Heute war wieder Kulturausschuss, diesmal richtig kurz. Ein Rekord: 20min.
TAGESORDNUNG
Post Nr. 1
AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 - 4326/08
Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 2
AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 - 6099/08
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des
Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 3
AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 - 4314/08
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 4
AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 - 6021/08
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 5
AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 - 4336/08
Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 6
AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 - 4338/08
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 7
AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 - 192/09
Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 8
AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 - 6504/08
Für den Chorwettbewerb "Franz Schubert" der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 9
AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 - 4343/08
Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 10
AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 - 4306/08
Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 11
AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 - 314/09
Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Mit den anderen "Wiener" Mietern des Museumsquartiers laufen gerade Gespräche, ob ihnen auch bei den immer höher werdenden Betriebskosten des MQ finanziell geholfen wird. Wichtig wär`s, denn die Teuerung frisst bei allen die Subvention.
Post Nr. 12
AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 - 6567/08
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 13
AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 - 464/09
Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 14
Allfälliges
Post Nr. 15
AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 - 623/09
Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit
28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.
einstimmig. Was mega-kompliziert klingt (und es auch ist). ist eine lobenswerte Verschiebung im Budget der MA7. Bei den Personal- und Sachkosten wurde 2008 eine halbe Million gespart, die nun in direkte Kulturförderung vergeben werden kann.
Post Nr. 16
AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 - 5054/08
Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14.
Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 17
AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 - 3548/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen
gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR
2010 400 000 EUR
2011 400 000 EUR
2012 400 000 EUR
2013 400 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SPÖ, Grüne dafür. FPÖ und ÖVP dagegen. Grund: ein durchaus kritischer noch nicht veröffentlichter Kontrollamtsbericht zum Verein NetzZeit. Die darin enthaltenen durchaus problematischen Kritikpunkte wollen auch wir - trotz unserer Unterstützung für die hochspannende und innovative künstlerischer Arbeit des Vereins - nicht einfach ignorieren. Auf unsere Nachfrage erklärt der Stadtrat, dass es eine umfassende Vereinbarung über die Lösung der vom Kontrollamt kritisierten Probleme gibt und diese daher ausgeräumt werden.
Das wünschen wir uns auch. Als Vertrauensvorschuss gibt`s von uns jedenfalls mal eine Zustimmung zur Subvention.
Post Nr. 18
AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 - 393/09
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,
Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von
293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,
Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24
000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1.
Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844,
Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR, in Minderausgaben auf Ansatz
3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist.
einstimmig
Post Nr. 19
AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 - 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.
Ich habe Johannes Voggenhuber am Bundeskongress in Klagenfurt nicht gewählt. Nicht weil er die Grünen kritisiert. Sondern, weil es einen Generationenwechsel bei den Grünen braucht. Neue Menschen müssen sich in Mandaten beweisen können. Deshalb war die Wahl von Eva Glawischnig zur Bundessprecherin wichtig, deshalb ist es gut, dass im neuen Nationalratsklub nun ein paar neue junge Abgeordnete sitzen.
Ich bin aber auch dafür eingetreten, Voggenhuber als Solidaritätskandidaten auf die Liste zu setzen. Weil uns hier Innensicht den Blick fürs Außen verstellt. Und weil es ein Zeichen von Schwäche war und keines von Stärke. Ulrike Lunacek hätte eine Vorzugsstimmenkampagne gegen Voggenhuber gewonnen, da bin ich sicher.
Dass die Entscheidung des EBV gegen Voggenhuber viel Aufregung verursacht war klar. Und ich finde auch, dass wir über eine stärkere EInbeziehung unserer WählerInnen in unsere Listenerstellung nachdenken müssen.
Aber, dass Voggenhuber jetzt aber den Geschlechterkampf ausruft, zeigt nur wie wichtig der Generationenwechsel bei den Grünen ist. Wir brauchen keine Menschen, die starke Frauen und demokratische Prozesse nicht ertragen.
In einer modernen Grünen Partei brauchen wir kritische Köpfe, QuerdenkerInnen und Intellektuelle aller Art. Keine gekränkten alten Männer, die jetzt wild um sich schlagen. Den Geschlechterkampf auszurufen, weil man eine Verschwörung der Frauen um sich herum vermutet, ist jenseitig und erinnert an die gar nicht so guten alten Tage der Grünen in den 80er Jahren, als Machos und selbstverliebte Vielredner das Sagen hatten.
Ich bin spät dran mit dem Veröffentlichen des Kulturausschuss von dieser Woche. Mein Kollege Marco Schreuder war wieder vorbildlich schnell.
Post Nr. 1
AZ 05922-2008/0001-GKU; MA 07 - 4731/08 Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Hier machte Marco in einer Wortmeldung darauf aufmerksam, dass die Summen im österreichischen Vergleich äußerst gering sind. Ähnliche Institutionen bekommen etwa in OÖ (Kupf) 120.000, NÖ (Kulturvernetzung) 270.000 oder Tirol (TKI) 62.000. Die ÖVP wollte wissen, ob weitere Subventionen zum Innovationspreis bleiben? Als Antwort erhielt er die Versicherung, dass diese zusätzliche Förderung kommen wird. Die Kritik verhallte unbeantwortet. Einstimmig beschlossen.
Post Nr. 2
AZ 05942-2008/0001-GKU; MA 07 - 5691/08 Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 38. Internationale Festival „Jugend und Musik in Wien“ im Jahr 2009 in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 05921-2008/0001-GKU; MA 07 - 6342/08 Dem Magistrat wird zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 460 000 EUR gewährt. Die Bedeckung in der Höhe von 460 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 1/3813/768 gegeben. Die Bedeckung der Jurykosten in der Höhe von 10.000 EUR und der Kosten der Evaluierungsstudie in der Höhe von 30 000 EUR sind auf 1/3813/728 gegeben.
Ich wollte wissen, wer die Evaluierung machen wird. Die Antwort: Das ist noch nicht entschieden. Die ÖVP wollte wissen, wer in der Jury sitzen wird? (Anm.: Diese Förderungen wurden bisher basisdemokratisch von der Szene selbst mittels Bewertungssystem verteilt. Dem wird eine Jury hinzugestellt.) Die Antwort: Internationale ExpertInnen, die Namen war gerade nicht parat. SPÖ und Grüne dafür. ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 4
AZ 05923-2008/0001-GKU; MA 07 - 4899/08 Die Subvention an die Planet Music & Media GmbH im Jahr 2009 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, der Nutzungsrechte, Personalkosten und Werbung der Szene Wien in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Die ÖVP wollte diesen Akt (plus Post 6, die wir gleich hier mitdiskutierten) überhaupt mal erklärt bekommen. Das wurde auch getan: Die Szene Wien erhielt seinerseits von der Stadthalle 600.000 für den Betrieb. Die Gelder wurden nunmehr in das Kulturbudget verschoben, so hat es auch die Finanz genehmigt, denn das Kulturbudget wurde ja erhöht (vgl. dazu auch den Ausschuss am 2.12.08). Ein Jahresbetrag von 500.000 für die Szene Wien scheint der SPÖ also angemessen. Der andere Betrag (Post 6) ist für Planet Music. Wir wollten wissen, ob es zusätzliche Subventionen für die Gasometer-Hallen geben wird? Uns wurde gesagt, über die Aktivitäten bei Post Nr. 6 nicht). SPÖ und FPÖ dafür. ÖVP und Grüne dagegen, denn Muff Sopper der neue Betreiber der Szene Wien hatte ja eigentlich versprochen, dass er es mit VIEL weniger Geld als bisher machen würde. Ich glaube ja nicht, dass das geht, aber das Programm, das gerade läuft (viel Kabarett, viel ebenfalls subventionierte Bandwettbewerbe) entspricht nicht dem ambitionierten Worldmusic-Programm der letzten Jahre.
Post Nr. 5
AZ 05857-2008/0001-GKU; MA 07 - 4964/08 Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien oder eine zu 100 % in Eigentum des Vereins befindliche GmbH mit demselben Geschäftszweck im Jahr 2009 für die Herausgabe der Kulturzeitschrift „k2“ (mit gleichnamiger Onlineplattform) im Jahr 2009 in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
SPÖ, ÖVP und Grüne (mit Bauchweh) dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 6
AZ 05924-2008/0001-GKU; MA 07 - 4317/08 Die Jahressubvention an den Verein Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2009 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music an diversen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
siehe Post 4; hier stimmte aber die ÖVP dafür, nur Grüne dagegen.
Post Nr. 7
AZ 05974-2008/0001-GKU; MA 07 - 2329/08 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Roswitha Ennemoser an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Einstimmig
Post Nr. 8
AZ 05809-2008/0001-GKU; MA 07 - 6306/08 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 472 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.
Die ÖVP fordert weiterhin, die Viennale möge auch andere Kinos bespielen. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass die Viennale sich erfolgreich erweitert, meint aber auch, dass man bei Vergrößerungen aufpassen müsse. Er findet den jetzigen Weg richtig. Marco sagte deutlich, dass wir die ÖVP Position hier deutlich ablehnen! Das fehlt uns noch, dass Kulturpolitiker_innen dirigistisch Kulturschaffende vorgibt, an welchen Spielstätten sie zu spielen habe. Einstimmig.
Post Nr. 9
AZ 05816-2008/0001-GKU; MA 07 - 6310/08 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt. 2) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben
Erfreuliche Erhöhung um 100.000! Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 05661-2008/0001-GKU; MA 07 - 6192/08 Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2009 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.
Der Direktor des Wiener Tourismusverbandes, Norbert Kettner, war anwesend. Die ÖVP wollte wissen, wie die derzeitige Situation mit den von der Tourismuskommission bereit gestellten Mitteln (1,5 Mio aus Rücklagen sowie 600.000 Sonderbudget für Japan) aussieht. Kettner antwortete bestechend und ausführlich. 70 % der Maßnahmen (Werbung für Wien Tourismus in Zeiten einer Wirtschaftskrise) würden in herkömmliche Werbungen fließen (so wird es ertsmals einen TV Spot geben), 30 % in Internet-Aktivitäten. Letzteres deshalb, da so kurzfristig wie noch nie gebucht werde. Arabische Märkte werden eher klassisch bedient. Letztere und Nahmärkte sind die Hauptzielgruppen der zusätzlichen Mitteln (klassische Werbung in den klassischen Märkten bleibt ja). Grund: Fernreisen werden wohl in schwierigen Zeiten am ehesten eingespart. Unterschied zu SARS und 9/11: Damals wollten viele nicht reisen. Jetzt wollen sie aber. Der Japan-Schwerpunkt liegt auf der Hand, da österreichisches Design einen Schwerpunkt am (im Moment schwächelnden) japanischen Markt darstellen wird. Mit flankierenden Maßnahmen wird Wien präsentiert. Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 05660-2008/0001-GKU; MA 07 – 6193/08 Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2009 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 05659-2008/0001-GKU; MA 07 – 3488/04 Die Förderungsbedingungen werden im gegenständlichen Fall dahingehend abgeändert, dass von der Eintragung eines Vorkaufsrechtes zugunsten der Stadt Wien Abstand genommen wird und als Sicherstellung eine fünf Jahre geltende Bankgarantie in der Höhe der in der Sitzung vom 23. April 2008 genehmigten Summe von 157 853,50 EUR vom Förderungswerber vorzulegen ist. Die Bedeckung der genehmigten Fördersumme ist auf Haushaltstelle 3630/778, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 05817-2008/0001-GKU; MA 07 – 5197/08 Die Subvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 14
AZ 05614-2008/0001-GKU; MA 07 - 14/08 Die Verkehrsfläche in 1020 Wien, im Bereich Ecke Blumauergasse / Taborstraße, wird nach Humbert Spitzer (28. April 1923 – 15. März 2004, Obmann und Ehrenobmann des Wiener Taubstummen-Fürsorgeverbandes) in „Humbert-Spitzer-Platz“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 15 Allfälliges
Marco meldete sich zur Plakat-Krise zu Wort. Die letzten freien Flächen sind nun auch "gestorben" und werden nur noch von der Gewista bespielt. Mailath-Pokorny bedauert, dass die freien Plakatierer das Angebot der Gewista nicht annahmen. Marco erinnerte daran, dass es seitens des Vereins Freies Plakat und der IG Kultur Wien ein Angebot und ein Modell gäbe, dass sich die Stadt Wien mal anschauen sollte.
Ich wollte wissen, ob Schottenbergs Vertrag im Volkstheater verlängert werden wird. Mailath-Pokorny meinte, die Gespräche mit dem zweiten Subventionsgeber, dem Bund, seien noch nicht erfolgt. Er halte aber seine Arbeit für gut.
Die ÖVP wollte wissen, was an der Übersiedlung des Architekturzentrums (AZW) dran sei. Mailath-Pokorny machte darauf aufmerksam, dass Steiner ein österreichisches Architekturmuseum im Semper-Depot vorschlug. Er hätte so reagiert: Er wünscht Steiner dabei alles Gute... Ein klassischer Fall von Politikersprech für "das wird nie was". Mal sehen. Dietmar Steiner ist ja hartnäckig.
Auch dieses Jahr gibts eine Neujahrsansprache von mir. Das Motto: Hinschauen!
Nämlich in die Demokratische Republik Kongo in der Frauen auf brutalste Weise Opfer eines blutigen Bürgerkriegs werden.
Allein 2008 wurden fast 17.000 Frauen und Mädchen brutalst vergewaltigt.
Im Panzi-Spital in Bukavu im Osten des Kongo werden die Opfer medizinisch versorgt. Oft schleppen sie sich mit letzter Kraft ins Spital, zumeist mit grauenhaften Verletzungen und massiven Infektionen.
Ein neues Projekt neben dem Panzi-Spital die "City of Joy" soll die Frauen nachdem sie medizinisch versorgt wurden zu Politikerinnen ausbilden um ihre eigene Zukunft und die des Kongo selbst in die Hand zu nehmen.
Heute bei der Grünen Bundestagung hält Sven Giegold, deutscher Grüner und Mitbegründer von Attac Deutschland eine spannende Rede zur Wirtschaftskrise und eine Grüne Antwort drauf: von Finanzumsatzsteuer bis zur Frage welches Bankenpaket macht denn wirklich Sinn?
