <p class="MsoNormal">neuen Account anlegen. Die Idee - auf 140 Zeichen<br /> komprimiert - posten.</p> <p class="MsoNormal">Den „Hashtag“ #mut2010 nicht vergessen, sonst<br /> ist die Anzahl der Ideen nicht</p> <p class="MsoNormal">nachzuvollziehen und Ute Bock kommt nicht zu ihrem Geld. </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">PPS: Wie viele Ideen schon zusammengekommen sind und welche,<br /> kann man leicht </p> <p class="MsoNormal">herausfinden, in dem man #mut2010 in das Suchfeld bei<br /> Twitter eingibt. </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"><img id="_x0000_i1025" title="" height="378" alt="image001" width="497" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/image001.jpg" border="0" /></p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal">LET`s CONNECT: <span style="font-size:10.0pt"><a href="http://www.marieringler.at/">http://www.marieringler.at</a><br /> <br /> ##<br /> Marie Ringler<br /> Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete<br /> Wiener Kultur- und Technologiesprecherin<br /> Der Grüne Klub im Rathaus<br /> Rathaus<br /> A-1082 Wien<br /> Tel: +43-1-4000-81824<br /> Fax: +43-1-4000-99-81811<br /> <a href="mailto:marie.ringler@gruene.at">marie.ringler@gruene.at</a><br /> <a href="http://wien.gruene.at/">http://wien.gruene.at</a><br /> ##<br /> <br />  </span> </p> <p class="MsoNormal"> </p> <p class="MsoNormal"> </p> </div></div> Marie Ringler Copyright © 2010 Marie Ringler 2010-01-01T11:36:01Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5978697/ Kulturausschuss vom 06.10.2009<br /> <br /> Die heutige Sitzung des Kulturausschusses hatte zwei große Themen: Wien Museum und das Theater an der Wien:<br /> <br /> Post Nr. 1<br /> AZ 03519-2009/0001-MDSALTG; MUVIE<br /> Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2008 <br /> <br /> Das Wien Museum macht großartige Arbeit. Da sind sich alle Parteien einig! Die Fragen von uns Grünen - aber auch von ÖVP und FPÖ - zielten vor allem auf den von Stadtrat Mailath-Pokorny angekündigten Neubau des Museum. Wo weiß noch keiner, aber angedacht dürfte es ja sein - zumindest medial. Gleichzeitig leidet das Wien Museum unter einer prekären Depot-Situation und schon seit Jahren diskutieren wir im Ausschuss über den Bedarf eines neuen Depots. Zurecht wird befürchtet, dass mit einem geplanten Museumsneubau alles wieder von vorne beginnt. Außerdem wird auch vom Museum schon lange eine neue Dauerausstellung gewünscht. Der Stadtrat kündigt an, dass er noch in dieser Legislaturperiode die Entscheidungsgrundlage für die Zukunft des Wien Museums legen will (was für mich klingt wie: "im Wahlkampf werden wir schöne Konzepte präsentieren, leider aber keine Finanzierungszusagen." Sprich: schöne Worte, keine Taten). Die Bemühungen ums Depot blieben außerdem aufrecht, meinte der Stadtrat etwas vage. Wir bedauerten noch, dass ein Bericht des Jahres 2008 erst Ende 2009 vorliege. Einstimmig dafür.<br /> <br /> Post Nr. 2<br /> AZ PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT; GRÜNE<br /> Bericht zum Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital <br /> <br /> Erfreulicherweise konnten wir Antrag und Bericht zustimmen, denn die Öffnungszeiten wurden verlängert! Ein schöner Erfolg unserer Kollegin Smolik. Grüner Antrag: alle außer SPÖ dafür, Bericht des Stadtrats: einstimmig dafür.<br /> <br /> Post Nr. 3<br /> AZ 03538-2009/0001-GKU; MA 07 - 4479/09 1)<br /> Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist. <br /> <br /> Da es sich wieder um einen von der SPÖ parteipolitisch gelenkten Verein handelt, stimmten wir dagegen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 4<br /> AZ 03725-2009/0001-GKU; MA 07 - 2573/09 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Fritz Pilz an die Stadt Wien wird zugestimmt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 5<br /> AZ 03578-2009/0001-GKU; MA 07 - 3257/09<br /> Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 6<br /> AZ 03579-2009/0001-GKU; MA 07 - 3256/09<br /> Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Jahresaktivitäten 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 7<br /> AZ 03840-2009/0001-GKU; MA 07 - 4587/09 Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 19 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 8 Allfälliges <br /> <br /> Die ÖVP wollte wissen, wie es zur feierlichen Eröffnung, Einweihung und Benennung des Robert Hochner-Parks kommen könne. Man habe nichts gegen die Benennung, aber der dafür zuständige Kulturausschuss weiß nichts darüber, trotzdem weiht Stadtrat Schicker mit ein. Wie geht das? Mailath-Pokorny meinte, es handle sich um einen zwar öffentlich zugänglichen Park ,aber er befinde sich in Privatbesitz. Der Kulturstadtrat teilte auch mit, dass die Benennung des Thomas-Bernhard-Stegs leider nicht gehe, da die Privatstiftung - also die Erben - das nicht wolle. Schade, aber naturgemäß verständlich...Ich thematisierte noch die Wiener Symphoniker, da auch dort wieder großer Finanzbedarf genannt werden würde. Der Stadtrat meinte nur, er wart auf Vorschläge der Mitgliederversammlung. Marco Schreuder lobte die Wiener Vorlesungen, denn beim gestrigen Vortrag von Dr. Landesmann im Rathaus standen die Menschen in unglaublichem Ausmaß in Schlangen vor dem Rathaus. <br /> <br /> Post Nr. 9<br /> AZ 03862-2009/0001-GKU; MA 07 - 4698/09<br /> Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 10<br /> AZ 03864-2009/0001-GKU; MA 07 - 3653/09<br /> Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Sommerprogramm im Schloss Neugebäude 2009 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 11<br /> AZ 03941-2009/0001-GKU; MA 07 - 3308/08 Die weitere Betriebssubvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von je 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 615 689 EUR wird genehmigt. Demzufolge werden der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2010: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2011: 7 215 689 EUR (6 600 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 25.6.2008) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur soll daher ermächtigt werden, mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 über oben angeführte Förderungen abzuschließen. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 268 300 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, gegeben. Für die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2010 in Höhe von 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in Höhe von 615.689 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 12<br /> AZ 03942-2009/0001-GKU; MA 07 - 2631/09 Die Subvention an die „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H für die Sanierung der wichtigsten Bereiche des Ensemble Theaters in der Höhe von 480 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2009 (100 000 EUR), 2010 (200 000 EUR) und 2011 bis 2013 (je 60 000 EUR) zur Auszahlung gelangen. Die Förderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, Zahl: 04995-2008/0001-GKU) zur Verfügung gestellt.Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR im Jahr 2010 und der Beträge in der Höhe von je 60 000 EUR in den Jahren 2011 bis 2013 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Die ÖVP wollte wissen, ob es hier zu einem Neubau kommen werde. Es würde demnächst baulich zeitgemäß angepasst, lautete die Antwort. Einstimmig.<br /> <br /> <br /> Post Nr. 13<br /> AZ 03963-2009/0001-GKU; MA 07 - 3887/09 1)<br /> Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater an der Wien in der Höhe von 2 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater an der Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 2 100 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 2 100 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Wie immer, wenn die SPÖ nervös wird, ortet sie eine schwarzgrünblaue Koalition. Was wirklich lächerlich ist. Denn hier geht es um viel Geld für das Theater an der Wien und wenig Transparenz und daher sind alle Oppositionsparteien dagegen. <br /> Angesichts von einem laut NEWS drohenden Finanzloch von sagenhaften 10 Millionen Euro bei den Vereinigten Bühnen, meinen wir dass die Verbreitungerung der Hintertüre des Theaters an der Wien die falsche Prioritätensetzung ist. Unsere Kritik wurde heute auch schon breit medial transportiert. Die ÖVP und FPÖ schlossen sich unserer Kritik an. Die SPÖ pocht darauf, dass es sich bei dieser Summe um einen Investitionszuschuss im Rahmen des Konjunkturpakets handle, und nicht um Kulturgelder. Marcos Frage, ob denn andere dringend renovierungsbedürftige Institutionen auch Geld erhalten würden - etwa das Gartenbaukino - blieb leider unbeantwortet. SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 14<br /> AZ 03685-2009/0001-GKU; MA 09 - MA 9 - 785/2006<br /> Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 72 000 EUR zu bedecken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 15<br /> AZ 03918-2009/0001-GKU; MA 07 - 5327/08<br /> Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2009 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 16<br /> AZ 03919-2009/0001-GKU; MA 07 - 5319/08<br /> Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 in der Höhe von EUR 1 000 000 um EUR 350 000 auf EUR 1 350 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Meine Kollegin Claudia Smolik ließ nachfragen: Wann werden Projekte einzeln eingereicht, wann bekommen sie etwas aus dem Rahmenbetrag. Die Antwort: Großprojekte einzeln, einzelne Projekte aus dem Rahmenbetrag. Als Beispiel eines Großprojekts wurde das AZW genannt. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 17<br /> AZ 03939-2009/0001-GKU; MA 07 - 372/09<br /> Die Subvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Programmgestaltung im Bereich Darstellende Kunst im Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: September 2009 bis Dezember 2009 45 000 EUR Jänner 2010 bis Dezember 2010 130 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 45 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 und GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 130 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 18<br /> AZ 03964-2009/0001-GKU; MA 07 - 4404/09 1)<br /> Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 36 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 30 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 6 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 19<br /> AZ 03863-2009/0001-GKU; MA 07 - 3637/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR- Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. A 1 GKU LG – 03737-2009/0001 – KSP/LAT<br /> Initiativantrag der Abgeordneten Mag. Sybille Straubinger betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungs-gesetz), LGBl für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung <br /> <br /> Diese Materie betrifft den Wiener Landtag, daher eine andere Postnummer. Es wird nur "Inland" ergänzt mit "und einem anderen EWR-Mitgliedsstaat". Einstimmig. Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-10-06T19:50:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5927719/ <div class="moblog_image"><img title="" height="300" alt="IMAG0221" width="400" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/IMAG0221.jpg" /><br /> <br /> </div><br /> <br /> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;"><br /> <br /> Ich bin sauer heute, nachzulesen warum unter Post Nr. 40...<br /> <br /> <b>Post Nr. 1</b><br /> AZ PGL - 02203-2009/0001 - KVP/GAT; ÖVP<br /> 1) Antrag der Gemeinderäte Dipl.-Ing. Roman Stiftner, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Wolfgang Gerstl betreffend die Erhaltung der „Ruinen-Villa“ im Dehnepark<br /> 2) Bericht zum gegenständigen Antrag<br /> <br /> <i>Wir stimmen für den Antrag der ÖVP zur Sanierung der Ruine und gegen die Beantwortung von Mailath, der im Grunde sagt: kein Antrag auf Sanierung bei der zuständigen Abteilung bisher eingegangen, geht mich nichts an.</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 2</b><br /> AZ PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT; GRÜNE<br /> 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital<br /> 2) Bericht zum gegenständigen Antrag<br /> <br /> <i>Ein Grüner Erfolg meiner Kollegin Claudia Smolik: nun werden die Öffnungszeiten der Ausstellung "Der Krieg gegen die `Minderwertigen`" über die NS-Verbrechen im Otto-Wagner-Spital erweitert. Die Ausstellung ist nun ab Oktober auch am Samstag geöffnet!<br /> <a href="http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/48235/">http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/48235/</a></i><br /> <br /> <b>Post Nr. 3</b><br /> AZ 02849-2009/0001-GKU; GKU - MDS-K-386/09<br /> Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Kunsthalle Wien wird zur Kenntnis genommen.<br /> <br /> <i>Öffentlich schon mehrfach diskutiert, bleibt wenig zu sagen. Der Rechnungshof hat kritisiert, die Kunsthalle verbessert.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 4</b><br /> AZ 02847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2919/09<br /> Die Subvention an den Verein Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2009 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <b><br /> Post Nr. 5</b><br /> AZ 03248-2009/0001-GKU; MA 07 - 195/09<br /> Die Subvention an den Verein „MOKI“ Mobiles Theater für Kinder für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> 2009 10 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 20 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 6</b><br /> AZ 03256-2009/0001-GKU; MA 07 - 4242/09<br /> Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 7</b><br /> AZ 03246-2009/0001-GKU; MA 07 - 3600/09<br /> Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein vierter Rahmenbetrag in der Höhe von 707 750 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 250 750 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> <i><br /> Wir sind dafür, die ÖVP stimmt dagegen, weil sie Rahmenbeträge (nicht ganz zu unrecht) für intransparent hält.</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 8</b><br /> AZ 03252-2009/0001-GKU; MA 07 - 307/09<br /> Die Subvention an das Stadttheater Wien für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 15 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 25 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 15 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 9</b><br /> AZ 03247-2009/0001-GKU; MA 07 - 281/09<br /> Die Subvention an sirene – Verein für modernes Musiktheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> 2009 40 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 120 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 40 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 10</b><br /> AZ 03325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2425/09<br /> Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 50 000 EUR für das Jüdische Film Festival Wien im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.<br /> <br /> <i>Das Festival erhält dieses Jahr 20.000 Euro weniger als die letzten Jahre, macht dafür nur ein Festival light und spart Geld für eine größere Ausgabe 2010 an. Schade, dass es nicht insgesamt mehr Geld für das wirklich spannende Festival gibt… gerade in Zeiten des wiedererwachenden Antisemitismus…</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 11</b><br /> AZ 02389-2009/0001-GKU; MA 07 - 2958/09<br /> 1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 052 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 759 000 EUR genehmigt, die mit 334 000 EUR in Verstärkungsmitteln und mit 425 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 12</b><br /> AZ 02399-2009/0001-GKU; MA 07 - 2754/09<br /> 1) Die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu bedecken ist.<br /> <br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 13</b><br /> AZ 02394-2009/0001-GKU; MA 07 - 5321/06<br /> 1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 314 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt. <br /> 2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine fünfte Überschreitung in Höhe von 314 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 314 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <i><br /> Die ÖVP stimmt dagegen, alle anderen dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 14</b><br /> AZ 02392-2009/0001-GKU; MA 07 - 2937/09<br /> 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 5- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 mit der Max F. Perutz Laboratories GmbH ermächtigt.<br /> Demzufolge werden der Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: <br /> 2009 208 605 EUR<br /> 2010 425 538 EUR<br /> 2011 651 114 EUR<br /> 2012 442 830 EUR<br /> 2013 225 900 EUR<br /> Insgesamt 1 953 987 EUR<br /> Bei Nichtzustandekommen der 5-Jahres-Vereinbarung soll der Max F. Perutz Laboratories GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.<br /> Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 208 605 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> 2) Für die Subvention an die Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Durchführung des Programmes „Vienna International Post-Graduate Program for Molecular Life Sciences“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 209 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 15</b><br /> AZ 02391-2009/0001-GKU; MA 07 - 332/09<br /> 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2012 mit der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung ermächtigt.<br /> Demzufolge werden dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Jahre 2009 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: <br /> 2009 80 000 EUR<br /> 2010 100 000 EUR<br /> 2011 100 000 EUR<br /> 2012 20 000 EUR<br /> Insgesamt 300 000 EUR<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.<br /> Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> 2) Für die Subvention an das Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Durchführung des Forschungsprojektes „Der Wiener Gipfel 1961“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.<br /> <br /> <i>Wir stimmen dagegen, alle anderen dafür. Der ÖVP-nahe Historiker Stefan Karner bekommt offenbar in großkoalitionärer Manier zuviel Geld für ein sicherlich nicht uninteressantes Thema. Es erschließt sich aber aus der Projektbeschreibung ganz und gar nicht, warum das vorgestellte Projekt eine Laufzeit von vier Jahren haben sollte. Das Thema mag für eine ambitionierte Diplomarbeit oder eine Dissertation genügen, erscheint für ein finanzielles Vorhaben diesen Ausmaßes aber deutlich unterdimensioniert.<br /> Es ist vollkommen unverständlich, dass diesem Projekt auf offensichtlich kurzem Wege 300.000 Euro bewilligt werden sollen, während z. B. die Ausstellung „Was damals Recht war …“ ein Jahr lang mit der Stadt Wien um 25.000 Euro Förderung kämpfte. Und Karner ist ganz und gar nicht unumstritten, der Falter schrieb 2006: <br /> „Der wissenschaftliche Ertrag von Karners Arbeiten sei nicht so bedeutend wie sein Ruf, kommentiert der Grazer Zeithistoriker Alfred Ableitinger, dies sei eine "weitverbreitete" Meinung in der Branche. Kritik äußert auch Gerhard Jagschitz, emeritierter Vorstand am Wiener Zeitgeschichteinstitut: "Für mich ist Karner auch wissenschaftlich fragwürdig, seine Bücher sind mehr Kompilationen, er hat riesige theoretische Mängel."“<br /> <br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 16</b><br /> AZ 02400-2009/0001-GKU; MA 07 - 6085/08<br /> 1) Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2009 für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 in der Höhe von <br /> 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 50 000 EUR zu bedecken ist.<br /> <br /> <i>ÖVP stimmte ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür. </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 17</b><br /> AZ 02390-2009/0001-GKU; MA 07 - 3129/09<br /> 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa ermächtigt.<br /> Demzufolge werden JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: <br /> 2009 9 900 EUR<br /> 2010 16 500 EUR<br /> 2011 16 500 EUR<br /> 2012 16 500 EUR<br /> 2013 16 500 EUR<br /> 2014 6 600 EUR<br /> Insgesamt 82 500 EUR<br /> Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.<br /> Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 9 900 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> 2) Für die Subvention an JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Durchführung des JOSZEF Stipendienprogramms wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 10 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 18</b><br /> AZ 02393-2009/0001-GKU; MA 07 - 3128/09<br /> 1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2009 für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebte Überschreitung in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu decken ist.<br /> <i><br /> Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 19</b><br /> AZ 03257-2009/0001-GKU; MA 07 - 3484/09<br /> Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2009 für die Aktion „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.<br /> <br /> <i>Wir sind dagegen, 8000 Euro für das Aussuchen von Zitaten (noch dazu wenn sie wie letztes Jahr falsch sind) finden wir zuviel an eine Gewista-nahe Firma.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 20</b><br /> AZ 03255-2009/0001-GKU; MA 07 - 4315/08<br /> Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener KammerOrchesters im Jahr 2009 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 21</b><br /> AZ 03254-2009/0001-GKU; MA 07 - 954/09<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> 2010 130 000 EUR<br /> 2011 130 000 EUR<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 22</b><br /> AZ 03137-2009/0001-GKU; MA 07 - 6433/08<br /> 1) Die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 45 000 EUR wird genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 445 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 45 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <i><br /> Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 23</b><br /> AZ 03258-2009/0001-GKU; MA 07 - 3080/09<br /> Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 24</b><br /> AZ 03343-2009/0001-GKU; MA 07 - 803/09<br /> 1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. <br /> 2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf 1/3819/757, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 90 000 EUR zu decken ist.<br /> <i><br /> ÖVP dagegen, alle anderen dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 25</b><br /> AZ 03249-2009/0001-GKU; MA 07 - 432/09<br /> Die Subvention an God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR <br /> Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>FPÖ dagegen, alle anderen dafür.</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 26</b><br /> AZ 03245-2009/0001-GKU; MA 07 - 969/09<br /> Die Subvention an den Verein für Modernes Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 40 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 40 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 27</b><br /> AZ 03250-2009/0001-GKU; MA 07 - 318/09<br /> Die Subvention an den Tanztheaterverein DIVERS für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR <br /> Jänner 2010 – Dezember 2010 70 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 70 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 28</b><br /> AZ 03251-2009/0001-GKU; MA 07 - 936/09<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> 2010 130 000 EUR<br /> 2011 130 000 EUR<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i><br /> Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 29</b><br /> AZ 03244-2009/0001-GKU; MA 07 - 383/09<br /> Die Subvention an DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR <br /> Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 30</b><br /> AZ 03253-2009/0001-GKU; MA 07 - 356/09<br /> Die Subvention an das Artificial Horizon Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR <br /> Jänner 2010 – Dezember 2010 65 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 31</b><br /> AZ 03336-2009/0001-GKU; MA 07 - 351/09<br /> Die Subvention an performancereviewcommittee – Verein für performative Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 32</b><br /> AZ 03334-2009/0001-GKU; MA 07 - 286/09<br /> Die Subvention an „Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst“ für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i><br /> Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 33</b><br /> Allfälliges<br /> <br /> <i>Heute keine Diskussion. </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 34</b><br /> AZ 03479-2009/0001-GKU; MA 07 - 3697/09<br /> Die Subvention an den OST* - Verein zur Förderung von Kunst und Kultur als Mittel der Völkerverständigung in Wahrnehmung der kosmopolitischen Rolle Wiens als Tor zum Osten für sein Kulturprogramm im 2. Halbjahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> <br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 35</b><br /> AZ 03480-2009/0001-GKU; MA 07 - 3635/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR<br /> 2010 100 000 EUR<br /> 2011 100 000 EUR<br /> 2012 100 000 EUR<br /> 2013 100 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 36</b><br /> AZ 03481-2009/0001-GKU; MA 07 - 4492/09<br /> Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.</i><br /> <br /> <br /> <b>Post Nr. 37</b><br /> AZ 03492-2009/0001-GKU; MA 07 - 3934/09<br /> 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 800 000 EUR wird vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 genehmigt. <br /> Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 800 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR und in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 400 000 EUR zu bedecken ist.<br /> <br /> <i>Wir diskutieren einen kuriosen Satz aus dem Geschäftsbericht. Denn da steht doch tatsächlich bei einem Projekt der KÖR Gmbh folgender Satz dabei: „Auf besonderen Wunsch von Herrn Bürgermeister Michael Häupl wird die Ausstellung Alfred Hrdlicka – Skulpturen, die von 30. Juli – 24. September 2008 realisiert wurde, in reduzierter Form 2009 wieder aufgestellt.“ … Auf Nachfrage erklärt der anwesende Gerald Matt, dass die internationale Jury auch dem Projekt zugestimmt hätte. Tja, ja…<br /> <br /> Dann frage ich noch nach, was es mit den Sommerdiskussionen um einen Auszug der Kunsthalle aus dem Museumsquartier auf sich habe. Matt erklärt: „es gibt keine Pläne der Kunsthalle umzuziehen oder auszuziehen“.<br /> <br /> Außer ÖVP sind alle für die Subvention.<br /> <br /> <br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 38</b><br /> AZ 03478-2009/0001-GKU; MA 07 - 4191/09<br /> Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2009/2010 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.<br /> <br /> <i>Einstimmig dafür.<br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 39</b><br /> AZ 03477-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/07<br /> Die. Zusatzsubvention für den Verein Wiener Symphoniker für das Jahr 2009 in der Höhe <br /> von 1 626 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3220/757 gegeben.<br /> <br /> <i>Wir stimmen gegen die Subvention, die anderen alle dafür. Die Symphoniker bemühen sich zwar um Reformen, aber für die Sünden der Vergangenheit in Form von großzügigsten Betriebspensionen, die jetzt das laufende Budget auffressen wollen wir sie nicht noch mit 1,6 Mio Euro belohnen.</i><br /> <br /> <b>Post Nr. 40</b><br /> AZ 03495-2009/0001-GKU; MA 07 - 6192/08<br /> 1) Die Erhöhung der Jahressubvention für 2009 an den Wiener Tourismusverband in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die oben angeführte Subvention wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 600 000 EUR zu bedecken ist.<br /> <br /> <i>Dieser Tagesordnungspunkt macht mich heute richtig wütend. Seit Tagen frage ich nach wie es nun mit der Subvention des Michael Jackson Tribute Konzerts ist, nun stellt sich im Ausschuss heraus, dass die als allgemeine Mittel getarnten 600.000 Euro das Geld für den „King of Pop“ sind. Ich fühle mich getäuscht, denn wer den dem Akt beiliegenden Brief vom 3. September liest, würde nie auf die Idee kommen, dass es hier um das Tribute Konzert geht. Siehe PDF hier: <a title="" href="http://mariegoessmscam.twoday.net/files/Post-Nr-40_JacksonTribute_Kettner/">Post-Nr-40_JacksonTribute_Kettner</a> (pdf, 23 KB) Geschweige denn, dass in dem Subventionsakt erklärt wird, was mit dem Geld nun genau passiert… der anwesende Geschäftsführer des WienTourismus Norbert Kettner erklärt im Ausschuss, dass das Geld gegen eine detaillierte Leistungsvereinbarung zur Auszahlung kommt und damit Werbewert für die Stadt Wien gekauft wird (Logoplatzierung, Verteilung von WienTourismus Broschüren bei den Pressekonferenzen, etc.). <br /> <br /> Nun, das lasse ich mir ja noch irgendwie einreden (wenn auch der Betrag weiterhin unverhältnismässig hoch erscheint), aber wieso wurde hier im Vorfeld nach dem Prinzip „Tarnen und Täuschen“ vorgegangen? <br /> Ich bin stinksauer. Denn bei der Pressekonferenz heute vormittag wurden diese Infos auch nicht gegeben, trotz Nachfragen. Hier der Link zu einer Presseaussendung von mir von heute vormittag, die natürlich ohne diese Informationen geschrieben wurde: <a href="http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/48240/">http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/48240/</a> <br /> <br /> Nun stellt sich das Ganze in einem anderen Licht dar. Bin immer noch skeptisch ob es diese Summe braucht, aber wenigstens kriegt die Stadt eine Gegenleistung. Denn ich habe weder etwas gegen Jackson, noch ein touristisch verwertbares Konzert, aber wenn ich bis jetzt davon ausgehen musste, dass den Veranstaltern Geld einfach so nachgeschmissen wird, dann wärs gegen die Interessen der Steuerzahler dafür zu sein. Aus Ärger über die Vorgangsweise der SPÖ stimmen wir als einzige dagegen. <br /> </i><br /> <br /> <b>Post Nr. 41</b><br /> AZ 03386-2009/0001-GKU; MA 07 - 382/09<br /> Die Subvention an den Theaterverein FOXFIRE für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: <br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR <br /> Jänner 2010 – August 2010 35 000 EUR<br /> Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. <br /> Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <i>ÖVP ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür.</i></SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-09-08T16:01:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5740718/ Post Nr. 1<br /> AZ PGL - 01849-2009/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Ernst Woller, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Marie Ringler betreffend ein Kulturaustauschprogramm zwischen den Städten Wien und Diyarbakir 2) Bericht zum gegenständigen Antrag <br /> <br /> Hier meldeten wir (und die ÖVP) und zu Wort, weil wir - als Opposition - den Ausschuss oberflächlicher als sonst vorbereiten mussten. Die Akten kamen am Freitag um 17 Uhr, dann kam Pfingsten, und unsere Mitarbeiter_innen standen erst heute wieder zur Verfügung, um 13 Uhr fing der Ausschuss aber schon an. <br /> Antrag: Einstimmig, Bericht: Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 2<br /> AZ 01893-2009/0001-GKU; MA 07 - 1508/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06630) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf westlich des Orasteiges, wird nach Dr. Ignaz Gulz (8. Jänner 1814 bis 2. Oktober 1874; Augenarzt) in „Gulzgasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 3<br /> AZ 01892-2009/0001-GKU; MA 07 - 6491/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09260) in 1220 Wien, zwischen Kahlergasse und Schlachthammergasse, wird in „Habe-die-Ehre-Gasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig. Ein Kommentar von mir dazu gibts auf: <a href="http://www.marco-schreuder.at/2009/06/kulturausschuss-vom-02062009.html">Marco Schreuder`s Blog</a><br /> <br /> Post Nr. 4<br /> AZ 01891-2009/0001-GKU; MA 07 - 6499/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06315) in 1220 Wien, begrenzt vom Goldemundweg und Am langen Felde, wird in „Haberergasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr 5<br /> AZ 02128-2009/0001-GKU; MA 07 - 3829/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR<br /> 2010 70 000 EUR<br /> 2011 70 000 EUR<br /> 2012 70 000 EUR<br /> 2013 70 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 70 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 6<br /> AZ 02127-2009/0001-GKU; MA 07 - 3670/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR<br /> 2010 90 000 EUR<br /> 2011 90 000 EUR<br /> 2012 90 000 EUR<br /> 2013 90 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 90 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 7<br /> AZ 02122-2009/0001-GKU; MA 07 - 789/09 Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 8<br /> AZ 02045-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/09 Die Subvention an den Verein der Freunde der Galerie Krinzinger im Jahr 2009 für die Transportkosten der an der ARCO Madrid teilnehmenden Galerien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. <br /> <br /> Die ÖVP fragte, ob nun auch Galerien gefördert werden. Die Antwort war, dass die Präsenz Wiener Galerien auf internationalen Kunstmessen schon öfter gefördert wurden. Die ÖVP blieb dagegen. Wir wollten wissen, ob nur die Galerie Krinzinger Geld bekommt oder auch andere an der ARCO teilnehmende Galerien. Uns wurde erklärt, dass Krinzinger hier als "Verteiler" für alle österreichischen TeilnehmerInnen fungiert. SPÖ. Grüne, FPÖ dafür, ÖVP dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 9<br /> AZ 02079-2009/0001-GKU; MA 07 - 5998/08 Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2009 für die VIENNAFAIR in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Institutionen ohne Erwerbszweck, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 10<br /> AZ 02126-2009/0001-GKU; MA 07 - 1771/09 Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2009“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 11<br /> AZ 02124-2009/0001-GKU; MA 07 - 6543/08 Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 12<br /> AZ 02123-2009/0001-GKU; MA 07 - 2691/09 Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. <br /> <br /> Die ÖVP wollte wissen, wie es mit einer angekündigten Evaluierung aussehe. Der neue Standort des Sommerkinos am Karlsplatz wurde von seiten der zuständigen Beamten als "interessant" bezeichnet, und es handle sich ja um eine sehr erfolgreiche Sache. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 13<br /> AZ 01890-2009/0001-GKU; MA 07 - 6600/08 Die öffentliche Volksschule (SCD 18510) in 1120 Wien, Bischoffgasse 10, wird nach „Jean Simon Pictet“ (2. September 1914 bis 30. März 2002; Jurist, Völkerrechtsexperte) benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 14<br /> AZ 02043-2009/0001-GKU; MA 07 - 5358/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig. Ich freue mich über die Erhöhung. Der Dschungel macht tolle und wichtige Arbeit und war die letzten Jahre immer krass unterdotiert. Leider sind sie gemeinsam mit dem WUK die einzigen Institutionen - abseits der 4-Jahres-Theaterförderungen die teilweise höher als früher ausfallen (Rabenhof, Kosmos, etc.) die substantielle Erhöhungen erhalten.<br /> <br /> Post Nr. 15<br /> AZ 02080-2009/0001-GKU; MA 07 - 3561/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> September 2009 bis Dezember 2009 80 000 EUR<br /> 2010 250 000 EUR<br /> 2011 250 000 EUR<br /> 2012 250 000 EUR<br /> 2013 250 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 16<br /> Allfälliges <br /> <br /> Die ÖVP fragte nach dem Rechnungsabschluss, da der ja nun vorliegt. Mailath-Pokorny freut sich über die Erhöhung des Budgets um 1,7% gegenüber des Voranschlags. Das werden wir aber Ende des Monats ohnehin ausführlich im Gemeinderat diskutieren. Ich fragte nach, wie es mit der Zukunft der Kabarettbühnen aussieht. Der Kulturstadtrat meinte lediglich, dass er gegebenenfalls dem Gemeinderat diesbezügliche Anträge vorlegen wird (und meinte, er müsse sich auch auf den Punkt Allfälliges vorbereiten und regte an, zukünftig sollten Themenwünsche vorher eingebracht werden).<br /> <br /> Post Nr. 17<br /> AZ 02315-2009/0001-GKU; MA 07 - 3564/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> September 2009 bis Dezember 2009 27 250 EUR<br /> 2010 100 000 EUR<br /> 2011 100 000 EUR<br /> 2012 100 000 EUR<br /> 2013 100 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 27 250 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 18<br /> AZ 02319-2009/0001-GKU; MA 07 - 3573/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR<br /> 2010 80 000 EUR<br /> 2011 80 000 EUR<br /> 2012 80 000 EUR<br /> 2013 80 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Die ÖVP mokierte sich darüber, dass die Begründung für die Förderung für jedes Jahr gleichlautend sei. Völlig zurecht meinte der zuständige Beamte, dass ja nicht alle Projekte 4 Jahre im voraus geplant sein können. Marco - als ehemaligen Reinhardt-Seminaristen - beschlich das Gefühl, unser VP-Kollege hat sich noch nie mit kreativem Schöpfungsprozesse beschäftigt. Schade. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 19<br /> AZ 02317-2009/0001-GKU; MA 07 - 5567/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Metropol nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Metropol für den Zeitraum Jänner 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> 2009 600 000 EUR (300.000 EUR bereits beschlossen)<br /> 2010 630 000 EUR<br /> 2011 660 000 EUR<br /> Eine A-Conto-Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wurde bereits mit GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008 (Pr.Zahl: 05108-2008/0001-GKU) genehmigt, die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2010 in der Höhe von 630 000 EUR und das Jahr 2011 in der Höhe von 660 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 20<br /> AZ 02320-2009/0001-GKU; MA 07 - 3673/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Kitsch & Kontor – Theaterverein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Kitsch & Kontor – Theaterverein für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> Juli 2009 bis Dezember 2009 350 000 EUR<br /> 2010 900 000 EUR<br /> 2011 900 000 EUR<br /> 2012 900 000 EUR<br /> 2013 900 000 EUR<br /> Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Wir sind da natürlich prinzipiell dafür, aber der Grund der Erhöhung hat uns doch interessiert. Der Erfolg und die hohen Auslastungszahlen wurden uns dabei als Grund genannt. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 21<br /> AZ 02384-2009/0001-GKU; MA 07 - 3583/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 367 500 EUR 2010 735 000 EUR 2011 735 000 EUR 2012 735 000 EUR 2013 735 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 367 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 735 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Die ÖVP wollte diesen Antrag begründet wissen. Das TAG hat hohe Fixkosten. Früher finanzierte auch der Bund mit. <br /> Dieser Akt bringt eine interessante Neuigkeit ans Licht: die Theaterjury hatte <a href="http://www.wien.gv.at/kultur/abteilung/pdf/konzeptfoerderung09.pdf">nämlich vorgeschlagen</a>, dass die Intendanz im TAG bereits 2011 neu augeschrieben werden soll. Nun hat sich das Kulturamt gegen das Gutachten der Jury für eine Neuausschreibung 2013 entschieden. Ich bin ambivalent: einerseits schön für die TheatermacherInnen im TAG, dass sie länger Zeit haben zu beweisen, dass sie es können. Andererseits missfällt es mir sehr, dass nun die Politik gegen die Empfehlungen der Theaterjury agiert. <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 22<br /> AZ 02324-2009/0001-GKU; MA 07 - 2084/09 Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ im Jahr 2009 für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 23<br /> AZ 02205-2009/0001-GKU; MA 07 - 3517/08 1) Die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2009 - zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresverein­barung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> 2009 1 190 000 EUR, 2010 1 090 000 EUR, 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck - gegeben. 2) Für die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 100 000 EUR für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 100 000 EUR, zu decken ist. <br /> <br /> Hier fragte Marco nach, warum die Zusatzförderungen nicht auch - so wie die Basissubventionen mehrjährig gegeben wurden. Die Antwort war etwas schal: Man anerkenne den Mehrbedarf, könne das aber alljährlich nur nach Budgetlage entscheiden. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 24<br /> AZ 02207-2009/0001-GKU; MA 07 - 444/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für das Center-Management in der Höhe von 12 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Center-Management wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kultur-förderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Diesen Akt wollten wir uns erklären lassen. Im Ausschuss wurde gesagt, dass es sich hierbei um Förderungen handelt, für die sonst niemand zuständig wäre. Etwa wenn internationale Delegationen ins MQ gehen: Wer finanziert das notwendige? Da es da immer wieder zu Konflikten zwischen öffentlichen Förderstellen, dem MQ und den Nutzer_innen im MQ gegeben hat, wird dieses Geld nun gesondert zur Verfügung gestellt. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 25<br /> AZ 02316-2009/0001-GKU; MA 07 - 3585/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll LINK.*Verein für weiblichen Spielraum nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2009 bis Juni 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 241 500 EUR 2010 585 000 EUR 2011 585 000 EUR 2012 585 000 EUR Jänner 2013 bis Juni 2013 343.500 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 241 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von je 585 000 EUR und des Betrages für Jänner 2013 bis Juni 2013 in der Höhe von 343 500 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 26<br /> AZ 02321-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 27<br /> AZ 02322-2009/0001-GKU; MA 07 - 880/09 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 28<br /> AZ 02325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2414/09 Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 29<br /> AZ 02337-2009/0001-GKU; MA 07 - 3173/09 Die Subvention an die Initiativgruppe Alpbach Wien im Jahr 2009 für neun Teilnahmestipendien am Europäischen Forum Alpbach 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2820/768 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 30<br /> AZ 02336-2009/0001-GKU; MA 07 - 6159/08 Die Subvention an den Verein „Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ für die Durchführung der Ausstellung „Was damals Recht war...Soldaten vor Gerichten der Wehrmacht“ im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Ohje. Was denkt ihr, was die FPÖ macht? Genau das! SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 31<br /> AZ 02385-2009/0001-GKU; MA 07 - 3186/09 Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2009 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2009“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 32<br /> AZ 02310-2009/0001-GKU; MA 07 - 1746/09 1) Die weitere Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die gewährte Subvention erhöht sich damit auf 40 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5te Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 33<br /> AZ 02311-2009/0001-GKU; MA 07 - 5157/08 1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2009 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 175 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 34<br /> AZ 02387-2009/0001-GKU; MA 07 - 4305/08 1) Die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7te Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 35<br /> AZ 02309-2009/0001-GKU; MA 07 - 2383/09 1) Die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 90 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 36<br /> AZ 02323-2009/0001-GKU; MA 07 - 1993/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 37<br /> AZ 02395-2009/0001-GKU; MA 07 - 2957/09 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2009 von 5 491 000 EUR um 900 000 EUR auf 6 391 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, - gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 38<br /> AZ 02318-2009/0001-GKU; MA 07 - 3014/09 Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 39<br /> AZ 02235-2009/0001-GKU; MA 07 - 1990/09 Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, derzeit umgangssprachlich als Weißkirchnersteg benannter Steg im Stadtpark, wird nach Thomas Bernhard (9. Februar 1931 bis 12. Februar 1989; Schriftsteller, Dramatiker) in „Thomas-Bernhard-Steg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 40<br /> AZ 02237-2009/0001-GKU; MA 07 - 2249/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06878) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Wilhelmine Moik (26. September 1894 bis 12. Jänner 1970; Politikerin) in „Wilhelmine-Moik-Platz“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 41<br /> AZ 02236-2009/0001-GKU; MA 07 - 2251/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09653) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Johann Böhm (26. Jänner 1886 bis 13. Mai 1959; Politiker) in „Johann-Böhm-Platz“ benannt. <br /> <br /> Typisch. Da bekommen frühere ÖGB-Größen rund um das ÖGB-Gebäude Straßennamen. Vorne darf es ein Mann sein. Die Frau bekommt die Gasse hinter dem Gebäude. Daher stimmten wor für Frau Moik, aber gegen diese Benennung. Einen Beitrag gibt es auch <a href="http://dieleopoldstadt.at/beitrag/article/1/frauen-auf-d.html">hier auf der Website der Leopoldstädter Grünen</a>. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 42<br /> AZ 02231-2009/0001-GKU; MA 07 - 6390/08 Die Verkehrsfläche (SCD 01075) in 1090 Wien, zwischen der U-Bahn Station Spittelau und dem Treppelweg westlich des Donaukanals, wird nach Bertha Zuckerkandl (12. April 1864 bis 16. Oktober 1945; Journalistin) in „Bertha-Zuckerkandl-Weg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 43<br /> AZ 02230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1892/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06629) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Gerhard Bronner (23. Oktober 1922 bis 19. Jänner 2007; Schauspieler, Kabarettist) in „Gerhard-Bronner-Straße“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 44<br /> AZ 02229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1890/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06699) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Prof. Dr. Friedrich Hacker (19. Jänner 1914 bis 23. Juni 1989; Psychiater, Psychoanalytiker und Aggressionsforscher) in „Hackergasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 45<br /> AZ 02228-2009/0001-GKU; MA 07 - 1893/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06627) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.med. Alfred Adler (7. Februar 1870 bis 28. Mai 1937; Psychologe, Neurologe, Psychiater) in „Alfred-Adler-Straße“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 46<br /> AZ 02227-2009/0001-GKU; MA 07 - 1891/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06700) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Vally Weigl (11. September 1894 bis 25. Dezember 1982; Pianistin, Musiktherapeutin, Komponistin) in „Vally-Weigl-Gasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 47<br /> AZ 02226-2009/0001-GKU; MA 07 - 1884/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06625) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr. Kurt Gödel (28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 48<br /> AZ 02225-2009/0001-GKU; MA 07 - 1889/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06701) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Sir Ernst Gombrich (30. März 1909 bis 3. November 2001; Kunsthistoriker) in „Gombrichgasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 49<br /> AZ 02224-2009/0001-GKU; MA 07 - 1887/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06683) in 1100 Wien, Rothneusiedl, gegenüber Oberlaaer Straße 251, wird nach Univ.Prof. Dr. Hermann Mark (3. Mai 1895 bis 6. April 1992; Chemiker, Physiker) in „Hermann-Mark-Gasse“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 50<br /> AZ 02234-2009/0001-GKU; MA 07 - 1836/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06533) in 1110 Wien, südlich der Rosa-Fischer-Gasse, wird nach Georg Medwed (24. April 1874 bis 29. Juni 1956; Schlosser, Politiker) in „Medwedweg“ benannt. <br /> <br /> Die Relevanz ist uns nach wie vor unklar. SPÖ, FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 51<br /> AZ 02233-2009/0001-GKU; MA 07 - 1443/09 Die Brücke (SCD 10859) in 1140 Wien, derzeit umgangssprachlich als Maucherbachsteg benannter Übergang über die Mauerbachstraße, wird nach Erich Arth (2. Dezember 1930 bis 5. April 2008; Obmann des Fischereiverbandes Wiental) in „Erich-Arth-Steg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 52<br /> AZ 02238-2009/0001-GKU; MA 07 - 3077/09 Die Brücke (SCD 10335) in 1190 Wien, derzeit umgangssprachlich als Rampensteg benannter Steg im Bereich der Rampengasse, wird nach Franz Ippisch (18. Juli 1883 bis 20. Februar 1958; Cellist, Komponist) in „Franz-Ippisch-Steg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 53<br /> AZ 02232-2009/0001-GKU; MA 07 - 137/09 Die Brücke (SCD 10866) in 1230 Wien, Steg über die Anton-Baumgartner-Straße, wird nach Alwin Kjell Christenson (26. Oktober 1901 bis 16. Oktober 1972; Gründer der Baumschule Christenson) in „Christensonsteg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. A 1<br /> GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Bericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. A 2 GKU LG-02297-2009/0001/LAT Intitiativantrag der Abgeordneten Siegi Lindenmayr und Dr. Matthias Tschirf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 25/2009) <br /> <br /> Wir hatten bei diesem Initiativantrag von SPÖ und ÖVP ein paar Detailfragen, was Veranstaltungen für gesetzlich anerkannte Religionen bedeuten, die im Gesetz explizit erwähnt sind. Vor allem wollten wir wissen, was das für nicht anerkannte Gemeinschaften für Folgen hat. Die freie Religionsausübung wird nicht angetastet, wie uns versichert wurde. Würde ja auch gegen die Verfassung verstoßen. Es geht hier nur um Veranstaltungen, die nicht lithurgisch sind, sondern etwa musikalische Veranstaltungen, usw. Einstimmig. Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-06-05T08:33:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5669020/ <div class="moblog_image"><img title="" height="375" alt="IMAG0095" width="500" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/IMAG0095.jpg" /></div> <div class="moblog_image"><img title="" height="375" alt="IMAG0096" width="500" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/IMAG0096.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;"><br /> <div class="moblog_text">VORHER </div> <div class="moblog_text">NACHHER </div><br />Passenderweise eine Telefonzelle vor dem Rathaus.</SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-04-27T16:51:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5642301/ <div class="moblog_image"><img title="" height="500" alt="IMAG0090" width="375" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/IMAG0090.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;">Das finde ich richtig gut: das Europaparlament macht Werbung für die Europawahl mit kontroversen Themen. Ich vermute es gibt noch andere Plakatsujets, aber das gefällt mir schon mal ganz gut, dass sie die Debatte um den überwachungsstaat aufgreifen um zum Wählen zu animieren.</SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-04-14T09:19:26Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5622015/ <div class="moblog_image"><img title="" height="140" alt="aussschnitt" width="400" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/aussschnitt.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;"><br /> <br /> Post Nr. 1<br /> AZ 01003-2009/0001-GKU; MA 07 - 403/09 Dem Verband österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung werden für das Projekt „KulturlotsInnen als Brücke zwischen ArbeitnehmerInnen, Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen“ nachstehende Subventionen genehmigt: 2009 80 000 EUR 2010 80 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Finden wir prinzipiell sehr fein, dass der ÖGB für ArbeitnehmerInnen Kulturprojekte überlegt. In der Beschreibung war aber sehr davon die Rede, wie ArbeitnehmerInnen Kulturinstitutionen besuchen sollen (im Akt wird etwa eine Operette oder das KHM genannt). Marco Schreuder wollte aber wissen: Warum nicht umgekehrt? Warum nicht Kunst und Kultur in die Betriebe? Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, dass gute Ideen jederzeit willkommen sind. Die ÖVP lehnte den Akt übrigens ab, denn es sollen ihrer Meinung nach keine Institutionen mit Zwangsmitgliedschaft unterstützt werden. Auch der Hinweis, dass die Arbeiterkammer diese Zwangsmitgliedschaft hat, und nicht der ÖGB half da nicht mehr. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 2<br /> AZ 00921-2009/0001-GKU; MA 07 – 4329/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2009 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> Ich fragt, wie es nun mit dem Musikverein weitergeht, da ja das <a href="http://www.kontrollamt.wien.at/ausschuss/02/02-08-KA-I-7-2-8.pdf">Kontrollamt festgestellt hatte, </a>dass der Musikverein im Grunde keine Förderungen bräuchte. Stadtrat Mailath-Pokorny machte drauf aufmerksam, dass das hier beschlossene Frühlingsfestival nicht Teil des Kontrollamtsberichts war. Außerdem würde er mit dem Musikverein Gespräche führen, wie es weitergeht, könne das aber im Moment noch nicht im Detail bekannt geben. Es sei etwa daran gedacht, dass der Musikverein im Bereich Jugendförderung Aufgaben übernimmt. <br /> Das finden wir gut. Kinder kommen in Wiens Kulturlandschaft sowieso oft viel zu kurz.<br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 3<br /> AZ 01135-2009/0001-GKU; MA 07 – 942/09 Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester v. Österreich im Jahr 2009 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 4<br /> AZ 01136-2009/0001-GKU; MA 07 - 783/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 300 000 EUR 2010 600 000 EUR 2011 600 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 600 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Ich fragte nach, ob Kritikpunkte aus einem schon älteren <a href="http://www.kontrollamt.wien.at/cgi-bin/vtsall2.pl?SEITE=%2Fberichte%2F2004%2Fkurz%2Fbericht2-17.htm&S0=inter&S1=thalia#P0">Kontrollamtsbericht </a>bereinigt werden konnten. Die Antwort war ein schlichtes Ja. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 5<br /> AZ 01134-2009/0001-GKU; MA 07 - 3723/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 90 000 EUR 2010 270 000 EUR 2011 270 000 EUR 2012 270 000 EUR 2013 270 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 270 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 6<br /> AZ 01002-2009/0001-GKU; MA 07 - 3782/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit „theatercombinat – theaterverein“ ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll „theatercombinat - theaterverein“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden „theatercombinat – theaterverein“ für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 60 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Einstimmig. PS: Die grad geglaufene <a href="http://www.theatercombinat.com/">Perser Review </a>i der Ankerbrothalle war übrigens sehr sehenswert!<br /> <br /> Post Nr. 7 Allfälliges <br /> <br /> Aufgrund der soeben auch in Der Standard veröffentlichten Artikel (mit einigen Aussagen meinerseits) zur Restitution des Makart-Gemäldes, fragte Marco Schreuder den Herrn Stadtrat gefragt, ob nicht doch demnächst ein neuer Gemeinderatsbeschluss angedacht wird, der auch zu restituierende Objekte beinhaltet, die vor 1938 im nationalsozialistischen Deutschland enteignet oder entzogen wurden. Er meinte, dass er das nicht plane, denn ein solcher Beschluss müsste mit dem Bundesgesetz sowie mit internationalen Regeln akkordiert werden. Er glaubt nach wie vor, dass es sich beim Makart-Gemälde "Pappenheims Tod" um einen Einzelfall handle. Er würde bei einem weiteren wieder so handeln. Marco fragte nochmal nach: 2010 nach den Wahlen gibt es vielleicht neue Zusammenstellungen und neue Personen. Wäre es da nicht sinnvoller vorab für Rechtssicherheit zu sorgen? Er meinte nur, dann müsse man halt richtig wählen...<br /> <br /> <br /> Post Nr. 8<br /> AZ 01262-2009/0001-GKU; MA 07 - 4731/08 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2009 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> Der Akt war schon einmal - mit einem geringeren Betrag - im Kulturausschuss. es gab mehrere ausführliche Gespräche mit der IG Kultur, wie uns berichtet wurde. Darin wurden auch weitere Projekte besprochen. Der unterschiedliche Betrag zum vorherigen aber zurückgezogenen Akt erkläre sich dadurch. Außerdem war beim alten Akt ein falsches Blatt dabei, wie uns mitgeteilt wurde. Aufgrund dieses Aktes gab es auch eine spannende Diskussion zur Praktikabilität in der Abwicklung von Kulturförderungen einerseits, Kontrollfunktionen andererseits (wie sie zB. aus Kontrollamtsberichten gervorgehen). Grund: Uns wurde (zufällig bei diesem Akt, hätte auch ein anderer sein können) berichtet, dass man vor Beschluss schon Kalkulationen zum neuen Betrag von den Institutionen verlange. Das verwunderte wiederum, denn der neue Betrag stehe ja erst nach Gemeinderatsbeschluss fest. Mein Vorschlag, den Kontrollamtsdirektor doch mal in den Kulturausschuss einzuladen, wurde aber leider eher abgelehnt. Der Stadtrat meinte, so etwas müsste im Kontrollausschuss diskutiert werden. Wir meinen, dass das einmal kulturpolitisch zu diskutieren Sinn machen würde. Wir bleiben dran! SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 9<br /> AZ 01277-2009/0001-GKU; MA 07 - 594/09 Die unbenannte U 6 – Donaubrücke (SCD 10851) in 1200 und 1210 Wien, über die alte und neue Donau, stromab der Nordbahnbrücke, wird nach Georg Danzer (7. Oktober 1946 bis 21. Juni 2007; Komponist, Sänger, Liedtexter) in „Georg-Danzer-Steg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 10<br /> AZ 01279-2009/0001-GKU; MA 07 - 595/09 Die Brücke (SCD 10769) in 1200 und 1210 Wien, derzeit umgangssprachlich als Nordsteg benannter Steg über die Donau, stromab der Nordbrücke, wird nach Wilhelm Steinitz (14. Mai 1836 bis 12. August 1900; Schachprofi) in „Steinitzsteg“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 11<br /> AZ 01324-2009/0001-GKU; MA 07 - 1411/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 26. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 1 670 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 240 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist. <br /> <br /> Ohne Diskussionen (wäre quasi jährlich redundant). SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 12<br /> AZ 01287-2009/0001-GKU; MA 07 - 3471/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 40 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Eine Passage in diesem Akt wurde am Anfang der Sitzung wieder gestrichen (ebenso wie in Post Nr. 22). Dazu gibts <a href="http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/42464/">jede Menge Info nachzulesen </a>- denn hier waren massive Kürzungen geplant, die abgewendet werden konnten. <br /> Wir hatten ja schon eine Kampagne durchgeplant um die geplanten Kürzungsklauseln in diesem Akt zu verhindern. Wär ein echter Wahnsinn gewesen!<br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 13<br /> AZ 01325-2009/0001-GKU; MA 07 - 413/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist. <br /> <br /> Wie bei Post 11: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. da wurden also heute wieder brav im Proporz die Parteifestln finanziert, die als Festln eh gut sind - aber könnte sich bitte endlich die Parteipolitik daraus verabschieden?<br /> <br /> Post Nr. 14<br /> AZ 01218-2009/0001-GKU; MA 07 - 1681/09 1) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 543 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 543 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 543 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 543 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, mit 543 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Hier wollte die FPÖ wissen, welche Off-Theater gefördert werden. Es wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der KuratorInnen noch bevor stünden. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 15<br /> AZ 01323-2009/0001-GKU; MA 07 - 2039/09 Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 wird dem Verein zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 des Vereines zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 95 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Das war lustig. Marco musste Fragen zu einem dem Akt beigefügten Text stellen, der - wie sich dann herausstellte - gar nicht zum Akt gehört hatte und dort versehentlich auftauchte. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 16<br /> AZ 01219-2009/0001-GKU; MA 07 - 1213/09 Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“, für das Jahresprogramm und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/3813/768 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 17<br /> AZ 01230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1328/09 Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Wie Post 11 und 13, nur dass die FPÖ beim ihrem eigenen Institut weniger konsequent handelte und dafür stimmte: SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. Somit haben heute gleich drei Partei-Initiativen hohe Kultursubventionen erhalten: Donauinselfest, Stadtfest und Cajetan-Felder-Institut.<br /> Ingesamt 2,85 Mio Euro!<br /> <br /> Post Nr. 18<br /> AZ 01231-2009/0001-GKU; MA 07 - 1792/09 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Die Fördersumme lag unter dem des Vorjahrs, was uns nach dem Grund fragen ließ. Es gäbe aber eh eine zweite Rate, wurde uns versichert. Das Demokratiezentrum wird auch 2009 gleich hoch gefördert. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 19<br /> AZ 01229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1410/09 Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 20<br /> AZ 01326-2009/0001-GKU; MA 07 - 1790/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Technischen Universität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Technischen Universität Wien für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 24 000 EUR 2010 104 000 EUR 2011 184 000 EUR 2012 216 000 EUR 2013 136 000 EUR 2014 56 000 EUR Insgesamt 720 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 24 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für die Durchführung des Stipendienprogramms „Vienna PhD-School of Informatics“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 24 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> Ein Tippfehler wurde am Anfang der Sitzung ausgebessert. Eine ziemlich hohe Summe geht an Overhead-Kosten drauf, was uns zum Nachfragen veranlasste. Es wurde uns mitgeteilt, dass so ein Stipendium-Programm schon auch ein Verwaltungsaufwand bedeute, daher sei die Summe so. Ob tatsächlich nur Stipendiatinnen gefördert werden (könnte ja ebenfalls ein Tippfehler sein, und da hätte im Akt ein großes Binnen-I stehen sollen), konnte bejaht werden. Es gehe um die Förderung von Frauen in Technikberufen. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 21<br /> AZ 01278-2009/0001-GKU; MA 07 - 6389/08 Die Brücke (SCD 10455) in 1110 Wien, bisher umgangssprachlich als Mitterfeldsteg benannter Übergang über die Schemmerlstraße, wird in „Hasenleitensteg“ (Flurname) benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 22<br /> AZ 01288-2009/0001-GKU; MA 07 - 3558/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Tanzquartier Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Tanzquartier Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Tanzquartier Wien GmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 1 450 000 EUR 2010 2 900 000 EUR 2011 2 900 000 EUR 2012 2 900 000 EUR 2013 2 900 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 1 450 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 2 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. <br /> <br /> Siehe Punkt 12. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 23<br /> AZ 01289-2009/0001-GKU; MA 07 - 5070/08 Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> </SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-04-02T08:22:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5605875/ <div class="moblog_image"><img title="" height="300" alt="K800_IMAG0085" width="400" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/K800_IMAG0085.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;"><br /> Ich habe ein ernstzunehmendes Problem (nicht lachen!). Als Mitglied des ehrenhaften Unterausschusses für Verkehrsflächenbenennungen der Stadt Wien muss ich mich nächste Woche entscheiden ob ich für oder gegen die Benennung eines winzigen Wendebereichs der Edi-Finger-Gasse im 21. Bezirk in "Cordobaplatz" bin. Ich finde das ziemlich lächerlich. Als nächstes kommt dann die I-werd-narrisch-Gasse, obwohl Arthur Schnitzler noch immer keine Strasse hat. <br /> Das Problem ist nur: hab ich da eine falsche Einschätzung des österreichischen Nationalstolzes oder kommt mir meine Fussball-Antipathie in die Quere und jeder andere Österreicher und Österreicherin findet das eh total ok, dass wir uns jetzt auch in Form von Straßennamen an unsere wenigen sportlichen Erfolge erinnern? Bitte um Hilfe! </SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-03-25T13:31:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5557456/ Seit dem letzten Kulturausschuss war ja einiges los: Voggi extended version, Wahlen,...<br /> <br /> Nun, heute war`s trotzdem schon wieder so weit. Und schon wieder so kurz. Was ist denn los mit dem Kulturamt? Kein Geld mehr zum Ausgeben...? <br /> <br /> <br /> Post Nr. 1 <br /> AZ 00557-2009/0001-GKU; MA 07 - 4309/08<br /> Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2009 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 2 <br /> AZ 00634-2009/0001-GKU; MA 07 - 3500/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Odeon nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> Juli 2009 bis Dezember 2009 345 000 EUR<br /> 2010 690 000 EUR<br /> 2011 690 000 EUR<br /> 2012 690 000 EUR<br /> 2013 690 000 EUR<br /> Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 690 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 3 <br /> AZ 00607-2009/0001-GKU; MA 07 - 912/09<br /> Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung dafür ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/768 gegeben. <br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 4 <br /> AZ 00636-2009/0001-GKU; MA 07 - 68/09<br /> Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2009 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 5 <br /> AZ 00637-2009/0001-GKU; MA 07 - 69/09<br /> Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.<br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 6 <br /> AZ 00635-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09<br /> Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.<br /> <br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 7<br /> Allfälliges <br /> <br /> <br /> Post Nr. 8 <br /> AZ 00673-2009/0001-GKU; MA 07 - 5360/08<br /> Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2009 für die Veranstaltungsreihe „Homoclash 2009“, das QWIEN Archiv, den QWIEN Guide und die QWIEN Bibliothek in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> <br /> Grüne, SPÖ, ÖVP pro, FPÖ dagegen<br /> Irgendwie ziemlich vorhersehbar, die Jungs von der FPÖ. Ob die Ablehnung aller Kultursubventionen, die etwas mit schwul-lesbisch zu tun haben aus der Ablehnung des Übervater Haider kommen? Ich bin sicher die Psychoanalyse hätte da jede Menge Deutungsmuster zur Hand... <br /> <br /> Post Nr. 9 <br /> AZ 00761-2009/0001-GKU; MA 07 - 854/09<br /> Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Zeitraum von 1. September 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 230 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.<br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 10 <br /> AZ 00844-2009/0001-GKU; MA 07 - 3538/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Neue Oper Wien ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Neue Oper Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden dem Verein Neue Oper Wien für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> Juli 2009 bis Dezember 2009 250 000 EUR<br /> 2010 500 000 EUR<br /> 2011 500 000 EUR<br /> 2012 500 000 EUR<br /> 2013 500 000 EUR<br /> Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 500 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 11 <br /> AZ 00845-2009/0001-GKU; MA 07 - 1229/09<br /> 1) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, eine erste Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 457, Druckwerke, mit 6 000 EUR zu decken ist. <br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 12 <br /> AZ 00847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2083/08<br /> 1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.<br /> 2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung von Forschungs- und Veranstaltungsaktivitäten aus Anlass seines 50-jährigen Bestandsjubiläums im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 140 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 140 000 EUR zu bedecken ist.<br /> <br /> <br /> Grüne, SPÖ, FPÖ dafür. ÖVP mit dem Argument die hätten die letzten Jahre nur ein paar Tausender bekommen und das hätte ja auch gereicht, dagegen. <br /> <br /> Post Nr. 13 <br /> AZ 00846-2009/0001-GKU; MA 07 - 4274/08<br /> 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt.<br /> Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: <br /> 2009 130 000 EUR <br /> 2010 530 000 EUR <br /> 2011 530 000 EUR <br /> 2012 530 000 EUR <br /> 2013 530 000 EUR <br /> 2014 400 000 EUR<br /> Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.<br /> Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 130 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> 2) Für die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien zur Einrichtung eines Stiftungsinstituts „Public and Urban Management“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 130 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <br /> SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür. Grüne dagegen. Ehrlich gesagt, diese Ablehnung ist mir sehr schwer gefallen. Unsere Wissenschaftssprecherin Claudia Smolik findet, dass die Förderung einzelner Stiftungsprofessuren nicht Aufgabe der Stadt Wien ist. Ich bin recht unglücklich über unsere Ablehnung, schliesslich gibt`s für die Unis eh viel zu wenig Geld... Tja. Da habe ich mich in meiner eigenen Fraktion noch nicht durchgesetzt. <br /> <br /> <br /> Post Nr. 14 <br /> AZ 00659-2009/0001-GKU; MA 07 - 3469/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:Juli 2009 bis Dezember 2009 315 000 EUR<br /> 2010 630 000 EUR<br /> 2011 630 000 EUR<br /> 2012 630 000 EUR<br /> 2013 630 000 EUR<br /> Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 315 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 630 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> einstimmig <br /> <br /> Post Nr. 15 <br /> AZ 00843-2009/0001-GKU; MA 07 - 3579/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein toxic dreams nur eine einjährige Förderung gewährt werden.<br /> Demzufolge werden dem Theaterverein toxic dreams für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:<br /> September 2009 bis Dezember 2009 70 000 EUR<br /> 2010 190 000 EUR<br /> 2011 190 000 EUR<br /> 2012 190 000 EUR<br /> 2013 190 000 EUR<br /> Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> <br /> Grüne. SPÖ, ÖVP dafür, FPÖ dagegen. Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-03-03T18:56:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5507543/ <div class="moblog_text"><br /> Heute war wieder Kulturausschuss, diesmal richtig kurz. Ein Rekord: 20min. <br /> <br /> <br /> TAGESORDNUNG<br /> <br /> Post Nr. 1<br /> AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 - 4326/08<br /> Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 2<br /> AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 - 6099/08<br /> Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des<br /> Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 3<br /> AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 - 4314/08<br /> Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 4<br /> AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 - 6021/08<br /> Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 5<br /> AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 - 4336/08<br /> Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt.<br /> Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 6<br /> AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 - 4338/08<br /> Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 7<br /> AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 - 192/09<br /> Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle<br /> 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 8<br /> AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 - 6504/08<br /> Für den Chorwettbewerb "Franz Schubert" der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 9<br /> AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 - 4343/08<br /> Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 10<br /> AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 - 4306/08<br /> Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 11<br /> AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 - 314/09<br /> Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Mit den anderen "Wiener" Mietern des Museumsquartiers laufen gerade Gespräche, ob ihnen auch bei den immer höher werdenden Betriebskosten des MQ finanziell geholfen wird. Wichtig wär`s, denn die Teuerung frisst bei allen die Subvention.<br /> <br /> <br /> Post Nr. 12<br /> AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 - 6567/08<br /> Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt.<br /> Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 13<br /> AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 - 464/09<br /> Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 14<br /> Allfälliges<br /> <br /> Post Nr. 15<br /> AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 - 623/09<br /> Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit<br /> 28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <br /> einstimmig. Was mega-kompliziert klingt (und es auch ist). ist eine lobenswerte Verschiebung im Budget der MA7. Bei den Personal- und Sachkosten wurde 2008 eine halbe Million gespart, die nun in direkte Kulturförderung vergeben werden kann.<br /> <br /> Post Nr. 16<br /> AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 - 5054/08<br /> Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14.<br /> Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 17<br /> AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 - 3548/08<br /> Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt.<br /> Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen<br /> gewährt:<br /> Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR<br /> 2010 400 000 EUR<br /> 2011 400 000 EUR<br /> 2012 400 000 EUR<br /> 2013 400 000 EUR<br /> Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.<br /> Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.<br /> <br /> SPÖ, Grüne dafür. FPÖ und ÖVP dagegen. Grund: ein durchaus kritischer noch nicht veröffentlichter Kontrollamtsbericht zum Verein NetzZeit. Die darin enthaltenen durchaus problematischen Kritikpunkte wollen auch wir - trotz unserer Unterstützung für die hochspannende und innovative künstlerischer Arbeit des Vereins - nicht einfach ignorieren. Auf unsere Nachfrage erklärt der Stadtrat, dass es eine umfassende Vereinbarung über die Lösung der vom Kontrollamt kritisierten Probleme gibt und diese daher ausgeräumt werden.<br /> Das wünschen wir uns auch. Als Vertrauensvorschuss gibt`s von uns jedenfalls mal eine Zustimmung zur Subvention.<br /> <br /> <br /> Post Nr. 18<br /> AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 - 393/09<br /> Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,<br /> Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von<br /> 293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,<br /> Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24<br /> 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1.<br /> Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844,<br /> Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR, in Minderausgaben auf Ansatz<br /> 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 19<br /> AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 - 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.<br /> <br /> einstimmig<br /> <br /> </div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-02-10T18:55:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5493035/ <div class="moblog_image"><img title="null" height="240" alt="null" width="196" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/847094918_b46dc45089_m1.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;"><br /> <br /> Ich habe Johannes Voggenhuber am Bundeskongress in Klagenfurt nicht gewählt. Nicht weil er die Grünen kritisiert. Sondern, weil es einen Generationenwechsel bei den Grünen braucht. Neue Menschen müssen sich in Mandaten beweisen können. Deshalb war die Wahl von Eva Glawischnig zur Bundessprecherin wichtig, deshalb ist es gut, dass im neuen Nationalratsklub nun ein paar neue junge Abgeordnete sitzen. <br /> <br /> Ich bin aber auch dafür eingetreten, Voggenhuber als Solidaritätskandidaten auf die Liste zu setzen. Weil uns hier Innensicht den Blick fürs Außen verstellt. Und weil es ein Zeichen von Schwäche war und keines von Stärke. Ulrike Lunacek hätte eine Vorzugsstimmenkampagne gegen Voggenhuber gewonnen, da bin ich sicher. <br /> <br /> Dass die Entscheidung des EBV gegen Voggenhuber viel Aufregung verursacht war klar. Und ich finde auch, dass wir über eine stärkere EInbeziehung unserer WählerInnen in unsere Listenerstellung nachdenken müssen.<br /> <br /> Aber, dass Voggenhuber jetzt aber den Geschlechterkampf ausruft, zeigt nur wie wichtig der Generationenwechsel bei den Grünen ist. Wir brauchen keine Menschen, die starke Frauen und demokratische Prozesse nicht ertragen. <br /> <br /> In einer modernen Grünen Partei brauchen wir kritische Köpfe, QuerdenkerInnen und Intellektuelle aller Art. Keine gekränkten alten Männer, die jetzt wild um sich schlagen. Den Geschlechterkampf auszurufen, weil man eine Verschwörung der Frauen um sich herum vermutet, ist jenseitig und erinnert an die gar nicht so guten alten Tage der Grünen in den 80er Jahren, als Machos und selbstverliebte Vielredner das Sagen hatten. <br /> <br /> Johannes, es ist gut, dass es jetzt vorbei ist!</SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-02-04T14:50:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5452836/ Ich bin spät dran mit dem Veröffentlichen des Kulturausschuss von dieser Woche. Mein Kollege <a href="http://marco-schreuder.at/2009/01/kulturausschuss-vom-13012009.html">Marco Schreuder </a>war wieder vorbildlich schnell. <br /> <br /> <br /> Post Nr. 1<br /> AZ 05922-2008/0001-GKU; MA 07 - 4731/08 Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> Hier machte Marco in einer Wortmeldung darauf aufmerksam, dass die Summen im österreichischen Vergleich äußerst gering sind. Ähnliche Institutionen bekommen etwa in OÖ (Kupf) 120.000, NÖ (Kulturvernetzung) 270.000 oder Tirol (TKI) 62.000. Die ÖVP wollte wissen, ob weitere Subventionen zum Innovationspreis bleiben? Als Antwort erhielt er die Versicherung, dass diese zusätzliche Förderung kommen wird. Die Kritik verhallte unbeantwortet. Einstimmig beschlossen.<br /> <br /> Post Nr. 2<br /> AZ 05942-2008/0001-GKU; MA 07 - 5691/08 Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 38. Internationale Festival „Jugend und Musik in Wien“ im Jahr 2009 in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 3<br /> AZ 05921-2008/0001-GKU; MA 07 - 6342/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 460 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 460 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10.000 EUR und der Kosten der Evaluierungsstudie in der Höhe von 30 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.<br /> <br /> Ich wollte wissen, wer die Evaluierung machen wird. Die Antwort: Das ist noch nicht entschieden. Die ÖVP wollte wissen, wer in der Jury sitzen wird? (Anm.: Diese Förderungen wurden bisher basisdemokratisch von der Szene selbst mittels Bewertungssystem verteilt. Dem wird eine Jury hinzugestellt.) Die Antwort: Internationale ExpertInnen, die Namen war gerade nicht parat. SPÖ und Grüne dafür. ÖVP und FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 4<br /> AZ 05923-2008/0001-GKU; MA 07 - 4899/08 Die Subvention an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2009 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, der Nutzungsrechte, Personalkosten und Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. <br /> <br /> Die ÖVP wollte diesen Akt (plus Post 6, die wir gleich hier mitdiskutierten) überhaupt mal erklärt bekommen. Das wurde auch getan: Die Szene Wien erhielt seinerseits von der Stadthalle 600.000 für den Betrieb. Die Gelder wurden nunmehr in das Kulturbudget verschoben, so hat es auch die Finanz genehmigt, denn das Kulturbudget wurde ja erhöht (vgl. dazu auch den Ausschuss am 2.12.08). Ein Jahresbetrag von 500.000 für die Szene Wien scheint der SPÖ also angemessen. Der andere Betrag (Post 6) ist für Planet Music. Wir wollten wissen, ob es zusätzliche Subventionen für die Gasometer-Hallen geben wird? Uns wurde gesagt, über die Aktivitäten bei Post Nr. 6 nicht). SPÖ und FPÖ dafür. ÖVP und Grüne dagegen, denn Muff Sopper der neue Betreiber der Szene Wien hatte ja eigentlich versprochen, dass er es mit VIEL weniger Geld als bisher machen würde. Ich glaube ja nicht, dass das geht, aber das Programm, das gerade läuft (viel Kabarett, viel ebenfalls subventionierte Bandwettbewerbe) entspricht nicht dem ambitionierten Worldmusic-Programm der letzten Jahre.<br /> <br /> Post Nr. 5<br /> AZ 05857-2008/0001-GKU; MA 07 - 4964/08 Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien oder eine zu 100 % in Eigentum des Vereins befindliche GmbH mit demselben Geschäftszweck im Jahr 2009 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift „k2“ (mit gleichnamiger Onlineplattform) im Jahr 2009 in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. <br /> <br /> SPÖ, ÖVP und Grüne (mit Bauchweh) dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 6<br /> AZ 05924-2008/0001-GKU; MA 07 - 4317/08 Die Jahressubvention an den Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2009 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music an diversen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. <br /> <br /> siehe Post 4; hier stimmte aber die ÖVP dafür, nur Grüne dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 7<br /> AZ 05974-2008/0001-GKU; MA 07 - 2329/08 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Roswitha Ennemoser an die Stadt Wien wird zugestimmt. <br /> <br /> Einstimmig<br /> <br /> Post Nr. 8<br /> AZ 05809-2008/0001-GKU; MA 07 - 6306/08 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 472 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben. <br /> <br /> Die ÖVP fordert weiterhin, die Viennale möge auch andere Kinos bespielen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass die Viennale sich erfolgreich erweitert, meint aber auch, dass man bei Vergrößerungen aufpassen müsse. Er findet den jetzigen Weg richtig. Marco sagte deutlich, dass wir die ÖVP Position hier deutlich ablehnen! Das fehlt uns noch, dass Kulturpolitiker_innen dirigistisch Kulturschaffende vorgibt, an welchen Spielstätten sie zu spielen habe. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 9<br /> AZ 05816-2008/0001-GKU; MA 07 - 6310/08 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt. 2) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben <br /> <br /> Erfreuliche Erhöhung um 100.000! Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 10<br /> AZ 05661-2008/0001-GKU; MA 07 - 6192/08 Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2009 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben. <br /> <br /> Der Direktor des Wiener Tourismusverbandes, Norbert Kettner, war anwesend. Die ÖVP wollte wissen, wie die derzeitige Situation mit den von der Tourismuskommission bereit gestellten Mitteln (1,5 Mio aus Rücklagen sowie 600.000 Sonderbudget für Japan) aussieht. Kettner antwortete bestechend und ausführlich. 70 % der Maßnahmen (Werbung für Wien Tourismus in Zeiten einer Wirtschaftskrise) würden in herkömmliche Werbungen fließen (so wird es ertsmals einen TV Spot geben), 30 % in Internet-Aktivitäten. Letzteres deshalb, da so kurzfristig wie noch nie gebucht werde. Arabische Märkte werden eher klassisch bedient. Letztere und Nahmärkte sind die Hauptzielgruppen der zusätzlichen Mitteln (klassische Werbung in den klassischen Märkten bleibt ja). Grund: Fernreisen werden wohl in schwierigen Zeiten am ehesten eingespart. Unterschied zu SARS und 9/11: Damals wollten viele nicht reisen. Jetzt wollen sie aber. Der Japan-Schwerpunkt liegt auf der Hand, da österreichisches Design einen Schwerpunkt am (im Moment schwächelnden) japanischen Markt darstellen wird. Mit flankierenden Maßnahmen wird Wien präsentiert. Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 11<br /> AZ 05660-2008/0001-GKU; MA 07 – 6193/08 Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2009 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 12<br /> AZ 05659-2008/0001-GKU; MA 07 – 3488/04 Die Förderungsbedingungen werden im gegenständlichen Fall dahingehend abgeändert, dass von der Eintragung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der Stadt Wien Abstand genommen wird und als Sicherstellung eine fünf Jahre geltende Bankgarantie in der Höhe der in der Sitzung vom 23. April 2008 genehmigten Summe von 157 853,50 EUR vom Förderungswerber vorzulegen ist. Die Bedeckung der genehmigten Fördersumme ist auf Haushaltstelle 3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 13<br /> AZ 05817-2008/0001-GKU; MA 07 – 5197/08 Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. <br /> <br /> SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.<br /> <br /> Post Nr. 14<br /> AZ 05614-2008/0001-GKU; MA 07 - 14/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, im Bereich Ecke Blumauergasse / Taborstraße, wird nach Humbert Spitzer (28. April 1923 – 15. März 2004, Obmann und Ehrenobmann des Wiener Taubstummen-Fürsorgeverbandes) in „Humbert-Spitzer-Platz“ benannt. <br /> <br /> Einstimmig.<br /> <br /> Post Nr. 15 Allfälliges <br /> <br /> Marco meldete sich zur Plakat-Krise zu Wort. Die letzten freien Flächen sind nun auch "gestorben" und werden nur noch von der Gewista bespielt. Mailath-Pokorny bedauert, dass die freien Plakatierer das Angebot der Gewista nicht annahmen. Marco erinnerte daran, dass es seitens des Vereins Freies Plakat und der IG Kultur Wien ein Angebot und ein Modell gäbe, dass sich die Stadt Wien mal anschauen sollte. <br /> Ich wollte wissen, ob Schottenbergs Vertrag im Volkstheater verlängert werden wird. Mailath-Pokorny meinte, die Gespräche mit dem zweiten Subventionsgeber, dem Bund, seien noch nicht erfolgt. Er halte aber seine Arbeit für gut. <br /> Die ÖVP wollte wissen, was an der Übersiedlung des Architekturzentrums (AZW) dran sei. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass Steiner ein österreichisches Architekturmuseum im Semper-Depot vorschlug. Er hätte so reagiert: Er wünscht Steiner dabei alles Gute... Ein klassischer Fall von Politikersprech für "das wird nie was". Mal sehen. Dietmar Steiner ist ja hartnäckig.<br /> Marie Ringler Copyright © 2009 Marie Ringler 2009-01-17T18:57:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5416781/ <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;">Auch dieses Jahr gibts eine Neujahrsansprache von mir. Das Motto: Hinschauen! <br /> <br /> <object width="480" height="295"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/vRq3VFhUnrg&hl=de&fs=1"></param><param name="allowFullScreen" value="true"></param><param name="allowscriptaccess" value="always"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/vRq3VFhUnrg&hl=de&fs=1" type="application/x-shockwave-flash" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true" width="480" height="295"></embed></object><br /> <br /> <br /> Nämlich in die Demokratische Republik Kongo in der Frauen auf brutalste Weise Opfer eines blutigen Bürgerkriegs werden. <br /> <br /> Allein 2008 wurden fast 17.000 Frauen und Mädchen brutalst vergewaltigt. <br /> <br /> Im Panzi-Spital in Bukavu im Osten des Kongo werden die Opfer medizinisch versorgt. Oft schleppen sie sich mit letzter Kraft ins Spital, zumeist mit grauenhaften Verletzungen und massiven Infektionen. <br /> <br /> Ein neues Projekt neben dem Panzi-Spital die "City of Joy" soll die Frauen nachdem sie medizinisch versorgt wurden zu Politikerinnen ausbilden um ihre eigene Zukunft und die des Kongo selbst in die Hand zu nehmen.<br /> <br /> Mehr Informationen gibts unter: <ul> <li> <a href="http://www.vday.org/congo">www.vday.org<br /> /congo</a></li> <li> <a href="http://www.msf.ch/index.php?id=775&L=1">http://www.msf.ch/</a> </li> <li><a href="http://www.nytimes.com/2007/10/07/world/africa/07congo.html?_r=1&scp=2&sq=congo%20rape&st=cse">http://www.nytimes.com</a></li> <li><a href="http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/sexueller-terrorismus/?src=SZ&cHash=5e921f89fe">http://www.taz.de/</a></li></ul> </SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2008 Marie Ringler 2008-12-31T14:46:00Z http://mariegoessmscam.twoday.net/stories/5386944/ <div class="moblog_image"><img title="" height="375" alt="IMAG0011" width="500" src="http://static.twoday.net/mariegoessmscam/images/IMAG0011.jpg" /></div> <div class="moblog_text"><SPAN style="FONT-SIZE: 10pt; FONT-FAMILY: Arial; FONT-WEIGHT:Normal;">Heute bei der Grünen Bundestagung hält Sven Giegold, deutscher Grüner und Mitbegründer von Attac Deutschland eine spannende Rede zur Wirtschaftskrise und eine Grüne Antwort drauf: von Finanzumsatzsteuer bis zur Frage welches Bankenpaket macht denn wirklich Sinn?</SPAN></div> Marie Ringler Copyright © 2008 Marie Ringler 2008-12-14T09:13:00Z Search this site: q http://mariegoessmscam.twoday.net/search