|
 
Post Nr. 1
AZ 01003-2009/0001-GKU; MA 07 - 403/09 Dem Verband österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung werden für das Projekt „KulturlotsInnen als Brücke zwischen ArbeitnehmerInnen, Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen“ nachstehende Subventionen genehmigt: 2009 80 000 EUR 2010 80 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
Finden wir prinzipiell sehr fein, dass der ÖGB für ArbeitnehmerInnen Kulturprojekte überlegt. In der Beschreibung war aber sehr davon die Rede, wie ArbeitnehmerInnen Kulturinstitutionen besuchen sollen (im Akt wird etwa eine Operette oder das KHM genannt). Marco Schreuder wollte aber wissen: Warum nicht umgekehrt? Warum nicht Kunst und Kultur in die Betriebe? Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, dass gute Ideen jederzeit willkommen sind. Die ÖVP lehnte den Akt übrigens ab, denn es sollen ihrer Meinung nach keine Institutionen mit Zwangsmitgliedschaft unterstützt werden. Auch der Hinweis, dass die Arbeiterkammer diese Zwangsmitgliedschaft hat, und nicht der ÖGB half da nicht mehr. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 2
AZ 00921-2009/0001-GKU; MA 07 – 4329/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2009 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Ich fragt, wie es nun mit dem Musikverein weitergeht, da ja das Kontrollamt festgestellt hatte, dass der Musikverein im Grunde keine Förderungen bräuchte. Stadtrat Mailath-Pokorny machte drauf aufmerksam, dass das hier beschlossene Frühlingsfestival nicht Teil des Kontrollamtsberichts war. Außerdem würde er mit dem Musikverein Gespräche führen, wie es weitergeht, könne das aber im Moment noch nicht im Detail bekannt geben. Es sei etwa daran gedacht, dass der Musikverein im Bereich Jugendförderung Aufgaben übernimmt.
Das finden wir gut. Kinder kommen in Wiens Kulturlandschaft sowieso oft viel zu kurz.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01135-2009/0001-GKU; MA 07 – 942/09 Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester v. Österreich im Jahr 2009 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 4
AZ 01136-2009/0001-GKU; MA 07 - 783/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 300 000 EUR 2010 600 000 EUR 2011 600 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 600 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Ich fragte nach, ob Kritikpunkte aus einem schon älteren Kontrollamtsbericht bereinigt werden konnten. Die Antwort war ein schlichtes Ja. Einstimmig.
Post Nr. 5
AZ 01134-2009/0001-GKU; MA 07 - 3723/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 90 000 EUR 2010 270 000 EUR 2011 270 000 EUR 2012 270 000 EUR 2013 270 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 270 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 01002-2009/0001-GKU; MA 07 - 3782/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit „theatercombinat – theaterverein“ ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll „theatercombinat - theaterverein“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden „theatercombinat – theaterverein“ für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 60 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig. PS: Die grad geglaufene Perser Review i der Ankerbrothalle war übrigens sehr sehenswert!
Post Nr. 7 Allfälliges
Aufgrund der soeben auch in Der Standard veröffentlichten Artikel (mit einigen Aussagen meinerseits) zur Restitution des Makart-Gemäldes, fragte Marco Schreuder den Herrn Stadtrat gefragt, ob nicht doch demnächst ein neuer Gemeinderatsbeschluss angedacht wird, der auch zu restituierende Objekte beinhaltet, die vor 1938 im nationalsozialistischen Deutschland enteignet oder entzogen wurden. Er meinte, dass er das nicht plane, denn ein solcher Beschluss müsste mit dem Bundesgesetz sowie mit internationalen Regeln akkordiert werden. Er glaubt nach wie vor, dass es sich beim Makart-Gemälde "Pappenheims Tod" um einen Einzelfall handle. Er würde bei einem weiteren wieder so handeln. Marco fragte nochmal nach: 2010 nach den Wahlen gibt es vielleicht neue Zusammenstellungen und neue Personen. Wäre es da nicht sinnvoller vorab für Rechtssicherheit zu sorgen? Er meinte nur, dann müsse man halt richtig wählen...
Post Nr. 8
AZ 01262-2009/0001-GKU; MA 07 - 4731/08 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2009 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Der Akt war schon einmal - mit einem geringeren Betrag - im Kulturausschuss. es gab mehrere ausführliche Gespräche mit der IG Kultur, wie uns berichtet wurde. Darin wurden auch weitere Projekte besprochen. Der unterschiedliche Betrag zum vorherigen aber zurückgezogenen Akt erkläre sich dadurch. Außerdem war beim alten Akt ein falsches Blatt dabei, wie uns mitgeteilt wurde. Aufgrund dieses Aktes gab es auch eine spannende Diskussion zur Praktikabilität in der Abwicklung von Kulturförderungen einerseits, Kontrollfunktionen andererseits (wie sie zB. aus Kontrollamtsberichten gervorgehen). Grund: Uns wurde (zufällig bei diesem Akt, hätte auch ein anderer sein können) berichtet, dass man vor Beschluss schon Kalkulationen zum neuen Betrag von den Institutionen verlange. Das verwunderte wiederum, denn der neue Betrag stehe ja erst nach Gemeinderatsbeschluss fest. Mein Vorschlag, den Kontrollamtsdirektor doch mal in den Kulturausschuss einzuladen, wurde aber leider eher abgelehnt. Der Stadtrat meinte, so etwas müsste im Kontrollausschuss diskutiert werden. Wir meinen, dass das einmal kulturpolitisch zu diskutieren Sinn machen würde. Wir bleiben dran! SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 9
AZ 01277-2009/0001-GKU; MA 07 - 594/09 Die unbenannte U 6 – Donaubrücke (SCD 10851) in 1200 und 1210 Wien, über die alte und neue Donau, stromab der Nordbahnbrücke, wird nach Georg Danzer (7. Oktober 1946 bis 21. Juni 2007; Komponist, Sänger, Liedtexter) in „Georg-Danzer-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 01279-2009/0001-GKU; MA 07 - 595/09 Die Brücke (SCD 10769) in 1200 und 1210 Wien, derzeit umgangssprachlich als Nordsteg benannter Steg über die Donau, stromab der Nordbrücke, wird nach Wilhelm Steinitz (14. Mai 1836 bis 12. August 1900; Schachprofi) in „Steinitzsteg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 01324-2009/0001-GKU; MA 07 - 1411/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 26. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 1 670 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 240 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Ohne Diskussionen (wäre quasi jährlich redundant). SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 12
AZ 01287-2009/0001-GKU; MA 07 - 3471/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 40 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Eine Passage in diesem Akt wurde am Anfang der Sitzung wieder gestrichen (ebenso wie in Post Nr. 22). Dazu gibts jede Menge Info nachzulesen - denn hier waren massive Kürzungen geplant, die abgewendet werden konnten.
Wir hatten ja schon eine Kampagne durchgeplant um die geplanten Kürzungsklauseln in diesem Akt zu verhindern. Wär ein echter Wahnsinn gewesen!
Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01325-2009/0001-GKU; MA 07 - 413/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Wie bei Post 11: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. da wurden also heute wieder brav im Proporz die Parteifestln finanziert, die als Festln eh gut sind - aber könnte sich bitte endlich die Parteipolitik daraus verabschieden?
Post Nr. 14
AZ 01218-2009/0001-GKU; MA 07 - 1681/09 1) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 543 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 543 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 543 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 543 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, mit 543 000 EUR zu decken ist.
Hier wollte die FPÖ wissen, welche Off-Theater gefördert werden. Es wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der KuratorInnen noch bevor stünden. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 15
AZ 01323-2009/0001-GKU; MA 07 - 2039/09 Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 wird dem Verein zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 des Vereines zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 95 000 EUR zu decken ist.
Das war lustig. Marco musste Fragen zu einem dem Akt beigefügten Text stellen, der - wie sich dann herausstellte - gar nicht zum Akt gehört hatte und dort versehentlich auftauchte. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 16
AZ 01219-2009/0001-GKU; MA 07 - 1213/09 Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“, für das Jahresprogramm und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/3813/768 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 17
AZ 01230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1328/09 Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Wie Post 11 und 13, nur dass die FPÖ beim ihrem eigenen Institut weniger konsequent handelte und dafür stimmte: SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. Somit haben heute gleich drei Partei-Initiativen hohe Kultursubventionen erhalten: Donauinselfest, Stadtfest und Cajetan-Felder-Institut.
Ingesamt 2,85 Mio Euro!
Post Nr. 18
AZ 01231-2009/0001-GKU; MA 07 - 1792/09 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Die Fördersumme lag unter dem des Vorjahrs, was uns nach dem Grund fragen ließ. Es gäbe aber eh eine zweite Rate, wurde uns versichert. Das Demokratiezentrum wird auch 2009 gleich hoch gefördert. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 19
AZ 01229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1410/09 Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 01326-2009/0001-GKU; MA 07 - 1790/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Technischen Universität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Technischen Universität Wien für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 24 000 EUR 2010 104 000 EUR 2011 184 000 EUR 2012 216 000 EUR 2013 136 000 EUR 2014 56 000 EUR Insgesamt 720 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 24 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für die Durchführung des Stipendienprogramms „Vienna PhD-School of Informatics“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 24 000 EUR zu decken ist.
Ein Tippfehler wurde am Anfang der Sitzung ausgebessert. Eine ziemlich hohe Summe geht an Overhead-Kosten drauf, was uns zum Nachfragen veranlasste. Es wurde uns mitgeteilt, dass so ein Stipendium-Programm schon auch ein Verwaltungsaufwand bedeute, daher sei die Summe so. Ob tatsächlich nur Stipendiatinnen gefördert werden (könnte ja ebenfalls ein Tippfehler sein, und da hätte im Akt ein großes Binnen-I stehen sollen), konnte bejaht werden. Es gehe um die Förderung von Frauen in Technikberufen. Einstimmig.
Post Nr. 21
AZ 01278-2009/0001-GKU; MA 07 - 6389/08 Die Brücke (SCD 10455) in 1110 Wien, bisher umgangssprachlich als Mitterfeldsteg benannter Übergang über die Schemmerlstraße, wird in „Hasenleitensteg“ (Flurname) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 01288-2009/0001-GKU; MA 07 - 3558/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Tanzquartier Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Tanzquartier Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Tanzquartier Wien GmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 1 450 000 EUR 2010 2 900 000 EUR 2011 2 900 000 EUR 2012 2 900 000 EUR 2013 2 900 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 1 450 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 2 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Siehe Punkt 12. Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 01289-2009/0001-GKU; MA 07 - 5070/08 Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
einstimmig
|
|
|
Ich habe ein ernstzunehmendes Problem (nicht lachen!). Als Mitglied des ehrenhaften Unterausschusses für Verkehrsflächenbenennungen der Stadt Wien muss ich mich nächste Woche entscheiden ob ich für oder gegen die Benennung eines winzigen Wendebereichs der Edi-Finger-Gasse im 21. Bezirk in "Cordobaplatz" bin. Ich finde das ziemlich lächerlich. Als nächstes kommt dann die I-werd-narrisch-Gasse, obwohl Arthur Schnitzler noch immer keine Strasse hat.
Das Problem ist nur: hab ich da eine falsche Einschätzung des österreichischen Nationalstolzes oder kommt mir meine Fussball-Antipathie in die Quere und jeder andere Österreicher und Österreicherin findet das eh total ok, dass wir uns jetzt auch in Form von Straßennamen an unsere wenigen sportlichen Erfolge erinnern? Bitte um Hilfe!
|
|
Seit dem letzten Kulturausschuss war ja einiges los: Voggi extended version, Wahlen,...
Nun, heute war`s trotzdem schon wieder so weit. Und schon wieder so kurz. Was ist denn los mit dem Kulturamt? Kein Geld mehr zum Ausgeben...?
Post Nr. 1
AZ 00557-2009/0001-GKU; MA 07 - 4309/08
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2009 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 2
AZ 00634-2009/0001-GKU; MA 07 - 3500/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein Odeon ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein Odeon nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Theaterverein Odeon für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 345 000 EUR
2010 690 000 EUR
2011 690 000 EUR
2012 690 000 EUR
2013 690 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 345 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 690 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 3
AZ 00607-2009/0001-GKU; MA 07 - 912/09
Für den Österreichischen Grafikwettbewerb in Innsbruck 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung dafür ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/768 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 4
AZ 00636-2009/0001-GKU; MA 07 - 68/09
Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2009 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 5
AZ 00637-2009/0001-GKU; MA 07 - 69/09
Die Subvention an Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 6
AZ 00635-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 7
Allfälliges
Post Nr. 8
AZ 00673-2009/0001-GKU; MA 07 - 5360/08
Die Subvention an QWIEN Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte im Jahr 2009 für die Veranstaltungsreihe „Homoclash 2009“, das QWIEN Archiv, den QWIEN Guide und die QWIEN Bibliothek in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Grüne, SPÖ, ÖVP pro, FPÖ dagegen
Irgendwie ziemlich vorhersehbar, die Jungs von der FPÖ. Ob die Ablehnung aller Kultursubventionen, die etwas mit schwul-lesbisch zu tun haben aus der Ablehnung des Übervater Haider kommen? Ich bin sicher die Psychoanalyse hätte da jede Menge Deutungsmuster zur Hand...
Post Nr. 9
AZ 00761-2009/0001-GKU; MA 07 - 854/09
Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Zeitraum von 1. September 2009 bis 31. Dezember 2009 in der Höhe von 230 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757, gegeben.
einstimmig
Post Nr. 10
AZ 00844-2009/0001-GKU; MA 07 - 3538/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Neue Oper Wien ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Neue Oper Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Verein Neue Oper Wien für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 250 000 EUR
2010 500 000 EUR
2011 500 000 EUR
2012 500 000 EUR
2013 500 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 500 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 11
AZ 00845-2009/0001-GKU; MA 07 - 1229/09
1) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Jahr 2009 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Bereich der bildenden Künste wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 768, sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, eine erste Überschreitung in Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 457, Druckwerke, mit 6 000 EUR zu decken ist.
einstimmig
Post Nr. 12
AZ 00847-2009/0001-GKU; MA 07 - 2083/08
1) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 in der Höhe von 140 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung für die Durchführung von Forschungs- und Veranstaltungsaktivitäten aus Anlass seines 50-jährigen Bestandsjubiläums im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 140 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 140 000 EUR zu bedecken ist.
Grüne, SPÖ, FPÖ dafür. ÖVP mit dem Argument die hätten die letzten Jahre nur ein paar Tausender bekommen und das hätte ja auch gereicht, dagegen.
Post Nr. 13
AZ 00846-2009/0001-GKU; MA 07 - 4274/08
1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Wirtschaftsuniversität Wien ermächtigt.
Demzufolge werden der Wirtschaftsuniversität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 130 000 EUR
2010 530 000 EUR
2011 530 000 EUR
2012 530 000 EUR
2013 530 000 EUR
2014 400 000 EUR
Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Wirtschaftsuniversität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können.
Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 130 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
2) Für die Subvention an die Wirtschaftsuniversität Wien zur Einrichtung eines Stiftungsinstituts „Public and Urban Management“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 130 000 EUR zu decken ist.
SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür. Grüne dagegen. Ehrlich gesagt, diese Ablehnung ist mir sehr schwer gefallen. Unsere Wissenschaftssprecherin Claudia Smolik findet, dass die Förderung einzelner Stiftungsprofessuren nicht Aufgabe der Stadt Wien ist. Ich bin recht unglücklich über unsere Ablehnung, schliesslich gibt`s für die Unis eh viel zu wenig Geld... Tja. Da habe ich mich in meiner eigenen Fraktion noch nicht durchgesetzt.
Post Nr. 14
AZ 00659-2009/0001-GKU; MA 07 - 3469/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden der Drachengasse 2 Theater Ges.m.b.H. für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:Juli 2009 bis Dezember 2009 315 000 EUR
2010 630 000 EUR
2011 630 000 EUR
2012 630 000 EUR
2013 630 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 315 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 630 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
einstimmig
Post Nr. 15
AZ 00843-2009/0001-GKU; MA 07 - 3579/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Theaterverein toxic dreams ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Theaterverein toxic dreams nur eine einjährige Förderung gewährt werden.
Demzufolge werden dem Theaterverein toxic dreams für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 70 000 EUR
2010 190 000 EUR
2011 190 000 EUR
2012 190 000 EUR
2013 190 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Grüne. SPÖ, ÖVP dafür, FPÖ dagegen.
|
|
Heute war wieder Kulturausschuss, diesmal richtig kurz. Ein Rekord: 20min.
TAGESORDNUNG
Post Nr. 1
AZ 00356-2009/0001-GKU; MA 07 - 4326/08
Die Subvention an den Verein Austrian Music Office im Jahr 2009 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 2
AZ 00365-2009/0001-GKU; MA 07 - 6099/08
Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des
Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring“ im Jahr 2009 für das Projekt „SOHO IN OTTAKRING 09“ in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 3
AZ 00361-2009/0001-GKU; MA 07 - 4314/08
Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2009 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 4
AZ 00368-2009/0001-GKU; MA 07 - 6021/08
Die Subvention an den Verein „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2009 für die Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“ in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 5
AZ 00357-2009/0001-GKU; MA 07 - 4336/08
Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das Festival „Wien im Rosenstolz“ in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 6
AZ 00358-2009/0001-GKU; MA 07 - 4338/08
Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2009 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 59 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 7
AZ 00362-2009/0001-GKU; MA 07 - 192/09
Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2009 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 8
AZ 00363-2009/0001-GKU; MA 07 - 6504/08
Für den Chorwettbewerb "Franz Schubert" der Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental 2009 wird ein Betrag in der Höhe von 2 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 9
AZ 00359-2009/0001-GKU; MA 07 - 4343/08
Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2009 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 10
AZ 00360-2009/0001-GKU; MA 07 - 4306/08
Die Subvention an die Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien im Jahr 2009 für ihre Konzerttätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 11
AZ 00366-2009/0001-GKU; MA 07 - 314/09
Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2009 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten im Museumsquartier in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Mit den anderen "Wiener" Mietern des Museumsquartiers laufen gerade Gespräche, ob ihnen auch bei den immer höher werdenden Betriebskosten des MQ finanziell geholfen wird. Wichtig wär`s, denn die Teuerung frisst bei allen die Subvention.
Post Nr. 12
AZ 00364-2009/0001-GKU; MA 07 - 6567/08
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2009 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 13
AZ 00367-2009/0001-GKU; MA 07 - 464/09
Die Subvention an Verein „SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit“ im Jahr 2009 für die „englische Online-Ausgabe“ in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 14
Allfälliges
Post Nr. 15
AZ 00488-2009/0001-GKU; MA 07 - 623/09
Für die Bildung einer Rücklage für die Abdeckung von anfallenden Mehrkosten in den kommenden Jahren in der Geschäftsgruppe 4 wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen eine 1.te Überschreitung in der Höhe von 546 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 298, Rücklagen, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3400, Museen, Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 57 000 EUR und auf Post 566, Zuwendungen aus Anlass von Dienstjubiläen, mit
28 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 700, Mietzinse, mit 2 000 EUR und auf Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 15 000 EUR und auf Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 400, Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, mit 2 000 EUR und auf Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), mit 19 000 EUR und auf Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 129 000 EUR und auf Post 600 Strom, mit 62 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 201 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2830, Stadt- und Landesarchiv, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 3 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 5 000 EUR und auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR und auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 4 000 EUR und Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 8 000 EUR und auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 3 000 EUR zu decken ist.
einstimmig. Was mega-kompliziert klingt (und es auch ist). ist eine lobenswerte Verschiebung im Budget der MA7. Bei den Personal- und Sachkosten wurde 2008 eine halbe Million gespart, die nun in direkte Kulturförderung vergeben werden kann.
Post Nr. 16
AZ 00450-2009/0001-GKU; MA 07 - 5054/08
Die Subvention an das Österreichische Zentrum für russische Sprache und Kultur für die Vergabe von Stipendien an Wiener StudentInnen des 14.
Internationalen Intensivseminars für Russisch in Wien 2009 in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
einstimmig
Post Nr. 17
AZ 00451-2009/0001-GKU; MA 07 - 3548/08
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt.
Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Netzzeit – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen
gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 200 000 EUR
2010 400 000 EUR
2011 400 000 EUR
2012 400 000 EUR
2013 400 000 EUR
Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SPÖ, Grüne dafür. FPÖ und ÖVP dagegen. Grund: ein durchaus kritischer noch nicht veröffentlichter Kontrollamtsbericht zum Verein NetzZeit. Die darin enthaltenen durchaus problematischen Kritikpunkte wollen auch wir - trotz unserer Unterstützung für die hochspannende und innovative künstlerischer Arbeit des Vereins - nicht einfach ignorieren. Auf unsere Nachfrage erklärt der Stadtrat, dass es eine umfassende Vereinbarung über die Lösung der vom Kontrollamt kritisierten Probleme gibt und diese daher ausgeräumt werden.
Das wünschen wir uns auch. Als Vertrauensvorschuss gibt`s von uns jedenfalls mal eine Zustimmung zur Subvention.
Post Nr. 18
AZ 00442-2009/0001-GKU; MA 07 - 393/09
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,
Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von
293 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844, Kulturförderungsbeitrag, mit 186 000 EUR, und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege,
Post 828, mit 7 000 EUR und auf Post 829, Sonstige Einnahmen, mit 24
000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 457, Druckwerke, mit 1 000 EUR und auf Post 459, Sonstige Verbrauchsgüter, mit 1 000 EUR und auf Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, mit 63 000 EUR und auf Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist. Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1.
Überschreitung in der Höhe von 842 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 844,
Kulturförderungsbeitrag, mit 750 000 EUR, in Minderausgaben auf Ansatz
3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben, ohne Gebühren gemäß FAG (Ausgaben), mit 1 000 EUR , Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 88 000 EUR, Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte, mit 1 000 EUR und auf Ansatz 2720, Volksbildung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 2 000 EUR zu decken ist.
einstimmig
Post Nr. 19
AZ 00441-2009/0001-GKU; MA 07 - 308/2009 Für die Auszahlung der Mehreinnahmen aus dem Erträgnis der Ortstaxe in der Höhe von 2 569 641,69 EUR an den Wiener Tourismusverband wird im Voranschlag 2008 auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine 1. Überschreitung in der Höhe von 2 570 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9200, Landes- und Gemeindeabgaben, Post 834, Ortstaxe, mit 2 569 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 7712, Sonstige Fremdenverkehrsförderung, Post 701, Pachtzinse, mit 1 000 EUR zu decken ist.
einstimmig
|
|
Ich habe Johannes Voggenhuber am Bundeskongress in Klagenfurt nicht gewählt. Nicht weil er die Grünen kritisiert. Sondern, weil es einen Generationenwechsel bei den Grünen braucht. Neue Menschen müssen sich in Mandaten beweisen können. Deshalb war die Wahl von Eva Glawischnig zur Bundessprecherin wichtig, deshalb ist es gut, dass im neuen Nationalratsklub nun ein paar neue junge Abgeordnete sitzen.
Ich bin aber auch dafür eingetreten, Voggenhuber als Solidaritätskandidaten auf die Liste zu setzen. Weil uns hier Innensicht den Blick fürs Außen verstellt. Und weil es ein Zeichen von Schwäche war und keines von Stärke. Ulrike Lunacek hätte eine Vorzugsstimmenkampagne gegen Voggenhuber gewonnen, da bin ich sicher.
Dass die Entscheidung des EBV gegen Voggenhuber viel Aufregung verursacht war klar. Und ich finde auch, dass wir über eine stärkere EInbeziehung unserer WählerInnen in unsere Listenerstellung nachdenken müssen.
Aber, dass Voggenhuber jetzt aber den Geschlechterkampf ausruft, zeigt nur wie wichtig der Generationenwechsel bei den Grünen ist. Wir brauchen keine Menschen, die starke Frauen und demokratische Prozesse nicht ertragen.
In einer modernen Grünen Partei brauchen wir kritische Köpfe, QuerdenkerInnen und Intellektuelle aller Art. Keine gekränkten alten Männer, die jetzt wild um sich schlagen. Den Geschlechterkampf auszurufen, weil man eine Verschwörung der Frauen um sich herum vermutet, ist jenseitig und erinnert an die gar nicht so guten alten Tage der Grünen in den 80er Jahren, als Machos und selbstverliebte Vielredner das Sagen hatten.
Johannes, es ist gut, dass es jetzt vorbei ist!
|
|
|
