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 Ein guter Neujahrsbeginn!
Meine Neujahrs-Twitteraktion #mut2010 hat überwältigend viel Echo
hervorgebracht. Vielen Dank an alle, die mitgedacht und mitgemacht
haben.
Bis 10. Jänner wurden 554 Ideen eingebracht, insgesamt wurde #mut2010
in 612 Tweets genannt.
Die Vorschläge sind alle nachzulesen unter:
http://twapperkeeper.com/mut2010/
Reinschauen zahlt sich aus: viel Inspirierendes ist dabei, Spannendes,
Neues und Kontroversielles.
Die vielleicht beste Idee hatte Nicky Bäck. Sie hat die Spende pro Idee
verdoppelt. Damit gehen nun 1224 von mir und Nicky Bäck an das
Flüchtlingsprojekt von Ute Bock http://www.fraubock.at
Vielen Dank an alle, die Ideen gespendet haben und einen besonderen Dank
an Nicky Bäck!
Ich wünsche viel Mut und Inspiration für 2010,
Marie Ringler
LET`s CONNECT: http://www.marieringler.at
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Marie Ringler
Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete
Wiener Kultur- und Technologiesprecherin
Der Grüne Klub im Rathaus
Rathaus
A-1082 Wien
Tel: +43-1-4000-81824
Fax: +43-1-4000-99-81811
marie.ringler@gruene.at
http://wien.gruene.at
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Österreich braucht neue, mutige Ideen.
Wir alle haben eine im Kopf.
Aber viel zu selten teilen wir sie mit anderen.
Jede Idee, die ausgesprochen wird, verändert die Welt.
Weil sie andere inspiriert, Widerspruch provoziert und zum
Nachdenken anregt.
Ideen können unsere Stadt, unser Grätzel verändern,
hungernde Kinder retten,
unsere Vorstellung von Mobilität auf den Kopf stellen, Schule und Bildung
völlig neu denken,
den Klimawandel stoppen, die Welt gerechter machen, unsere Wahrnehmung
hinterfragen
und vielleicht am Wichtigsten: uns glücklicher und
gescheiter machen.
Für jede Idee, die Du/Sie bis 10. Jänner auf Twitter posten,
spende ich 1 Euro an Ute Bock www.fraubock.at.
Sie ist die mutigste Frau, die ich kenne.
Auf das wir alle profitieren von neuen Ideen und Mut!
Ein inspirierendes Jahr 2010!
Marie Ringler
PS: Für alle Twitter Neulinge, keine Sorge, es ist ganz
einfach: auf www.twitter.com einen
neuen Account anlegen. Die Idee - auf 140 Zeichen
komprimiert - posten.
Den „Hashtag“ #mut2010 nicht vergessen, sonst
ist die Anzahl der Ideen nicht
nachzuvollziehen und Ute Bock kommt nicht zu ihrem Geld.
PPS: Wie viele Ideen schon zusammengekommen sind und welche,
kann man leicht
herausfinden, in dem man #mut2010 in das Suchfeld bei
Twitter eingibt.
LET`s CONNECT: http://www.marieringler.at
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Marie Ringler
Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete
Wiener Kultur- und Technologiesprecherin
Der Grüne Klub im Rathaus
Rathaus
A-1082 Wien
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marie.ringler@gruene.at
http://wien.gruene.at
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Kulturausschuss vom 06.10.2009
Die heutige Sitzung des Kulturausschusses hatte zwei große Themen: Wien Museum und das Theater an der Wien:
Post Nr. 1
AZ 03519-2009/0001-MDSALTG; MUVIE
Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2008
Das Wien Museum macht großartige Arbeit. Da sind sich alle Parteien einig! Die Fragen von uns Grünen - aber auch von ÖVP und FPÖ - zielten vor allem auf den von Stadtrat Mailath-Pokorny angekündigten Neubau des Museum. Wo weiß noch keiner, aber angedacht dürfte es ja sein - zumindest medial. Gleichzeitig leidet das Wien Museum unter einer prekären Depot-Situation und schon seit Jahren diskutieren wir im Ausschuss über den Bedarf eines neuen Depots. Zurecht wird befürchtet, dass mit einem geplanten Museumsneubau alles wieder von vorne beginnt. Außerdem wird auch vom Museum schon lange eine neue Dauerausstellung gewünscht. Der Stadtrat kündigt an, dass er noch in dieser Legislaturperiode die Entscheidungsgrundlage für die Zukunft des Wien Museums legen will (was für mich klingt wie: "im Wahlkampf werden wir schöne Konzepte präsentieren, leider aber keine Finanzierungszusagen." Sprich: schöne Worte, keine Taten). Die Bemühungen ums Depot blieben außerdem aufrecht, meinte der Stadtrat etwas vage. Wir bedauerten noch, dass ein Bericht des Jahres 2008 erst Ende 2009 vorliege. Einstimmig dafür.
Post Nr. 2
AZ PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT; GRÜNE
Bericht zum Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital
Erfreulicherweise konnten wir Antrag und Bericht zustimmen, denn die Öffnungszeiten wurden verlängert! Ein schöner Erfolg unserer Kollegin Smolik. Grüner Antrag: alle außer SPÖ dafür, Bericht des Stadtrats: einstimmig dafür.
Post Nr. 3
AZ 03538-2009/0001-GKU; MA 07 - 4479/09 1)
Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.
Da es sich wieder um einen von der SPÖ parteipolitisch gelenkten Verein handelt, stimmten wir dagegen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 4
AZ 03725-2009/0001-GKU; MA 07 - 2573/09 Der Schenkung des künstlerischen Gesamtwerkes von Fritz Pilz an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Einstimmig.
Post Nr. 5
AZ 03578-2009/0001-GKU; MA 07 - 3257/09
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 03579-2009/0001-GKU; MA 07 - 3256/09
Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2009 für die Jahresaktivitäten 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 03840-2009/0001-GKU; MA 07 - 4587/09 Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2009 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 19 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8 Allfälliges
Die ÖVP wollte wissen, wie es zur feierlichen Eröffnung, Einweihung und Benennung des Robert Hochner-Parks kommen könne. Man habe nichts gegen die Benennung, aber der dafür zuständige Kulturausschuss weiß nichts darüber, trotzdem weiht Stadtrat Schicker mit ein. Wie geht das? Mailath-Pokorny meinte, es handle sich um einen zwar öffentlich zugänglichen Park ,aber er befinde sich in Privatbesitz. Der Kulturstadtrat teilte auch mit, dass die Benennung des Thomas-Bernhard-Stegs leider nicht gehe, da die Privatstiftung - also die Erben - das nicht wolle. Schade, aber naturgemäß verständlich...Ich thematisierte noch die Wiener Symphoniker, da auch dort wieder großer Finanzbedarf genannt werden würde. Der Stadtrat meinte nur, er wart auf Vorschläge der Mitgliederversammlung. Marco Schreuder lobte die Wiener Vorlesungen, denn beim gestrigen Vortrag von Dr. Landesmann im Rathaus standen die Menschen in unglaublichem Ausmaß in Schlangen vor dem Rathaus.
Post Nr. 9
AZ 03862-2009/0001-GKU; MA 07 - 4698/09
Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 000 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen.
Post Nr. 10
AZ 03864-2009/0001-GKU; MA 07 - 3653/09
Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Sommerprogramm im Schloss Neugebäude 2009 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 03941-2009/0001-GKU; MA 07 - 3308/08 Die weitere Betriebssubvention an die Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 und 2010 in der Höhe von je 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 615 689 EUR wird genehmigt. Demzufolge werden der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2010: 7 215 689 EUR (6 947 389 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss 25.6.2008 und 26.11.2008) 2011: 7 215 689 EUR (6 600 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 25.6.2008) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur soll daher ermächtigt werden, mit der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 über oben angeführte Förderungen abzuschließen. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Theater in der Josefstadt Betriebs GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 268 300 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, gegeben. Für die Bedeckung der Zusatzförderung für das Jahr 2010 in Höhe von 268 300 EUR und für das Jahr 2011 in Höhe von 615.689 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 03942-2009/0001-GKU; MA 07 - 2631/09 Die Subvention an die „Ensemble-Theater“, Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H für die Sanierung der wichtigsten Bereiche des Ensemble Theaters in der Höhe von 480 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2009 (100 000 EUR), 2010 (200 000 EUR) und 2011 bis 2013 (je 60 000 EUR) zur Auszahlung gelangen. Die Förderung für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, Zahl: 04995-2008/0001-GKU) zur Verfügung gestellt.Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 200 000 EUR im Jahr 2010 und der Beträge in der Höhe von je 60 000 EUR in den Jahren 2011 bis 2013 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP wollte wissen, ob es hier zu einem Neubau kommen werde. Es würde demnächst baulich zeitgemäß angepasst, lautete die Antwort. Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 03963-2009/0001-GKU; MA 07 - 3887/09 1)
Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater an der Wien in der Höhe von 2 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater an der Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 2 100 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 2 100 000 EUR zu decken ist.
Wie immer, wenn die SPÖ nervös wird, ortet sie eine schwarzgrünblaue Koalition. Was wirklich lächerlich ist. Denn hier geht es um viel Geld für das Theater an der Wien und wenig Transparenz und daher sind alle Oppositionsparteien dagegen.
Angesichts von einem laut NEWS drohenden Finanzloch von sagenhaften 10 Millionen Euro bei den Vereinigten Bühnen, meinen wir dass die Verbreitungerung der Hintertüre des Theaters an der Wien die falsche Prioritätensetzung ist. Unsere Kritik wurde heute auch schon breit medial transportiert. Die ÖVP und FPÖ schlossen sich unserer Kritik an. Die SPÖ pocht darauf, dass es sich bei dieser Summe um einen Investitionszuschuss im Rahmen des Konjunkturpakets handle, und nicht um Kulturgelder. Marcos Frage, ob denn andere dringend renovierungsbedürftige Institutionen auch Geld erhalten würden - etwa das Gartenbaukino - blieb leider unbeantwortet. SPÖ dafür, ÖVP, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 14
AZ 03685-2009/0001-GKU; MA 09 - MA 9 - 785/2006
Für die Erwerbung des Nachlasses Adolf Loos wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 72 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 15
AZ 03918-2009/0001-GKU; MA 07 - 5327/08
Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2009 von 90 000 EUR um 20 000 EUR auf 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 16
AZ 03919-2009/0001-GKU; MA 07 - 5319/08
Die Erhöhung des Rahmenbetrages für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 in der Höhe von EUR 1 000 000 um EUR 350 000 auf EUR 1 350 000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Meine Kollegin Claudia Smolik ließ nachfragen: Wann werden Projekte einzeln eingereicht, wann bekommen sie etwas aus dem Rahmenbetrag. Die Antwort: Großprojekte einzeln, einzelne Projekte aus dem Rahmenbetrag. Als Beispiel eines Großprojekts wurde das AZW genannt. Einstimmig.
Post Nr. 17
AZ 03939-2009/0001-GKU; MA 07 - 372/09
Die Subvention an WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Programmgestaltung im Bereich Darstellende Kunst im Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt: September 2009 bis Dezember 2009 45 000 EUR Jänner 2010 bis Dezember 2010 130 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 45 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 und GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 130 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ ohne Wortmeldung dagegen.
Post Nr. 18
AZ 03964-2009/0001-GKU; MA 07 - 4404/09 1)
Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 36 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 30 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 6 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 19
AZ 03863-2009/0001-GKU; MA 07 - 3637/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Klassenzimmertheater für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR- Beschluss vom 29. April 2009 sowie GR-Beschluss vom 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. A 1 GKU LG – 03737-2009/0001 – KSP/LAT
Initiativantrag der Abgeordneten Mag. Sybille Straubinger betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungs-gesetz), LGBl für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung
Diese Materie betrifft den Wiener Landtag, daher eine andere Postnummer. Es wird nur "Inland" ergänzt mit "und einem anderen EWR-Mitgliedsstaat". Einstimmig.
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Ich bin sauer heute, nachzulesen warum unter Post Nr. 40...
Post Nr. 1
AZ PGL - 02203-2009/0001 - KVP/GAT; ÖVP
1) Antrag der Gemeinderäte Dipl.-Ing. Roman Stiftner, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Wolfgang Gerstl betreffend die Erhaltung der „Ruinen-Villa“ im Dehnepark
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Wir stimmen für den Antrag der ÖVP zur Sanierung der Ruine und gegen die Beantwortung von Mailath, der im Grunde sagt: kein Antrag auf Sanierung bei der zuständigen Abteilung bisher eingegangen, geht mich nichts an.
Post Nr. 2
AZ PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT; GRÜNE
1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderätin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner Spital
2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Ein Grüner Erfolg meiner Kollegin Claudia Smolik: nun werden die Öffnungszeiten der Ausstellung "Der Krieg gegen die `Minderwertigen`" über die NS-Verbrechen im Otto-Wagner-Spital erweitert. Die Ausstellung ist nun ab Oktober auch am Samstag geöffnet!
http://wien.gruene.at/weitere_themen/artikel/lesen/48235/
Post Nr. 3
AZ 02849-2009/0001-GKU; GKU - MDS-K-386/09
Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes betreffend Kunsthalle Wien wird zur Kenntnis genommen.
Öffentlich schon mehrfach diskutiert, bleibt wenig zu sagen. Der Rechnungshof hat kritisiert, die Kunsthalle verbessert.
Post Nr. 4
AZ 02847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2919/09
Die Subvention an den Verein Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2009 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 5
AZ 03248-2009/0001-GKU; MA 07 - 195/09
Die Subvention an den Verein „MOKI“ Mobiles Theater für Kinder für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
2009 10 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 20 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 6
AZ 03256-2009/0001-GKU; MA 07 - 4242/09
Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 7
AZ 03246-2009/0001-GKU; MA 07 - 3600/09
Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein vierter Rahmenbetrag in der Höhe von 707 750 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 250 750 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Wir sind dafür, die ÖVP stimmt dagegen, weil sie Rahmenbeträge (nicht ganz zu unrecht) für intransparent hält.
Post Nr. 8
AZ 03252-2009/0001-GKU; MA 07 - 307/09
Die Subvention an das Stadttheater Wien für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 15 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 25 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 15 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 9
AZ 03247-2009/0001-GKU; MA 07 - 281/09
Die Subvention an sirene – Verein für modernes Musiktheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
2009 40 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 120 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 40 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 120 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 10
AZ 03325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2425/09
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 50 000 EUR für das Jüdische Film Festival Wien im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.
Das Festival erhält dieses Jahr 20.000 Euro weniger als die letzten Jahre, macht dafür nur ein Festival light und spart Geld für eine größere Ausgabe 2010 an. Schade, dass es nicht insgesamt mehr Geld für das wirklich spannende Festival gibt… gerade in Zeiten des wiedererwachenden Antisemitismus…
Post Nr. 11
AZ 02389-2009/0001-GKU; MA 07 - 2958/09
1) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 052 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an das Architekturzentrum Wien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 759 000 EUR genehmigt, die mit 334 000 EUR in Verstärkungsmitteln und mit 425 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 12
AZ 02399-2009/0001-GKU; MA 07 - 2754/09
1) Die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verband österreichischer Galerien moderner Kunst im Jahr 2009 für die Messe-Standkosten der an der Viennafair 2009 teilnehmenden Wiener Galerien wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu bedecken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 13
AZ 02394-2009/0001-GKU; MA 07 - 5321/06
1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 314 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt.
2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine fünfte Überschreitung in Höhe von 314 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 314 000 EUR zu decken ist.
Die ÖVP stimmt dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 14
AZ 02392-2009/0001-GKU; MA 07 - 2937/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 5- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 mit der Max F. Perutz Laboratories GmbH ermächtigt.
Demzufolge werden der Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 208 605 EUR
2010 425 538 EUR
2011 651 114 EUR
2012 442 830 EUR
2013 225 900 EUR
Insgesamt 1 953 987 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 5-Jahres-Vereinbarung soll der Max F. Perutz Laboratories GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 208 605 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Max F. Perutz Laboratories GmbH für die Durchführung des Programmes „Vienna International Post-Graduate Program for Molecular Life Sciences“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 209 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 15
AZ 02391-2009/0001-GKU; MA 07 - 332/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2012 mit der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung ermächtigt.
Demzufolge werden dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Jahre 2009 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 80 000 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 20 000 EUR
Insgesamt 300 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an das Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Durchführung des Forschungsprojektes „Der Wiener Gipfel 1961“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Wir stimmen dagegen, alle anderen dafür. Der ÖVP-nahe Historiker Stefan Karner bekommt offenbar in großkoalitionärer Manier zuviel Geld für ein sicherlich nicht uninteressantes Thema. Es erschließt sich aber aus der Projektbeschreibung ganz und gar nicht, warum das vorgestellte Projekt eine Laufzeit von vier Jahren haben sollte. Das Thema mag für eine ambitionierte Diplomarbeit oder eine Dissertation genügen, erscheint für ein finanzielles Vorhaben diesen Ausmaßes aber deutlich unterdimensioniert.
Es ist vollkommen unverständlich, dass diesem Projekt auf offensichtlich kurzem Wege 300.000 Euro bewilligt werden sollen, während z. B. die Ausstellung „Was damals Recht war …“ ein Jahr lang mit der Stadt Wien um 25.000 Euro Förderung kämpfte. Und Karner ist ganz und gar nicht unumstritten, der Falter schrieb 2006:
„Der wissenschaftliche Ertrag von Karners Arbeiten sei nicht so bedeutend wie sein Ruf, kommentiert der Grazer Zeithistoriker Alfred Ableitinger, dies sei eine "weitverbreitete" Meinung in der Branche. Kritik äußert auch Gerhard Jagschitz, emeritierter Vorstand am Wiener Zeitgeschichteinstitut: "Für mich ist Karner auch wissenschaftlich fragwürdig, seine Bücher sind mehr Kompilationen, er hat riesige theoretische Mängel."“
Post Nr. 16
AZ 02400-2009/0001-GKU; MA 07 - 6085/08
1) Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2009 für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 in der Höhe von
50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757 laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine neunte Überschreitung in Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 50 000 EUR zu bedecken ist.
ÖVP stimmte ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 17
AZ 02390-2009/0001-GKU; MA 07 - 3129/09
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa ermächtigt.
Demzufolge werden JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 9 900 EUR
2010 16 500 EUR
2011 16 500 EUR
2012 16 500 EUR
2013 16 500 EUR
2014 6 600 EUR
Insgesamt 82 500 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 9 900 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an JOSZEF – Verein zur Förderung des Führungsnachwuchses in Mittel- und Osteuropa für die Durchführung des JOSZEF Stipendienprogramms wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 10 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 18
AZ 02393-2009/0001-GKU; MA 07 - 3128/09
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2009 für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Durchführung des Programms „Junior Research Groups“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine siebte Überschreitung in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 19
AZ 03257-2009/0001-GKU; MA 07 - 3484/09
Die Subvention an die multiart PR-Agentur GmbH im Jahr 2009 für die Aktion „Zeit für ein Zitat“ in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Wir sind dagegen, 8000 Euro für das Aussuchen von Zitaten (noch dazu wenn sie wie letztes Jahr falsch sind) finden wir zuviel an eine Gewista-nahe Firma.
Post Nr. 20
AZ 03255-2009/0001-GKU; MA 07 - 4315/08
Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener KammerOrchesters im Jahr 2009 für den „Matineenzyklus“ und den Zyklus „Internationale Preisträger“ in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 21
AZ 03254-2009/0001-GKU; MA 07 - 954/09
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden CHROMA - Verein aktueller Kunst und Musik für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 130 000 EUR
2011 130 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 22
AZ 03137-2009/0001-GKU; MA 07 - 6433/08
1) Die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 45 000 EUR wird genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 445 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Zusatz-Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3710, Filmförderung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 45 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 23
AZ 03258-2009/0001-GKU; MA 07 - 3080/09
Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 24
AZ 03343-2009/0001-GKU; MA 07 - 803/09
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung“ für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf 1/3819/757, eine sechste Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 90 000 EUR zu decken ist.
ÖVP dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 25
AZ 03249-2009/0001-GKU; MA 07 - 432/09
Die Subvention an God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
FPÖ dagegen, alle anderen dafür.
Post Nr. 26
AZ 03245-2009/0001-GKU; MA 07 - 969/09
Die Subvention an den Verein für Modernes Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 40 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 40 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 27
AZ 03250-2009/0001-GKU; MA 07 - 318/09
Die Subvention an den Tanztheaterverein DIVERS für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 70 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 70 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 28
AZ 03251-2009/0001-GKU; MA 07 - 936/09
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung mit Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden Zur Zeit – Verein zur Pflege des Werkes von John Cage und zeitgenössischer Kunst für den Zeitraum Jänner 2010 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2010 130 000 EUR
2011 130 000 EUR
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 130 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 29
AZ 03244-2009/0001-GKU; MA 07 - 383/09
Die Subvention an DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 25 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 80 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 30
AZ 03253-2009/0001-GKU; MA 07 - 356/09
Die Subvention an das Artificial Horizon Tanztheater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – Dezember 2010 65 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 31
AZ 03336-2009/0001-GKU; MA 07 - 351/09
Die Subvention an performancereviewcommittee – Verein für performative Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 32
AZ 03334-2009/0001-GKU; MA 07 - 286/09
Die Subvention an „Im_flieger – Verein zur Förderung performativer Kunst“ für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 30 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 33
Allfälliges
Heute keine Diskussion.
Post Nr. 34
AZ 03479-2009/0001-GKU; MA 07 - 3697/09
Die Subvention an den OST* - Verein zur Förderung von Kunst und Kultur als Mittel der Völkerverständigung in Wahrnehmung der kosmopolitischen Rolle Wiens als Tor zum Osten für sein Kulturprogramm im 2. Halbjahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 35
AZ 03480-2009/0001-GKU; MA 07 - 3635/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not für das Projekt brunnen.passage für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 36
AZ 03481-2009/0001-GKU; MA 07 - 4492/09
Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des „NESTROY Theaterpreises“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 37
AZ 03492-2009/0001-GKU; MA 07 - 3934/09
1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 800 000 EUR wird vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 800 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR und in Minderausgaben des Ansatzes 6103, Hauptstraßen B, Post 729, sonstige Ausgaben, mit 400 000 EUR zu bedecken ist.
Wir diskutieren einen kuriosen Satz aus dem Geschäftsbericht. Denn da steht doch tatsächlich bei einem Projekt der KÖR Gmbh folgender Satz dabei: „Auf besonderen Wunsch von Herrn Bürgermeister Michael Häupl wird die Ausstellung Alfred Hrdlicka – Skulpturen, die von 30. Juli – 24. September 2008 realisiert wurde, in reduzierter Form 2009 wieder aufgestellt.“ … Auf Nachfrage erklärt der anwesende Gerald Matt, dass die internationale Jury auch dem Projekt zugestimmt hätte. Tja, ja…
Dann frage ich noch nach, was es mit den Sommerdiskussionen um einen Auszug der Kunsthalle aus dem Museumsquartier auf sich habe. Matt erklärt: „es gibt keine Pläne der Kunsthalle umzuziehen oder auszuziehen“.
Außer ÖVP sind alle für die Subvention.
Post Nr. 38
AZ 03478-2009/0001-GKU; MA 07 - 4191/09
Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2009/2010 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.
Einstimmig dafür.
Post Nr. 39
AZ 03477-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/07
Die. Zusatzsubvention für den Verein Wiener Symphoniker für das Jahr 2009 in der Höhe
von 1 626 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3220/757 gegeben.
Wir stimmen gegen die Subvention, die anderen alle dafür. Die Symphoniker bemühen sich zwar um Reformen, aber für die Sünden der Vergangenheit in Form von großzügigsten Betriebspensionen, die jetzt das laufende Budget auffressen wollen wir sie nicht noch mit 1,6 Mio Euro belohnen.
Post Nr. 40
AZ 03495-2009/0001-GKU; MA 07 - 6192/08
1) Die Erhöhung der Jahressubvention für 2009 an den Wiener Tourismusverband in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die oben angeführte Subvention wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 7712, sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 600 000 EUR zu bedecken ist.
Dieser Tagesordnungspunkt macht mich heute richtig wütend. Seit Tagen frage ich nach wie es nun mit der Subvention des Michael Jackson Tribute Konzerts ist, nun stellt sich im Ausschuss heraus, dass die als allgemeine Mittel getarnten 600.000 Euro das Geld für den „King of Pop“ sind. Ich fühle mich getäuscht, denn wer den dem Akt beiliegenden Brief vom 3. September liest, würde nie auf die Idee kommen, dass es hier um das Tribute Konzert geht. Siehe PDF hier: Post-Nr-40_JacksonTribute_Kettner (pdf, 23 KB) Geschweige denn, dass in dem Subventionsakt erklärt wird, was mit dem Geld nun genau passiert… der anwesende Geschäftsführer des WienTourismus Norbert Kettner erklärt im Ausschuss, dass das Geld gegen eine detaillierte Leistungsvereinbarung zur Auszahlung kommt und damit Werbewert für die Stadt Wien gekauft wird (Logoplatzierung, Verteilung von WienTourismus Broschüren bei den Pressekonferenzen, etc.).
Nun, das lasse ich mir ja noch irgendwie einreden (wenn auch der Betrag weiterhin unverhältnismässig hoch erscheint), aber wieso wurde hier im Vorfeld nach dem Prinzip „Tarnen und Täuschen“ vorgegangen?
Ich bin stinksauer. Denn bei der Pressekonferenz heute vormittag wurden diese Infos auch nicht gegeben, trotz Nachfragen. Hier der Link zu einer Presseaussendung von mir von heute vormittag, die natürlich ohne diese Informationen geschrieben wurde: http://wien.gruene.at/kultur/artikel/lesen/48240/
Nun stellt sich das Ganze in einem anderen Licht dar. Bin immer noch skeptisch ob es diese Summe braucht, aber wenigstens kriegt die Stadt eine Gegenleistung. Denn ich habe weder etwas gegen Jackson, noch ein touristisch verwertbares Konzert, aber wenn ich bis jetzt davon ausgehen musste, dass den Veranstaltern Geld einfach so nachgeschmissen wird, dann wärs gegen die Interessen der Steuerzahler dafür zu sein. Aus Ärger über die Vorgangsweise der SPÖ stimmen wir als einzige dagegen.
Post Nr. 41
AZ 03386-2009/0001-GKU; MA 07 - 382/09
Die Subvention an den Theaterverein FOXFIRE für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
Jänner 2010 – August 2010 35 000 EUR
Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GR-Beschluss vom 30. Oktober 2008, GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008, GR-Beschluss vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt.
Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.
ÖVP ohne Wortmeldung dagegen, alle anderen dafür.
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Post Nr. 1
AZ PGL - 01849-2009/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Ernst Woller, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Marie Ringler betreffend ein Kulturaustauschprogramm zwischen den Städten Wien und Diyarbakir 2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Hier meldeten wir (und die ÖVP) und zu Wort, weil wir - als Opposition - den Ausschuss oberflächlicher als sonst vorbereiten mussten. Die Akten kamen am Freitag um 17 Uhr, dann kam Pfingsten, und unsere Mitarbeiter_innen standen erst heute wieder zur Verfügung, um 13 Uhr fing der Ausschuss aber schon an.
Antrag: Einstimmig, Bericht: Einstimmig.
Post Nr. 2
AZ 01893-2009/0001-GKU; MA 07 - 1508/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06630) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf westlich des Orasteiges, wird nach Dr. Ignaz Gulz (8. Jänner 1814 bis 2. Oktober 1874; Augenarzt) in „Gulzgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01892-2009/0001-GKU; MA 07 - 6491/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09260) in 1220 Wien, zwischen Kahlergasse und Schlachthammergasse, wird in „Habe-die-Ehre-Gasse“ benannt.
Einstimmig. Ein Kommentar von mir dazu gibts auf: Marco Schreuder`s Blog
Post Nr. 4
AZ 01891-2009/0001-GKU; MA 07 - 6499/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06315) in 1220 Wien, begrenzt vom Goldemundweg und Am langen Felde, wird in „Haberergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr 5
AZ 02128-2009/0001-GKU; MA 07 - 3829/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 70 000 EUR
2011 70 000 EUR
2012 70 000 EUR
2013 70 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 70 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 02127-2009/0001-GKU; MA 07 - 3670/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 90 000 EUR
2011 90 000 EUR
2012 90 000 EUR
2013 90 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 90 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 02122-2009/0001-GKU; MA 07 - 789/09 Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 02045-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/09 Die Subvention an den Verein der Freunde der Galerie Krinzinger im Jahr 2009 für die Transportkosten der an der ARCO Madrid teilnehmenden Galerien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Die ÖVP fragte, ob nun auch Galerien gefördert werden. Die Antwort war, dass die Präsenz Wiener Galerien auf internationalen Kunstmessen schon öfter gefördert wurden. Die ÖVP blieb dagegen. Wir wollten wissen, ob nur die Galerie Krinzinger Geld bekommt oder auch andere an der ARCO teilnehmende Galerien. Uns wurde erklärt, dass Krinzinger hier als "Verteiler" für alle österreichischen TeilnehmerInnen fungiert. SPÖ. Grüne, FPÖ dafür, ÖVP dagegen.
Post Nr. 9
AZ 02079-2009/0001-GKU; MA 07 - 5998/08 Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2009 für die VIENNAFAIR in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Institutionen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 02126-2009/0001-GKU; MA 07 - 1771/09 Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2009“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 02124-2009/0001-GKU; MA 07 - 6543/08 Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 02123-2009/0001-GKU; MA 07 - 2691/09 Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Die ÖVP wollte wissen, wie es mit einer angekündigten Evaluierung aussehe. Der neue Standort des Sommerkinos am Karlsplatz wurde von seiten der zuständigen Beamten als "interessant" bezeichnet, und es handle sich ja um eine sehr erfolgreiche Sache. Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01890-2009/0001-GKU; MA 07 - 6600/08 Die öffentliche Volksschule (SCD 18510) in 1120 Wien, Bischoffgasse 10, wird nach „Jean Simon Pictet“ (2. September 1914 bis 30. März 2002; Jurist, Völkerrechtsexperte) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 14
AZ 02043-2009/0001-GKU; MA 07 - 5358/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig. Ich freue mich über die Erhöhung. Der Dschungel macht tolle und wichtige Arbeit und war die letzten Jahre immer krass unterdotiert. Leider sind sie gemeinsam mit dem WUK die einzigen Institutionen - abseits der 4-Jahres-Theaterförderungen die teilweise höher als früher ausfallen (Rabenhof, Kosmos, etc.) die substantielle Erhöhungen erhalten.
Post Nr. 15
AZ 02080-2009/0001-GKU; MA 07 - 3561/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 80 000 EUR
2010 250 000 EUR
2011 250 000 EUR
2012 250 000 EUR
2013 250 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 16
Allfälliges
Die ÖVP fragte nach dem Rechnungsabschluss, da der ja nun vorliegt. Mailath-Pokorny freut sich über die Erhöhung des Budgets um 1,7% gegenüber des Voranschlags. Das werden wir aber Ende des Monats ohnehin ausführlich im Gemeinderat diskutieren. Ich fragte nach, wie es mit der Zukunft der Kabarettbühnen aussieht. Der Kulturstadtrat meinte lediglich, dass er gegebenenfalls dem Gemeinderat diesbezügliche Anträge vorlegen wird (und meinte, er müsse sich auch auf den Punkt Allfälliges vorbereiten und regte an, zukünftig sollten Themenwünsche vorher eingebracht werden).
Post Nr. 17
AZ 02315-2009/0001-GKU; MA 07 - 3564/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 27 250 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 27 250 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 02319-2009/0001-GKU; MA 07 - 3573/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
2010 80 000 EUR
2011 80 000 EUR
2012 80 000 EUR
2013 80 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP mokierte sich darüber, dass die Begründung für die Förderung für jedes Jahr gleichlautend sei. Völlig zurecht meinte der zuständige Beamte, dass ja nicht alle Projekte 4 Jahre im voraus geplant sein können. Marco - als ehemaligen Reinhardt-Seminaristen - beschlich das Gefühl, unser VP-Kollege hat sich noch nie mit kreativem Schöpfungsprozesse beschäftigt. Schade. Einstimmig.
Post Nr. 19
AZ 02317-2009/0001-GKU; MA 07 - 5567/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Metropol nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Metropol für den Zeitraum Jänner 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 600 000 EUR (300.000 EUR bereits beschlossen)
2010 630 000 EUR
2011 660 000 EUR
Eine A-Conto-Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wurde bereits mit GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008 (Pr.Zahl: 05108-2008/0001-GKU) genehmigt, die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2010 in der Höhe von 630 000 EUR und das Jahr 2011 in der Höhe von 660 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 02320-2009/0001-GKU; MA 07 - 3673/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Kitsch & Kontor – Theaterverein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Kitsch & Kontor – Theaterverein für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 350 000 EUR
2010 900 000 EUR
2011 900 000 EUR
2012 900 000 EUR
2013 900 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Wir sind da natürlich prinzipiell dafür, aber der Grund der Erhöhung hat uns doch interessiert. Der Erfolg und die hohen Auslastungszahlen wurden uns dabei als Grund genannt. Einstimmig.
Post Nr. 21
AZ 02384-2009/0001-GKU; MA 07 - 3583/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 367 500 EUR 2010 735 000 EUR 2011 735 000 EUR 2012 735 000 EUR 2013 735 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 367 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 735 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP wollte diesen Antrag begründet wissen. Das TAG hat hohe Fixkosten. Früher finanzierte auch der Bund mit.
Dieser Akt bringt eine interessante Neuigkeit ans Licht: die Theaterjury hatte nämlich vorgeschlagen, dass die Intendanz im TAG bereits 2011 neu augeschrieben werden soll. Nun hat sich das Kulturamt gegen das Gutachten der Jury für eine Neuausschreibung 2013 entschieden. Ich bin ambivalent: einerseits schön für die TheatermacherInnen im TAG, dass sie länger Zeit haben zu beweisen, dass sie es können. Andererseits missfällt es mir sehr, dass nun die Politik gegen die Empfehlungen der Theaterjury agiert.
Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 02324-2009/0001-GKU; MA 07 - 2084/09 Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ im Jahr 2009 für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 02205-2009/0001-GKU; MA 07 - 3517/08 1) Die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2009 - zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR, 2010 1 090 000 EUR, 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck - gegeben. 2) Für die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 100 000 EUR für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 100 000 EUR, zu decken ist.
Hier fragte Marco nach, warum die Zusatzförderungen nicht auch - so wie die Basissubventionen mehrjährig gegeben wurden. Die Antwort war etwas schal: Man anerkenne den Mehrbedarf, könne das aber alljährlich nur nach Budgetlage entscheiden. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 24
AZ 02207-2009/0001-GKU; MA 07 - 444/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für das Center-Management in der Höhe von 12 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Center-Management wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kultur-förderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu decken ist.
Diesen Akt wollten wir uns erklären lassen. Im Ausschuss wurde gesagt, dass es sich hierbei um Förderungen handelt, für die sonst niemand zuständig wäre. Etwa wenn internationale Delegationen ins MQ gehen: Wer finanziert das notwendige? Da es da immer wieder zu Konflikten zwischen öffentlichen Förderstellen, dem MQ und den Nutzer_innen im MQ gegeben hat, wird dieses Geld nun gesondert zur Verfügung gestellt. Einstimmig.
Post Nr. 25
AZ 02316-2009/0001-GKU; MA 07 - 3585/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll LINK.*Verein für weiblichen Spielraum nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2009 bis Juni 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 241 500 EUR 2010 585 000 EUR 2011 585 000 EUR 2012 585 000 EUR Jänner 2013 bis Juni 2013 343.500 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 241 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von je 585 000 EUR und des Betrages für Jänner 2013 bis Juni 2013 in der Höhe von 343 500 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 26
AZ 02321-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 27
AZ 02322-2009/0001-GKU; MA 07 - 880/09 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 28
AZ 02325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2414/09 Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 02337-2009/0001-GKU; MA 07 - 3173/09 Die Subvention an die Initiativgruppe Alpbach Wien im Jahr 2009 für neun Teilnahmestipendien am Europäischen Forum Alpbach 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2820/768 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 30
AZ 02336-2009/0001-GKU; MA 07 - 6159/08 Die Subvention an den Verein „Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ für die Durchführung der Ausstellung „Was damals Recht war...Soldaten vor Gerichten der Wehrmacht“ im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Ohje. Was denkt ihr, was die FPÖ macht? Genau das! SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 31
AZ 02385-2009/0001-GKU; MA 07 - 3186/09 Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2009 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2009“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 32
AZ 02310-2009/0001-GKU; MA 07 - 1746/09 1) Die weitere Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die gewährte Subvention erhöht sich damit auf 40 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5te Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 33
AZ 02311-2009/0001-GKU; MA 07 - 5157/08 1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2009 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 175 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 34
AZ 02387-2009/0001-GKU; MA 07 - 4305/08 1) Die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7te Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 35
AZ 02309-2009/0001-GKU; MA 07 - 2383/09 1) Die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 90 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 36
AZ 02323-2009/0001-GKU; MA 07 - 1993/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 37
AZ 02395-2009/0001-GKU; MA 07 - 2957/09 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2009 von 5 491 000 EUR um 900 000 EUR auf 6 391 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, - gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 38
AZ 02318-2009/0001-GKU; MA 07 - 3014/09 Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 39
AZ 02235-2009/0001-GKU; MA 07 - 1990/09 Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, derzeit umgangssprachlich als Weißkirchnersteg benannter Steg im Stadtpark, wird nach Thomas Bernhard (9. Februar 1931 bis 12. Februar 1989; Schriftsteller, Dramatiker) in „Thomas-Bernhard-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 40
AZ 02237-2009/0001-GKU; MA 07 - 2249/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06878) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Wilhelmine Moik (26. September 1894 bis 12. Jänner 1970; Politikerin) in „Wilhelmine-Moik-Platz“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 41
AZ 02236-2009/0001-GKU; MA 07 - 2251/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09653) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Johann Böhm (26. Jänner 1886 bis 13. Mai 1959; Politiker) in „Johann-Böhm-Platz“ benannt.
Typisch. Da bekommen frühere ÖGB-Größen rund um das ÖGB-Gebäude Straßennamen. Vorne darf es ein Mann sein. Die Frau bekommt die Gasse hinter dem Gebäude. Daher stimmten wor für Frau Moik, aber gegen diese Benennung. Einen Beitrag gibt es auch hier auf der Website der Leopoldstädter Grünen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 42
AZ 02231-2009/0001-GKU; MA 07 - 6390/08 Die Verkehrsfläche (SCD 01075) in 1090 Wien, zwischen der U-Bahn Station Spittelau und dem Treppelweg westlich des Donaukanals, wird nach Bertha Zuckerkandl (12. April 1864 bis 16. Oktober 1945; Journalistin) in „Bertha-Zuckerkandl-Weg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 43
AZ 02230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1892/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06629) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Gerhard Bronner (23. Oktober 1922 bis 19. Jänner 2007; Schauspieler, Kabarettist) in „Gerhard-Bronner-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 44
AZ 02229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1890/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06699) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Prof. Dr. Friedrich Hacker (19. Jänner 1914 bis 23. Juni 1989; Psychiater, Psychoanalytiker und Aggressionsforscher) in „Hackergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 45
AZ 02228-2009/0001-GKU; MA 07 - 1893/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06627) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.med. Alfred Adler (7. Februar 1870 bis 28. Mai 1937; Psychologe, Neurologe, Psychiater) in „Alfred-Adler-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 46
AZ 02227-2009/0001-GKU; MA 07 - 1891/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06700) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Vally Weigl (11. September 1894 bis 25. Dezember 1982; Pianistin, Musiktherapeutin, Komponistin) in „Vally-Weigl-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 47
AZ 02226-2009/0001-GKU; MA 07 - 1884/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06625) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr. Kurt Gödel (28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 48
AZ 02225-2009/0001-GKU; MA 07 - 1889/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06701) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Sir Ernst Gombrich (30. März 1909 bis 3. November 2001; Kunsthistoriker) in „Gombrichgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 49
AZ 02224-2009/0001-GKU; MA 07 - 1887/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06683) in 1100 Wien, Rothneusiedl, gegenüber Oberlaaer Straße 251, wird nach Univ.Prof. Dr. Hermann Mark (3. Mai 1895 bis 6. April 1992; Chemiker, Physiker) in „Hermann-Mark-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 50
AZ 02234-2009/0001-GKU; MA 07 - 1836/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06533) in 1110 Wien, südlich der Rosa-Fischer-Gasse, wird nach Georg Medwed (24. April 1874 bis 29. Juni 1956; Schlosser, Politiker) in „Medwedweg“ benannt.
Die Relevanz ist uns nach wie vor unklar. SPÖ, FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen.
Post Nr. 51
AZ 02233-2009/0001-GKU; MA 07 - 1443/09 Die Brücke (SCD 10859) in 1140 Wien, derzeit umgangssprachlich als Maucherbachsteg benannter Übergang über die Mauerbachstraße, wird nach Erich Arth (2. Dezember 1930 bis 5. April 2008; Obmann des Fischereiverbandes Wiental) in „Erich-Arth-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 52
AZ 02238-2009/0001-GKU; MA 07 - 3077/09 Die Brücke (SCD 10335) in 1190 Wien, derzeit umgangssprachlich als Rampensteg benannter Steg im Bereich der Rampengasse, wird nach Franz Ippisch (18. Juli 1883 bis 20. Februar 1958; Cellist, Komponist) in „Franz-Ippisch-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 53
AZ 02232-2009/0001-GKU; MA 07 - 137/09 Die Brücke (SCD 10866) in 1230 Wien, Steg über die Anton-Baumgartner-Straße, wird nach Alwin Kjell Christenson (26. Oktober 1901 bis 16. Oktober 1972; Gründer der Baumschule Christenson) in „Christensonsteg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. A 1
GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Bericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.
Einstimmig.
Post Nr. A 2 GKU LG-02297-2009/0001/LAT Intitiativantrag der Abgeordneten Siegi Lindenmayr und Dr. Matthias Tschirf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 25/2009)
Wir hatten bei diesem Initiativantrag von SPÖ und ÖVP ein paar Detailfragen, was Veranstaltungen für gesetzlich anerkannte Religionen bedeuten, die im Gesetz explizit erwähnt sind. Vor allem wollten wir wissen, was das für nicht anerkannte Gemeinschaften für Folgen hat. Die freie Religionsausübung wird nicht angetastet, wie uns versichert wurde. Würde ja auch gegen die Verfassung verstoßen. Es geht hier nur um Veranstaltungen, die nicht lithurgisch sind, sondern etwa musikalische Veranstaltungen, usw. Einstimmig.
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