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Post Nr. 1
AZ PGL - 01849-2009/0001/GAT; MDS 1) Beschluss-(Resolutions-)Antrag der Gemeinderäte Ernst Woller, Dr. Franz Ferdinand Wolf und Mag. Marie Ringler betreffend ein Kulturaustauschprogramm zwischen den Städten Wien und Diyarbakir 2) Bericht zum gegenständigen Antrag
Hier meldeten wir (und die ÖVP) und zu Wort, weil wir - als Opposition - den Ausschuss oberflächlicher als sonst vorbereiten mussten. Die Akten kamen am Freitag um 17 Uhr, dann kam Pfingsten, und unsere Mitarbeiter_innen standen erst heute wieder zur Verfügung, um 13 Uhr fing der Ausschuss aber schon an.
Antrag: Einstimmig, Bericht: Einstimmig.
Post Nr. 2
AZ 01893-2009/0001-GKU; MA 07 - 1508/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06630) in 1210 Wien, im Bereich Großjedlersdorf westlich des Orasteiges, wird nach Dr. Ignaz Gulz (8. Jänner 1814 bis 2. Oktober 1874; Augenarzt) in „Gulzgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01892-2009/0001-GKU; MA 07 - 6491/08 Die Verkehrsfläche (SCD 09260) in 1220 Wien, zwischen Kahlergasse und Schlachthammergasse, wird in „Habe-die-Ehre-Gasse“ benannt.
Einstimmig. Ein Kommentar von mir dazu gibts auf: Marco Schreuder`s Blog
Post Nr. 4
AZ 01891-2009/0001-GKU; MA 07 - 6499/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06315) in 1220 Wien, begrenzt vom Goldemundweg und Am langen Felde, wird in „Haberergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr 5
AZ 02128-2009/0001-GKU; MA 07 - 3829/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Kabinetttheater – Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 70 000 EUR
2011 70 000 EUR
2012 70 000 EUR
2013 70 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 70 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 02127-2009/0001-GKU; MA 07 - 3670/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 30 000 EUR
2010 90 000 EUR
2011 90 000 EUR
2012 90 000 EUR
2013 90 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 90 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 7
AZ 02122-2009/0001-GKU; MA 07 - 789/09 Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2009 für die Durchführung der Jiddischen Kulturtage 2009 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 8
AZ 02045-2009/0001-GKU; MA 07 - 1767/09 Die Subvention an den Verein der Freunde der Galerie Krinzinger im Jahr 2009 für die Transportkosten der an der ARCO Madrid teilnehmenden Galerien in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Die ÖVP fragte, ob nun auch Galerien gefördert werden. Die Antwort war, dass die Präsenz Wiener Galerien auf internationalen Kunstmessen schon öfter gefördert wurden. Die ÖVP blieb dagegen. Wir wollten wissen, ob nur die Galerie Krinzinger Geld bekommt oder auch andere an der ARCO teilnehmende Galerien. Uns wurde erklärt, dass Krinzinger hier als "Verteiler" für alle österreichischen TeilnehmerInnen fungiert. SPÖ. Grüne, FPÖ dafür, ÖVP dagegen.
Post Nr. 9
AZ 02079-2009/0001-GKU; MA 07 - 5998/08 Die Subvention an die Reed Messe Wien GmbH im Jahre 2009 für die VIENNAFAIR in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, laufende Transferzahlungen an private Institutionen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 02126-2009/0001-GKU; MA 07 - 1771/09 Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2009 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2009“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 02124-2009/0001-GKU; MA 07 - 6543/08 Die Subvention an den Verein „St. Balbach Art Produktion“ in der Höhe von 23 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 12
AZ 02123-2009/0001-GKU; MA 07 - 2691/09 Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Die ÖVP wollte wissen, wie es mit einer angekündigten Evaluierung aussehe. Der neue Standort des Sommerkinos am Karlsplatz wurde von seiten der zuständigen Beamten als "interessant" bezeichnet, und es handle sich ja um eine sehr erfolgreiche Sache. Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01890-2009/0001-GKU; MA 07 - 6600/08 Die öffentliche Volksschule (SCD 18510) in 1120 Wien, Bischoffgasse 10, wird nach „Jean Simon Pictet“ (2. September 1914 bis 30. März 2002; Jurist, Völkerrechtsexperte) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 14
AZ 02043-2009/0001-GKU; MA 07 - 5358/08 Die weitere Betriebssubvention an die „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH“ im Jahr 2009 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
Einstimmig. Ich freue mich über die Erhöhung. Der Dschungel macht tolle und wichtige Arbeit und war die letzten Jahre immer krass unterdotiert. Leider sind sie gemeinsam mit dem WUK die einzigen Institutionen - abseits der 4-Jahres-Theaterförderungen die teilweise höher als früher ausfallen (Rabenhof, Kosmos, etc.) die substantielle Erhöhungen erhalten.
Post Nr. 15
AZ 02080-2009/0001-GKU; MA 07 - 3561/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 80 000 EUR
2010 250 000 EUR
2011 250 000 EUR
2012 250 000 EUR
2013 250 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 16
Allfälliges
Die ÖVP fragte nach dem Rechnungsabschluss, da der ja nun vorliegt. Mailath-Pokorny freut sich über die Erhöhung des Budgets um 1,7% gegenüber des Voranschlags. Das werden wir aber Ende des Monats ohnehin ausführlich im Gemeinderat diskutieren. Ich fragte nach, wie es mit der Zukunft der Kabarettbühnen aussieht. Der Kulturstadtrat meinte lediglich, dass er gegebenenfalls dem Gemeinderat diesbezügliche Anträge vorlegen wird (und meinte, er müsse sich auch auf den Punkt Allfälliges vorbereiten und regte an, zukünftig sollten Themenwünsche vorher eingebracht werden).
Post Nr. 17
AZ 02315-2009/0001-GKU; MA 07 - 3564/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein für künstlerische Kommunikation und Produktion – ZOON Musikensemble für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 27 250 EUR
2010 100 000 EUR
2011 100 000 EUR
2012 100 000 EUR
2013 100 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 27 250 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 18
AZ 02319-2009/0001-GKU; MA 07 - 3573/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Second Nature - Verein für Förderung interkultureller Tanzentwicklung für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
September 2009 bis Dezember 2009 20 000 EUR
2010 80 000 EUR
2011 80 000 EUR
2012 80 000 EUR
2013 80 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP mokierte sich darüber, dass die Begründung für die Förderung für jedes Jahr gleichlautend sei. Völlig zurecht meinte der zuständige Beamte, dass ja nicht alle Projekte 4 Jahre im voraus geplant sein können. Marco - als ehemaligen Reinhardt-Seminaristen - beschlich das Gefühl, unser VP-Kollege hat sich noch nie mit kreativem Schöpfungsprozesse beschäftigt. Schade. Einstimmig.
Post Nr. 19
AZ 02317-2009/0001-GKU; MA 07 - 5567/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit dem Theaterverein Wiener Metropol ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll dem Theaterverein Wiener Metropol nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theaterverein Wiener Metropol für den Zeitraum Jänner 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 600 000 EUR (300.000 EUR bereits beschlossen)
2010 630 000 EUR
2011 660 000 EUR
Eine A-Conto-Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR wurde bereits mit GR-Beschluss vom 19. Dezember 2008 (Pr.Zahl: 05108-2008/0001-GKU) genehmigt, die Bedeckung des Betrages ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Die Bedeckung der weiteren Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für das Jahr 2010 in der Höhe von 630 000 EUR und das Jahr 2011 in der Höhe von 660 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 02320-2009/0001-GKU; MA 07 - 3673/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Kitsch & Kontor – Theaterverein ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Kitsch & Kontor – Theaterverein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Kitsch & Kontor – Theaterverein für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
Juli 2009 bis Dezember 2009 350 000 EUR
2010 900 000 EUR
2011 900 000 EUR
2012 900 000 EUR
2013 900 000 EUR
Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Wir sind da natürlich prinzipiell dafür, aber der Grund der Erhöhung hat uns doch interessiert. Der Erfolg und die hohen Auslastungszahlen wurden uns dabei als Grund genannt. Einstimmig.
Post Nr. 21
AZ 02384-2009/0001-GKU; MA 07 - 3583/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Theater an der Gumpendorfer Straße für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 367 500 EUR 2010 735 000 EUR 2011 735 000 EUR 2012 735 000 EUR 2013 735 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 367 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 735 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Die ÖVP wollte diesen Antrag begründet wissen. Das TAG hat hohe Fixkosten. Früher finanzierte auch der Bund mit.
Dieser Akt bringt eine interessante Neuigkeit ans Licht: die Theaterjury hatte nämlich vorgeschlagen, dass die Intendanz im TAG bereits 2011 neu augeschrieben werden soll. Nun hat sich das Kulturamt gegen das Gutachten der Jury für eine Neuausschreibung 2013 entschieden. Ich bin ambivalent: einerseits schön für die TheatermacherInnen im TAG, dass sie länger Zeit haben zu beweisen, dass sie es können. Andererseits missfällt es mir sehr, dass nun die Politik gegen die Empfehlungen der Theaterjury agiert.
Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 02324-2009/0001-GKU; MA 07 - 2084/09 Die Subvention an den Verein „basis wien – Forschungs- und Dokumentationszentrum für moderne und zeitgenössische Kunst“ im Jahr 2009 für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 02205-2009/0001-GKU; MA 07 - 3517/08 1) Die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2009 - zur Änderung der auf Grund des Gemeinderatsbeschlusses vom 26. November 2008 (Pr.Zahl 04752-2008/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
2009 1 190 000 EUR, 2010 1 090 000 EUR, 2011 1 090 000 EUR Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck - gegeben. 2) Für die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser in der Höhe von 100 000 EUR für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierte Überschreitung in Höhe von 100 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 100 000 EUR, zu decken ist.
Hier fragte Marco nach, warum die Zusatzförderungen nicht auch - so wie die Basissubventionen mehrjährig gegeben wurden. Die Antwort war etwas schal: Man anerkenne den Mehrbedarf, könne das aber alljährlich nur nach Budgetlage entscheiden. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 24
AZ 02207-2009/0001-GKU; MA 07 - 444/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für das Center-Management in der Höhe von 12 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Center-Management wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von 13 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kultur-förderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 13 000 EUR zu decken ist.
Diesen Akt wollten wir uns erklären lassen. Im Ausschuss wurde gesagt, dass es sich hierbei um Förderungen handelt, für die sonst niemand zuständig wäre. Etwa wenn internationale Delegationen ins MQ gehen: Wer finanziert das notwendige? Da es da immer wieder zu Konflikten zwischen öffentlichen Förderstellen, dem MQ und den Nutzer_innen im MQ gegeben hat, wird dieses Geld nun gesondert zur Verfügung gestellt. Einstimmig.
Post Nr. 25
AZ 02316-2009/0001-GKU; MA 07 - 3585/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit LINK.*Verein für weiblichen Spielraum ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll LINK.*Verein für weiblichen Spielraum nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2009 bis Juni 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 241 500 EUR 2010 585 000 EUR 2011 585 000 EUR 2012 585 000 EUR Jänner 2013 bis Juni 2013 343.500 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 241 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2012 in der Höhe von je 585 000 EUR und des Betrages für Jänner 2013 bis Juni 2013 in der Höhe von 343 500 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 26
AZ 02321-2009/0001-GKU; MA 07 - 718/09 Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 27
AZ 02322-2009/0001-GKU; MA 07 - 880/09 Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 28
AZ 02325-2009/0001-GKU; MA 07 - 2414/09 Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 29
AZ 02337-2009/0001-GKU; MA 07 - 3173/09 Die Subvention an die Initiativgruppe Alpbach Wien im Jahr 2009 für neun Teilnahmestipendien am Europäischen Forum Alpbach 2009 in der Höhe von 6 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2820/768 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 30
AZ 02336-2009/0001-GKU; MA 07 - 6159/08 Die Subvention an den Verein „Personenkomitee Gerechtigkeit für die Opfer der NS-Militärjustiz“ für die Durchführung der Ausstellung „Was damals Recht war...Soldaten vor Gerichten der Wehrmacht“ im Jahr 2009 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Ohje. Was denkt ihr, was die FPÖ macht? Genau das! SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 31
AZ 02385-2009/0001-GKU; MA 07 - 3186/09 Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2009 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2009“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 32
AZ 02310-2009/0001-GKU; MA 07 - 1746/09 1) Die weitere Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die gewährte Subvention erhöht sich damit auf 40 000 EUR. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2009 für das a cappella Festival „Voice Mania“ in der Höhe von 30 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 5te Überschreitung in Höhe von 30 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 33
AZ 02311-2009/0001-GKU; MA 07 - 5157/08 1) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2009 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 1ste Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmittel mit 175 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 25 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 34
AZ 02387-2009/0001-GKU; MA 07 - 4305/08 1) Die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Die Bedeckung in der Höhe von 10 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Ensemble 20. Jahrhundert“ im Jahr 2009 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 10 000 EUR wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7te Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 35
AZ 02309-2009/0001-GKU; MA 07 - 2383/09 1) Die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Zusatz-Subvention an den Verein Österreichisches Filmmuseum für die Jahrestätigkeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine sechste Überschreitung in Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 90 000 EUR zu decken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 36
AZ 02323-2009/0001-GKU; MA 07 - 1993/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 37
AZ 02395-2009/0001-GKU; MA 07 - 2957/09 1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2009 von 5 491 000 EUR um 900 000 EUR auf 6 391 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Post 772, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte - vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, - gegeben. 2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen zu bedecken ist.
Einstimmig.
Post Nr. 38
AZ 02318-2009/0001-GKU; MA 07 - 3014/09 Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 39
AZ 02235-2009/0001-GKU; MA 07 - 1990/09 Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, derzeit umgangssprachlich als Weißkirchnersteg benannter Steg im Stadtpark, wird nach Thomas Bernhard (9. Februar 1931 bis 12. Februar 1989; Schriftsteller, Dramatiker) in „Thomas-Bernhard-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 40
AZ 02237-2009/0001-GKU; MA 07 - 2249/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06878) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Wilhelmine Moik (26. September 1894 bis 12. Jänner 1970; Politikerin) in „Wilhelmine-Moik-Platz“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 41
AZ 02236-2009/0001-GKU; MA 07 - 2251/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09653) in 1020 Wien, zwischen dem Handelskai und der Wehlistraße, wird nach Johann Böhm (26. Jänner 1886 bis 13. Mai 1959; Politiker) in „Johann-Böhm-Platz“ benannt.
Typisch. Da bekommen frühere ÖGB-Größen rund um das ÖGB-Gebäude Straßennamen. Vorne darf es ein Mann sein. Die Frau bekommt die Gasse hinter dem Gebäude. Daher stimmten wor für Frau Moik, aber gegen diese Benennung. Einen Beitrag gibt es auch hier auf der Website der Leopoldstädter Grünen. SPÖ, ÖVP, FPÖ dafür, Grüne dagegen.
Post Nr. 42
AZ 02231-2009/0001-GKU; MA 07 - 6390/08 Die Verkehrsfläche (SCD 01075) in 1090 Wien, zwischen der U-Bahn Station Spittelau und dem Treppelweg westlich des Donaukanals, wird nach Bertha Zuckerkandl (12. April 1864 bis 16. Oktober 1945; Journalistin) in „Bertha-Zuckerkandl-Weg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 43
AZ 02230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1892/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06629) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Gerhard Bronner (23. Oktober 1922 bis 19. Jänner 2007; Schauspieler, Kabarettist) in „Gerhard-Bronner-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 44
AZ 02229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1890/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06699) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Prof. Dr. Friedrich Hacker (19. Jänner 1914 bis 23. Juni 1989; Psychiater, Psychoanalytiker und Aggressionsforscher) in „Hackergasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 45
AZ 02228-2009/0001-GKU; MA 07 - 1893/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06627) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.med. Alfred Adler (7. Februar 1870 bis 28. Mai 1937; Psychologe, Neurologe, Psychiater) in „Alfred-Adler-Straße“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 46
AZ 02227-2009/0001-GKU; MA 07 - 1891/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06700) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Vally Weigl (11. September 1894 bis 25. Dezember 1982; Pianistin, Musiktherapeutin, Komponistin) in „Vally-Weigl-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 47
AZ 02226-2009/0001-GKU; MA 07 - 1884/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06625) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr. Kurt Gödel (28. April 1906 bis 14. Jänner 1978; Mathematiker) in „Gödelgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 48
AZ 02225-2009/0001-GKU; MA 07 - 1889/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06701) in 1100 Wien, im Gebiet „Bahnhof Europa Wien“, wird nach Univ.Prof. Dr.phil. Sir Ernst Gombrich (30. März 1909 bis 3. November 2001; Kunsthistoriker) in „Gombrichgasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 49
AZ 02224-2009/0001-GKU; MA 07 - 1887/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06683) in 1100 Wien, Rothneusiedl, gegenüber Oberlaaer Straße 251, wird nach Univ.Prof. Dr. Hermann Mark (3. Mai 1895 bis 6. April 1992; Chemiker, Physiker) in „Hermann-Mark-Gasse“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 50
AZ 02234-2009/0001-GKU; MA 07 - 1836/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06533) in 1110 Wien, südlich der Rosa-Fischer-Gasse, wird nach Georg Medwed (24. April 1874 bis 29. Juni 1956; Schlosser, Politiker) in „Medwedweg“ benannt.
Die Relevanz ist uns nach wie vor unklar. SPÖ, FPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen.
Post Nr. 51
AZ 02233-2009/0001-GKU; MA 07 - 1443/09 Die Brücke (SCD 10859) in 1140 Wien, derzeit umgangssprachlich als Maucherbachsteg benannter Übergang über die Mauerbachstraße, wird nach Erich Arth (2. Dezember 1930 bis 5. April 2008; Obmann des Fischereiverbandes Wiental) in „Erich-Arth-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 52
AZ 02238-2009/0001-GKU; MA 07 - 3077/09 Die Brücke (SCD 10335) in 1190 Wien, derzeit umgangssprachlich als Rampensteg benannter Steg im Bereich der Rampengasse, wird nach Franz Ippisch (18. Juli 1883 bis 20. Februar 1958; Cellist, Komponist) in „Franz-Ippisch-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 53
AZ 02232-2009/0001-GKU; MA 07 - 137/09 Die Brücke (SCD 10866) in 1230 Wien, Steg über die Anton-Baumgartner-Straße, wird nach Alwin Kjell Christenson (26. Oktober 1901 bis 16. Oktober 1972; Gründer der Baumschule Christenson) in „Christensonsteg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. A 1
GKU PGL-01352-2009/0001-KVP/LAT Bericht zum Antrag der Abgeordneten Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Erstellung von Easy-To-Read-Ausgaben bei Gesetzen und Verordnungen.
Einstimmig.
Post Nr. A 2 GKU LG-02297-2009/0001/LAT Intitiativantrag der Abgeordneten Siegi Lindenmayr und Dr. Matthias Tschirf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 25/2009)
Wir hatten bei diesem Initiativantrag von SPÖ und ÖVP ein paar Detailfragen, was Veranstaltungen für gesetzlich anerkannte Religionen bedeuten, die im Gesetz explizit erwähnt sind. Vor allem wollten wir wissen, was das für nicht anerkannte Gemeinschaften für Folgen hat. Die freie Religionsausübung wird nicht angetastet, wie uns versichert wurde. Würde ja auch gegen die Verfassung verstoßen. Es geht hier nur um Veranstaltungen, die nicht lithurgisch sind, sondern etwa musikalische Veranstaltungen, usw. Einstimmig.
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VORHER
NACHHER
Passenderweise eine Telefonzelle vor dem Rathaus.
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Das finde ich richtig gut: das Europaparlament macht Werbung für die Europawahl mit kontroversen Themen. Ich vermute es gibt noch andere Plakatsujets, aber das gefällt mir schon mal ganz gut, dass sie die Debatte um den überwachungsstaat aufgreifen um zum Wählen zu animieren.
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Post Nr. 1
AZ 01003-2009/0001-GKU; MA 07 - 403/09 Dem Verband österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung werden für das Projekt „KulturlotsInnen als Brücke zwischen ArbeitnehmerInnen, Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen“ nachstehende Subventionen genehmigt: 2009 80 000 EUR 2010 80 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
Finden wir prinzipiell sehr fein, dass der ÖGB für ArbeitnehmerInnen Kulturprojekte überlegt. In der Beschreibung war aber sehr davon die Rede, wie ArbeitnehmerInnen Kulturinstitutionen besuchen sollen (im Akt wird etwa eine Operette oder das KHM genannt). Marco Schreuder wollte aber wissen: Warum nicht umgekehrt? Warum nicht Kunst und Kultur in die Betriebe? Stadtrat Mailath-Pokorny meinte, dass gute Ideen jederzeit willkommen sind. Die ÖVP lehnte den Akt übrigens ab, denn es sollen ihrer Meinung nach keine Institutionen mit Zwangsmitgliedschaft unterstützt werden. Auch der Hinweis, dass die Arbeiterkammer diese Zwangsmitgliedschaft hat, und nicht der ÖGB half da nicht mehr. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 2
AZ 00921-2009/0001-GKU; MA 07 – 4329/08 Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde im Jahr 2009 für das Frühlingsfestival in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Ich fragt, wie es nun mit dem Musikverein weitergeht, da ja das Kontrollamt festgestellt hatte, dass der Musikverein im Grunde keine Förderungen bräuchte. Stadtrat Mailath-Pokorny machte drauf aufmerksam, dass das hier beschlossene Frühlingsfestival nicht Teil des Kontrollamtsberichts war. Außerdem würde er mit dem Musikverein Gespräche führen, wie es weitergeht, könne das aber im Moment noch nicht im Detail bekannt geben. Es sei etwa daran gedacht, dass der Musikverein im Bereich Jugendförderung Aufgaben übernimmt.
Das finden wir gut. Kinder kommen in Wiens Kulturlandschaft sowieso oft viel zu kurz.
Einstimmig.
Post Nr. 3
AZ 01135-2009/0001-GKU; MA 07 – 942/09 Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester v. Österreich im Jahr 2009 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 4
AZ 01136-2009/0001-GKU; MA 07 - 783/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der INTER-THALIA Theater BetriebsgesmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 300 000 EUR 2010 600 000 EUR 2011 600 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2011 in der Höhe von je 600 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Ich fragte nach, ob Kritikpunkte aus einem schon älteren Kontrollamtsbericht bereinigt werden konnten. Die Antwort war ein schlichtes Ja. Einstimmig.
Post Nr. 5
AZ 01134-2009/0001-GKU; MA 07 - 3723/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein “Transit“ – Verein für darstellende und bildende Kunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 90 000 EUR 2010 270 000 EUR 2011 270 000 EUR 2012 270 000 EUR 2013 270 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 90 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 270 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig.
Post Nr. 6
AZ 01002-2009/0001-GKU; MA 07 - 3782/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit „theatercombinat – theaterverein“ ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll „theatercombinat - theaterverein“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden „theatercombinat – theaterverein“ für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 60 000 EUR 2010 190 000 EUR 2011 190 000 EUR 2012 190 000 EUR 2013 190 000 EUR Der auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 190 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Einstimmig. PS: Die grad geglaufene Perser Review i der Ankerbrothalle war übrigens sehr sehenswert!
Post Nr. 7 Allfälliges
Aufgrund der soeben auch in Der Standard veröffentlichten Artikel (mit einigen Aussagen meinerseits) zur Restitution des Makart-Gemäldes, fragte Marco Schreuder den Herrn Stadtrat gefragt, ob nicht doch demnächst ein neuer Gemeinderatsbeschluss angedacht wird, der auch zu restituierende Objekte beinhaltet, die vor 1938 im nationalsozialistischen Deutschland enteignet oder entzogen wurden. Er meinte, dass er das nicht plane, denn ein solcher Beschluss müsste mit dem Bundesgesetz sowie mit internationalen Regeln akkordiert werden. Er glaubt nach wie vor, dass es sich beim Makart-Gemälde "Pappenheims Tod" um einen Einzelfall handle. Er würde bei einem weiteren wieder so handeln. Marco fragte nochmal nach: 2010 nach den Wahlen gibt es vielleicht neue Zusammenstellungen und neue Personen. Wäre es da nicht sinnvoller vorab für Rechtssicherheit zu sorgen? Er meinte nur, dann müsse man halt richtig wählen...
Post Nr. 8
AZ 01262-2009/0001-GKU; MA 07 - 4731/08 Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2009 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Der Akt war schon einmal - mit einem geringeren Betrag - im Kulturausschuss. es gab mehrere ausführliche Gespräche mit der IG Kultur, wie uns berichtet wurde. Darin wurden auch weitere Projekte besprochen. Der unterschiedliche Betrag zum vorherigen aber zurückgezogenen Akt erkläre sich dadurch. Außerdem war beim alten Akt ein falsches Blatt dabei, wie uns mitgeteilt wurde. Aufgrund dieses Aktes gab es auch eine spannende Diskussion zur Praktikabilität in der Abwicklung von Kulturförderungen einerseits, Kontrollfunktionen andererseits (wie sie zB. aus Kontrollamtsberichten gervorgehen). Grund: Uns wurde (zufällig bei diesem Akt, hätte auch ein anderer sein können) berichtet, dass man vor Beschluss schon Kalkulationen zum neuen Betrag von den Institutionen verlange. Das verwunderte wiederum, denn der neue Betrag stehe ja erst nach Gemeinderatsbeschluss fest. Mein Vorschlag, den Kontrollamtsdirektor doch mal in den Kulturausschuss einzuladen, wurde aber leider eher abgelehnt. Der Stadtrat meinte, so etwas müsste im Kontrollausschuss diskutiert werden. Wir meinen, dass das einmal kulturpolitisch zu diskutieren Sinn machen würde. Wir bleiben dran! SPÖ, ÖVP, Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 9
AZ 01277-2009/0001-GKU; MA 07 - 594/09 Die unbenannte U 6 – Donaubrücke (SCD 10851) in 1200 und 1210 Wien, über die alte und neue Donau, stromab der Nordbahnbrücke, wird nach Georg Danzer (7. Oktober 1946 bis 21. Juni 2007; Komponist, Sänger, Liedtexter) in „Georg-Danzer-Steg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 10
AZ 01279-2009/0001-GKU; MA 07 - 595/09 Die Brücke (SCD 10769) in 1200 und 1210 Wien, derzeit umgangssprachlich als Nordsteg benannter Steg über die Donau, stromab der Nordbrücke, wird nach Wilhelm Steinitz (14. Mai 1836 bis 12. August 1900; Schachprofi) in „Steinitzsteg“ benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 11
AZ 01324-2009/0001-GKU; MA 07 - 1411/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 26. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 1 670 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 240 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 2. Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Ohne Diskussionen (wäre quasi jährlich redundant). SPÖ, ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen.
Post Nr. 12
AZ 01287-2009/0001-GKU; MA 07 - 3471/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: September 2009 bis Dezember 2009 40 000 EUR 2010 120 000 EUR 2011 120 000 EUR 2012 120 000 EUR 2013 120 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Eine Passage in diesem Akt wurde am Anfang der Sitzung wieder gestrichen (ebenso wie in Post Nr. 22). Dazu gibts jede Menge Info nachzulesen - denn hier waren massive Kürzungen geplant, die abgewendet werden konnten.
Wir hatten ja schon eine Kampagne durchgeplant um die geplanten Kürzungsklauseln in diesem Akt zu verhindern. Wär ein echter Wahnsinn gewesen!
Einstimmig.
Post Nr. 13
AZ 01325-2009/0001-GKU; MA 07 - 413/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009, gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 72 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Wie bei Post 11: SPÖ und ÖVP dafür, Grüne und FPÖ dagegen. da wurden also heute wieder brav im Proporz die Parteifestln finanziert, die als Festln eh gut sind - aber könnte sich bitte endlich die Parteipolitik daraus verabschieden?
Post Nr. 14
AZ 01218-2009/0001-GKU; MA 07 - 1681/09 1) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 543 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 543 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 543 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 543 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen, mit 543 000 EUR zu decken ist.
Hier wollte die FPÖ wissen, welche Off-Theater gefördert werden. Es wurde daraufhin mitgeteilt, dass die Empfehlungen der KuratorInnen noch bevor stünden. SPÖ und Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 15
AZ 01323-2009/0001-GKU; MA 07 - 2039/09 Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 wird dem Verein zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 - auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ vom 1. August 2008 bis 30. Juli 2009 des Vereines zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 95 000 EUR zu decken ist.
Das war lustig. Marco musste Fragen zu einem dem Akt beigefügten Text stellen, der - wie sich dann herausstellte - gar nicht zum Akt gehört hatte und dort versehentlich auftauchte. SPÖ, ÖVP und Grüne dafür, FPÖ dagegen.
Post Nr. 16
AZ 01219-2009/0001-GKU; MA 07 - 1213/09 Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“, für das Jahresprogramm und für die Stiftung des Modepreises der Stadt Wien im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/3813/768 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 17
AZ 01230-2009/0001-GKU; MA 07 - 1328/09 Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Wie Post 11 und 13, nur dass die FPÖ beim ihrem eigenen Institut weniger konsequent handelte und dafür stimmte: SPÖ, ÖVP und FPÖ dafür, Grüne dagegen. Somit haben heute gleich drei Partei-Initiativen hohe Kultursubventionen erhalten: Donauinselfest, Stadtfest und Cajetan-Felder-Institut.
Ingesamt 2,85 Mio Euro!
Post Nr. 18
AZ 01231-2009/0001-GKU; MA 07 - 1792/09 Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Die Fördersumme lag unter dem des Vorjahrs, was uns nach dem Grund fragen ließ. Es gäbe aber eh eine zweite Rate, wurde uns versichert. Das Demokratiezentrum wird auch 2009 gleich hoch gefördert. SPÖ. Grüne dafür, ÖVP und FPÖ dagegen.
Post Nr. 19
AZ 01229-2009/0001-GKU; MA 07 - 1410/09 Die Subvention an die Österreichische Austauschdienst GmbH für die Durchführung von Wien-bezogenen Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig.
Post Nr. 20
AZ 01326-2009/0001-GKU; MA 07 - 1790/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 6- Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Technischen Universität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Technischen Universität Wien für die Jahre 2009 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2009 24 000 EUR 2010 104 000 EUR 2011 184 000 EUR 2012 216 000 EUR 2013 136 000 EUR 2014 56 000 EUR Insgesamt 720 000 EUR Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahres-Vereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 24 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien für die Durchführung des Stipendienprogramms „Vienna PhD-School of Informatics“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 24 000 EUR zu decken ist.
Ein Tippfehler wurde am Anfang der Sitzung ausgebessert. Eine ziemlich hohe Summe geht an Overhead-Kosten drauf, was uns zum Nachfragen veranlasste. Es wurde uns mitgeteilt, dass so ein Stipendium-Programm schon auch ein Verwaltungsaufwand bedeute, daher sei die Summe so. Ob tatsächlich nur Stipendiatinnen gefördert werden (könnte ja ebenfalls ein Tippfehler sein, und da hätte im Akt ein großes Binnen-I stehen sollen), konnte bejaht werden. Es gehe um die Förderung von Frauen in Technikberufen. Einstimmig.
Post Nr. 21
AZ 01278-2009/0001-GKU; MA 07 - 6389/08 Die Brücke (SCD 10455) in 1110 Wien, bisher umgangssprachlich als Mitterfeldsteg benannter Übergang über die Schemmerlstraße, wird in „Hasenleitensteg“ (Flurname) benannt.
Einstimmig.
Post Nr. 22
AZ 01288-2009/0001-GKU; MA 07 - 3558/08 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit der Tanzquartier Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-Vereinbarung soll der Tanzquartier Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Tanzquartier Wien GmbH für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: Juli 2009 bis Dezember 2009 1 450 000 EUR 2010 2 900 000 EUR 2011 2 900 000 EUR 2012 2 900 000 EUR 2013 2 900 000 EUR Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 1 450 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 2 900 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Siehe Punkt 12. Einstimmig.
Post Nr. 23
AZ 01289-2009/0001-GKU; MA 07 - 5070/08 Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.
einstimmig
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Ich habe ein ernstzunehmendes Problem (nicht lachen!). Als Mitglied des ehrenhaften Unterausschusses für Verkehrsflächenbenennungen der Stadt Wien muss ich mich nächste Woche entscheiden ob ich für oder gegen die Benennung eines winzigen Wendebereichs der Edi-Finger-Gasse im 21. Bezirk in "Cordobaplatz" bin. Ich finde das ziemlich lächerlich. Als nächstes kommt dann die I-werd-narrisch-Gasse, obwohl Arthur Schnitzler noch immer keine Strasse hat.
Das Problem ist nur: hab ich da eine falsche Einschätzung des österreichischen Nationalstolzes oder kommt mir meine Fussball-Antipathie in die Quere und jeder andere Österreicher und Österreicherin findet das eh total ok, dass wir uns jetzt auch in Form von Straßennamen an unsere wenigen sportlichen Erfolge erinnern? Bitte um Hilfe!
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